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Nach Urteil: Kampf um die Iller könnte weiter gehen

Nach Urteil: Kampf um die Iller könnte weiter gehen
Kommentar Von Jens Carsten
14.11.2018

Eine Gerichtsentscheidung zum umstrittenen Bau eines Schachtkraftwerks steht bevor. Doch ob der Konflikt damit endet, ist fraglich. 

Am Mittwoch kommt der Streit um den Bau eines Schachtkraftwerks in ein Wehr bei Dietenheim vor Gericht – viele Menschen hoffen auf eine Entscheidung. Das ist nachvollziehbar: Denn der Konflikt beschäftigt die Region schon seit langer Zeit. Zu lange, sagen viele. Und die Auseinandersetzung wurde mitunter erbittert geführt. Das hat Narben hinterlassen. Jetzt könnte es mal gut sein damit.

Doch ob der Zwist durch die bevorstehende Entscheidung des Gerichts tatsächlich beigelegt werden kann, ist fraglich. Der Kampf um die Iller könnte weiter gehen. Die Umweltschützer haben jedenfalls bereits angekündigt, im Falle einer Ablehnung ihrer Klage vor die nächste Instanz zu ziehen. Möglicherweise müssen sie das auch: Beobachter des juristischen Tauziehens gegen davon aus, dass die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Bauerlaubnis (im Eilverfahren) im vergangenen Jahr auf den nun anstehenden Ausgang des Hauptverfahrens hindeutet (Lesen Sie dazu auch: Streit um Kraftwerk in der Iller: Fällt jetzt die Entscheidung?)

Projekt Agile Iller könnte Kraftwerkspläne vereiteln

Aber seither ist einiges passiert. Die Länder Bayern und Baden-Württemberg haben ihr millionenschweres Programm „Agile Iller“ vorgestellt, durch das der Fluss durch viele kostspielige Maßnahmen renaturiert werden soll. Da passen die Kraftwerkspläne nicht mehr ins Bild, argumentieren die Umweltschützer. Sie wollen im Verfahren zudem neue Argumente vorlegen: Bei der Baugenehmigung seien formale Fehler gemacht worden. Ein Beispiel: Die Folgen des Bauprojekts für den Lebensraum von Zauneidechsen seien nicht ergründet worden. Kippt das Reptil die bereits erteilte Baugenehmigung? Das wäre denkbar. Vor Gericht wird es jedenfalls spannend.

Nach Urteil: Kampf um die Iller könnte weiter gehen
Um dieses Wehr geht es konkret im Rechtsstreit: Die Münchner Firma Fontin will bei Dietenheim ein Schachtkraftwerk bauen. Es wäre das erste von mehreren. 
Bild: Hedwig Oschwald

Auch wenn die Umweltschützer Recht bekommen, muss das nichjt das Ende des Streits bedeuten. Bauherr Fontin hat bisher nicht durchblicken lassen, von seinem Kraftwerk Abstand nehmen zu wollen. Es handelt sich um ein Modellprojekt. Weitere Bauten sind jedenfalls vorgesehen.

Was der Bauherr zu seinen Kraftwerksplänen sagt: „Wir sind keine Wasserkraft-Rambos“.

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