Balzhausen: Balzhauser Straßen werden nicht umgebaut
Balzhausen
09.08.2019
Balzhauser Straßen werden nicht umgebaut
Die Gemeinde Balzhausen wird ihre 17 Straßen und Wege bis zum 31. März 2021 nicht endgültig herstellen. Dadurch verzichtet sie auf viel Geld in der Kasse und schont die Geldbeutel der Anlieger.
Foto: Karl Kleiber
Die Höchstfrist von Straßenausbaubeiträgen wird nicht genutzt. Der Zeitraum ist zu kurz für die Verwaltung.
Von
Karl Kleiber
Bei der Änderung des Bayerischen Kommunal-Abgabegesetzes (KAG) im März 2016 wurde eine 25-jährige Höchstfrist zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen festgesetzt. Diese Regelung tritt zum 1. April 2021 in Kraft, erläuterte Schriftführerin Theresa Scholz von der Verwaltungsgemeindschaft (VG) Thannhausen bei der jüngsten Sitzung der Gemeinderäte. Ab diesem Zeitpunkt können keine Erschließungsbeiträge mehr erhoben werden, wenn Erschließungsstraßen nicht erstmals endgültig hergestellt wurden. Dies betreffe in Balzhausen immerhin 17 Straßen und Wege.
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