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Krumbach

28.01.2020

Kritik am Bürgermeister: SPD-Rat verlässt vorzeitig die Krumbacher Stadtratssitzung

Rückblende in den Mai 2014: Unser Bild zeigt den damals neu gewählten Stadtrat vor der Auftaktsitzung. Rechts Peter Tschochohei (SPD). In wenigen Wochen wird der Stadtrat neu gewählt. Mit Hubert Fischer (Amtsinhaber seit 2008), 2. Bürgermeister Gerhard Weiß (CSU) und Angelika Hosser (Grüne) gibt es drei Bürgermeisterkandidaten.
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Rückblende in den Mai 2014: Unser Bild zeigt den damals neu gewählten Stadtrat vor der Auftaktsitzung. Rechts Peter Tschochohei (SPD). In wenigen Wochen wird der Stadtrat neu gewählt. Mit Hubert Fischer (Amtsinhaber seit 2008), 2. Bürgermeister Gerhard Weiß (CSU) und Angelika Hosser (Grüne) gibt es drei Bürgermeisterkandidaten.
Foto: Martina Kaiser

Plus Peter Tschochohei (SPD) und Dieter Behrends (CSU) werfen Bürgermeister Fischer gutsherrlichen Stil vor. Was Fischer davon hält und was er von den beiden Stadträten fordert.

Der Abend war weit fortgeschritten, eine fast vierstündige Sitzung hatten die Krumbacher Stadträte bewältigt, dabei rund zweieinhalb Stunden über das Krumbacher Sportzentrum debattiert. In einem der letzten Tagesordnungspunkte ging es noch um ein Spielgerät im Kinderzentrum, um die „Übergabe des Eigentums vom Förderverein Kinderzentrum an die Stadt Krumbach“. Man erwartet wohl kaum, dass es hinter einem solche Tagesordnungspunkt Konfliktpotenzial gibt. Doch dann nahmen die Dinge eine unerwartete Wendung.

SPD-Stadtrat Peter Tschochohei stellte die Frage, wie die Haftung rechtlich geklärt sei. Bürgermeister Hubert Fischer setzte zur Antwort an, doch Tschochohei machte deutlich, dass er dabei das Gefühl habe, der Bürgermeister falle ihm ins Wort. Verschiedene Stadträte aus der CSU-Fraktion signalisierten Fischer, dass Tschochohei noch ausreden möchte. Als es kurz darauf dann auch zwischen Fischer und Stadtrat Dieter Behrends (CSU), der eine Frage zum Thema Freibadförderverein stellte, zu weiteren Unstimmigkeiten kam, entschloss sich Tschochohei, die Sitzung zu verlassen.

SPD-Stadtrat Peter Tschochohei.
Foto: Peter Bauer

Behrends hatte die Frage gestellt, ob im Bereich des Schwimmerbeckens im Freibad ein behindertengerechter Einstieg installiert werden könne – ein Projekt, das vom Freibad-Förderverein unterstützt werden könne. Fischer entgegnete, warum Behrendes diese Frage in der Sitzung stelle. Er solle sich an den zuständigen Werkleiter wenden. Fischer kündigte kurz darauf an, dass er die Sitzung nun beenden wolle. Doch Dieter Behrends wollte noch eine Frage (zu einem Grundstück im Bereich Höllgehau) stellen. Nach einigem Hin und Her erklärte Behrends, dass er jetzt auch nichts mehr sagen wolle. Peter Tschochohei entschloss sich dann, die Sitzung zu verlassen.

Er habe in diesem Moment das Gefühl gehabt, reagieren zu müssen, sagt er im Gespräch mit unserer Redaktion. Jemanden ausreden lassen, das sei eine Frage der Höflichkeit. Tschochohei meint, dass Bürgermeister Fischer in Sitzungen diese Form der Höflichkeit immer wieder vermissen lasse.

Dieter Behrends, Stadtrat für die CSU.
Foto: Peter Bauer

Nach der Sitzung kritisierten Tschochohei und Behrends im Gespräch mit unserer Redaktion massiv Fischers Stil in verschiedenen Stadtratssitzungen. Beide sprachen von einer „gutsherrlichen Sitzungsführung“.

Tschochohei: „Fischer hört einem nicht zu und ist dann oft schon gedanklich woanders.“ Behrends weiter: „Fischer möchte in den Sitzungen den Takt angeben und die anderen sollen ihm nachlaufen“. Fischer weist diese Vorwürfe mit aller Entschiedenheit zurück. Stadträte sollten sich auf die Sacharbeit konzentrieren.

Eine ähnliche Diskussion um die Atmosphäre in den Krumbacher Stadtratssitzungen hatte es bereits im vergangenen Herbst gegeben. Behrends hatte Fischer seinerzeit vorgeworfen, auf Kritik und unangenehme oder aus seiner Sicht unpassende Fragen zunehmend gereizt zu reagieren. Tschochohei verwies jetzt darauf, dass er ja nicht der Erste sei, der die Ratssitzung verlassen habe. Er erinnert sich an eine Debatte, die allerdings schon einige Jahre zurückliegt. Im September 2012 ging es in der Ratssitzung um die Schließung des Ambulanten Pflegedienstes der Arbeiterwohlfahrt (AWO) und die Sanierung der Josef-Zeiner-Straße. Die Wogen zwischen Fischer und dem damaligen SPD-Stadtrat Alfons Schier gingen schließlich hoch, Schier verließ wortlos und gleichermaßen entrüstet den Saal. Danach meinte Schier aber, dass er falsch reagiert habe und es im Nachhinein besser gewesen wäre, dass er ruhig geblieben wäre.

Bürgermeister Hubert Fischer (JW/OL)
Foto: Martina Kaiser

Räte die Sitzungen vorzeitig verlassen: Allein ein kurzer Blick ins Internet zeigt, dass Krumbach da durchaus kein Einzelfall ist. Wer bei Google die Suchbegriffe „Eklat Stadtrat vorzeitig verlassen“ eingibt, stößt auf rund 9290 Ergebnisse – in Aschau, in Töging, in Kaisheim, in ...

Fischer: Auf bedeutende Projekte konzentrieren

Fischer hält die Kritik von Tschochohei und Behrends für völlig unberechtigt und aus der Luft gegriffen. Er bedauerte, dass es um solche Nebensächlichkeiten so umfassende Diskussionen gebe. Stadträte sollten sich auf die bedeutenden Projekte und Themen wie etwa das Sportzentrum konzentrieren. Angesichts solch wichtiger Themen mache es keinen Sinn, sich mit „Kindereien“ zu beschäftigen. Die Frage, die ihm Peter Tschochohei gestellt habe, sei für ihn abgeschlossen gewesen und dann habe er darauf geantwortet. Er, Tschochohei, hätte dann ja deutlich sagen können, dass er noch nicht fertig sei und noch eine weitere Frage stellen können. Auch auf die Frage von Behrends habe er sachlich reagiert, er verstehe nicht, warum Behrends sich jetzt beleidigt zeige.

Den Vorwurf einer gutsherrlichen Sitzungsführung wies er erneut mit aller Entschiedenheit zurück. Fischer sprach von persönlichen Angriffen gegen ihn, nicht selten werde ihm das Wort im Mund umgedreht. Sicherlich spiele zum gegenwärtigen Zeitpunkt auch der Wahlkampf eine Rolle. Fischer wünscht sich, dass sich der Stadtrat auf die Sacharbeit konzentriert.

Weitere Informationen zur Atmosphäre im Krumbacher Stadtrat finden Sie hier:

Fischer wehrt sich gegen Kritik an seinem Politikstil

Schier verlässt wütend den Saal

Ortsverein erwartet Entschuldigung

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