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Illertissen

28.01.2019

SPD will den Nuxit nach Illertissen holen

In Illertissen soll in einer Stadtratssitzung über den Nuxit gesprochen werden – das fordert die SPD in einem Brief an Bürgermeister Jürgen Eisen. Denn der Austritt Neu-Ulms werde Folgen für die Vöhlinstadt haben.
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In Illertissen soll in einer Stadtratssitzung über den Nuxit gesprochen werden – das fordert die SPD in einem Brief an Bürgermeister Jürgen Eisen. Denn der Austritt Neu-Ulms werde Folgen für die Vöhlinstadt haben.
Bild: Alexander Kaya

Die Genossen fordern eine Aussprache im Stadtrat. Es soll um die Folgen der Neu-Ulmer Austrittspläne gehen. Das ist aber längst nicht das einzige Problem der Sozialdemokraten.

Geht es nach der Illertisser SPD, dann soll in einer Stadtratssitzung demnächst über den möglichen Ausstieg Neu-Ulms aus dem Landkreis gesprochen werden – und über die zu erwartenden Folgen für die Vöhlinstadt. Das hat Ortsvereinsvorsitzender und Stadtrat Kasim Kocakaplan bei der Jahresversammlung der hiesigen Genossen gefordert. Kürzlich habe die SPD Bürgermeister Jürgen Eisen (CSU) einen Brief zukommen lassen – mit der Bitte, das Thema auf die Agenda einer Ratssitzung zu nehmen. Der sogenannte Nuxit werde große Auswirkungen für den Menschen haben, sagte Kocakaplan bei der Versammlung.

Nuxit wird angeblich viele Millionen Euro kosten

Schon allein deshalb, weil der Abschied Neu-Ulms viele Millionen an Steuergeldern kosten werde. Auch wenn die Illertisser Stadträte in der Sache nicht mit entscheiden dürften: „Wir können und müssen uns aber politisch für oder gegen den Nuxit positionieren“, sagte Kocakaplan und bekam Beifall von den 23 Parteimitgliedern. Dass Bürgermeister Eisen wie sein Amtskollege Wolfgang Höß aus Altenstadt einen Anti-Nuxit-Brief an Ministerpräsident Markus Söder nicht unterzeichnet hat, nannte der SPD-Ortsvereinschef „nicht nachvollziehbar“. Zumal der Ausstieg für Illertissen spezifische Veränderungen bringen könnte. Der Nuxit ist aber längst nicht das einzige Problem der Illertisser Genossen – das wurde bei dem Treffen im Bräuhaus deutlich. Auch die Klinikkrise beschäftigt die SPD. Ebenso wie die anstehenden Wahlen, bei denen die Partei ihre zuletzt miesen Ergebnisse verbessern will.

In Illertissen soll in einer Stadtratssitzung über den Nuxit gesprochen werden – das fordert die SPD in einem Brief an Bürgermeister Jürgen Eisen. Denn der Austritt Neu-Ulms werde Folgen für die Vöhlinstadt haben.
Bild: Alexander Kaya


Hart kritisierte Kocakaplan die Verantwortlichen der Kreiskliniken und den Neu-Ulmer Landrat Thorsten Freudenberger – sie schafften es nicht, für die Bevölkerung vertretbare Lösungen zu finden. Im Hintergrund stehen ein finanzielles Defizit von mehreren Millionen Euro und in diesem Zusammenhang immer wieder geäußerte Befürchtungen, die Illertalklinik in Illertissen könne geschlossen werden. Den Weg dazu sieht Kocakaplan bereits beschritten. Die Illertalklinik werde bewusst geschwächt und „scheibchenweise abgebaut“. Dabei werde den Bürgern kein reiner Wein eingeschenkt. Die Entscheidungsträger schafften es, sich von Wahl zu Wahl zu mogeln, sagte der SPD-Stadtrat. Vom Krankenhaus-Ausschuss wünschte er sich deshalb „mehr Transparenz und mehr Ehrlichkeit“.

SPD will Glaubwürdigkeit zurückgewinnen

Aber auch die SPD müsse mit Blick auf die anstehenden Wahlen schwer an sich arbeiten, um Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Daran müsse auf Bundes- und Landesebene gearbeitet werden, aber auch vor Ort. In Illertissen hatten sich die Genossen dazu bereits Gedanken gemacht und beschlossen, die politische Agenda künftig stärker mitbestimmen zu wollen. Beispiele waren Anträge, um in Illertissen ein Quote für sozialen Wohnungsbau einzuführen und das Kopiergeld an örtlichen Schulen abzuschaffen. „Wir müssen offen und öfter mit den Bürgern sprechen und ihre Probleme und Sorgen aufnehmen“, sagte Kocakaplan. Sein Appell an die Mitglieder: Sie sollten „gute Leute“ finden, die bei der Kommunalwahl 2020 in Illertissen auf der Liste der SPD kandidieren wollen.

Wo Bundestagsabgeordneter Brunner die SPD sieht

Die Partei wird sich im Zuge eines viel zitierten Erneuerungsprozesses noch viel mit sich selbst beschäftigen müssen – auch das zeigte sich bei der Versammlung. Es gehe darum, neue Antworten auf die großen sozialen Fragen des zu finden, sagte Bundestagsabgeordneter Karl-Heinz Brunner. Zum Beispiel auf die, wie Wohlstand verteilt werden soll. „Wer jeden Morgen aufsteht und malochen geht, soll mehr haben als der, der das nicht tut.“ Brunner beklagte, dass sich viele lieber damit beschäftigten, welches Ergebnis Natascha Kohnen wohl bei der Wahl zur Landesparteichefin einfahre, als mit den für Partei und Gesellschaft so wichtigen Inhalten. Die SPD müsse zusammenhalten, sagte Brunner: „Wir brauchen unsere Besten, egal welchen Flügels.“ Zurückbesinnen müsse sich die Sozialdemokratie aus Brunners Sicht zudem auf ihre ureigene Aufgabe: „Den Frieden in der Welt zu sichern.“

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