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Sitzungsauftakt

16.05.2020

Personelle Weichenstellung im Ellzeer Rat

Fünf neue Gemeinderatsmitglieder wurden in Ellzee vereidigt.
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Fünf neue Gemeinderatsmitglieder wurden in Ellzee vereidigt.
Bild: Emil Neuhäusler

Auch die Gemeinde Ellzee steht vor der Herausforderung, mit weniger finanziellen Mitteln ihre Aufgaben zu bewältigen. Bürgermeisterin Schmucker setzt gerade jetzt auf „Tatkraft und Freude“

Die erste Sitzung des Gemeinderates Ellzee fand wegen Corona-Problematik nicht im Gemeindehaus in Ellzee statt, sondern im Rathaus Ichenhausen statt. Unter Leitung der neu gewählten Bürgermeisterin Gabriela Schmucker wurde Christian Honebeek von der Einheitsliste Stoffenried zum Zweiten Bürgermeister gewählt, Rudolf Fischer von der Freien Wählervereinigung Hausen erhielt das einstimmige Vertrauen als Dritter Bürgermeister.

Wenn auch Bürgermeisterin Schmucker einleitend forderte, dass sich der Gemeinderat bei seinen Entscheidungen nicht von der Zugehörigkeit zu einer Gruppierung oder einem Ortsteil leiten lassen dürfe, spielte dann die Anzahl der bei der Wahl angetretenen Wählergruppierungen bei der Bestellung von Ausschussmitgliedern doch eine Rolle.

Der Idealtyp eines Bürgermeisters und eines Gemeinderates sei eine Mischung aus korrektem Verwaltungsfachmann, dynamischem Wirtschaftsmanager, einfühlsamem Sozialtherapeuten, weitblickendem Stadtplaner und volksnahem Vereinsmenschen, meinte Bürgermeisterin Schmucker einleitend. Dies zu erreichen, sei fast unmöglich, aber wenn Bürgermeister und Gemeinderat eine Mischung davon zusammenbrächten, sei viel geschafft. Bei allen großen Plänen, Wünschen und Vorhaben dürfe man den Blick für „das Nahe“ nicht vergessen, und das seien Ellzee und seine Bürger. Leider steht der Amtsbeginn wegen Corona unter einem ungünstigen Stern, aber Probleme seien da, um gelöst zu werden, betonte Schmucker.

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Mit wenig finanziellen Mitteln einen Haushalt zu stemmen, sei eine Herausforderung. Doch mit Tatkraft und Freude würden sie gemeinsam versuchen, mit den zur Verfügung stehenden Mitteln das Beste für Ellzee zu erreichen. Da das Gespräch miteinander und nicht übereinander der Weg zum Erfolg sei, stehe ihre Türe immer für Gemeinderäte sowie Bürger offen. Abschließend wünschte sich Schmucker für die nächsten sechs Jahre eine konstruktive und erfolgreiche Zusammenarbeit. Ein Blumenstrauß, im Namen des Gemeinderats vom ältesten Ratsmitglied Rudolf Fischer nach der Vereidigung der Bürgermeisterin überreicht, dürfte Indiz dafür sein, dass dieser Wunsch auch im Sinne der Ratsmitglieder ist.

Neu im Gemeinderat sind Roland Kling, Erich Lambacher, Agnes Schmid, Manfred Rittler und Ale-xandra Seitz. Sie gelobten Treue dem Grundgesetz und der Verfassung des Freistaates Bayern, den Gesetzen gehorsam zu sein, die Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten als Gemeinderat nachzukommen. Wie bisher üblich wurden ohne Diskussion aus der Mitte des Gemeinderates zwei weitere Bürgermeister gewählt, nämlich Christian Honebeek als Zweiter und Rudolf Fischer als Dritter Bürgermeister. Für den Fall der gleichzeitigen Verhinderung der drei Bürgermeister, so der einstimmige Beschluss, übernimmt das jeweils an Lebensjahren älteste Gemeinderatsmitglied die Vertretung.

Beim Erlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts folgte das Gremium nicht dem Vorschlag der Verwaltung, das Sitzungsgeld um 5 Euro auf 30 Euro zu erhöhen, sondern beließ es wie bisher bei 25 Euro. Zweiter Bürgermeister Honebeek hatte dies mit Hinweis auf weniger Steuereinnahmen wegen Corona vorgeschlagen.

Kein Gehör fand Honebeek, die Summe von 10000 Euro, über die die Bürgermeisterin bei außerplanmäßigen Ausgaben eigenständig verfügen darf, zu beschneiden. Dies sei kein Misstrauen gegen den Bürgermeister, begründete er, sondern er schlage dies zu deren „Selbstschutz“ vor.

Doch nach dem Hinweis, dass bei Wasser- und Abwasseranlagen oft unaufschiebbare, teure Reparaturen anfallen und von der überörtlichen Rechnungsprüfung bereits ein höherer Verfügungsrahmen für den Bürgermeister angemahnt worden waren, wurden mit zwei Gegenstimmen schließlich doch die 10000 Euro für die Bürgermeisterin eingeräumt.

Eine Neuerung gibt es bei der Besetzung des Rechnungsprüfungs- und Grundstücksausschusses. Bisher bestanden diese aus jeweils einem Vertreter aus den drei Ortsteilen. Da aber bei der vergangenen Kommunalwahl im Ortsteil Ellzee neben der Wählervereinigung „Ellzee Gemeinsam“ die Liste „Ellzeer Bürger“ angetreten war, mussten nun vier Ausschussmitglieder berufen werden. Es sind dies im Rechnungsprüfungsausschuss Dietmar Konrad als Vorsitzender (Stellvertreterin Ingrid Bauch) Agnes Schmid (Alexandra Seitz), Karl Gerhard Schlosser (Thomas Veit) und Klaus Richter als Vorstandsstellvertreter (Rudolf Fischer). Dem Grundstücksausschuss gehören an Manfred Rittler (Erich Lambacher), Ingrid Bauch (Roland Kling), Karl Gerhard Schlosser (Christian Honebeek) und Rudolf Fischer (Klaus Richter).

Folgende Referenten wurden festgelegt: Kindergarten - Roland Kling, Senioren - Alexandra Seitz, Jugend - Agnes Schmid und Feuerwehr - Erich Lambacher. In die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Unteres Günztal wurden Agnes Schmid und als deren Stellvertreterin Alexandra Seitz gewählt. In der Gemeinschaftsversammlungder Verwaltungsgemeinschaft (VG) Ichenhausen wird Ellzee vertreten durch Erich Lambacher (Dietmar Konrad) und Thomas Veit (Karl Gerhard Schlosser). Die Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung „Wiesenbach-Gruppe“ sind Rudolf Fischer (Johann Schnitzler), Klaus Richter (Christian Manke), Karl Schlosser (Christian Honebeek) und Karl Gerhard Schlosser (Andreas Schneider). Als Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung „Kammel-Gruppe“ wurden folgende Personen gewählt: Dietmar Konrad (Roland Kling), Manfred Rittler (Erich Lambacher), Alexandra Seitz (Agnes Schmid) und Ingrid Bauch (Josef Lutzenberger). (neu)

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