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Erste Sitzung

20.05.2020

Sieben neue Ratsmitglieder und wieder eine Zweite Bürgermeisterin

Monika Ritter wurde als Zweite Bürgermeisterin vereidigt.
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Monika Ritter wurde als Zweite Bürgermeisterin vereidigt.
Bild: Karl Kleiber

Welche Veränderungen es im neuen Balzhauser Gemeinderat gab. Für die Nutzung des elektronischen Rats-Informations-Systems gibt es sogar Geld

Der neu gewählte Gemeinderat Balzhausen traf sich wegen Corona im geräumigen Unterrichtssaal der Freiwilligen Feuerwehr zu seiner konstituierenden Sitzung. Dort nahm Bürgermeister Daniel Mayer den neu hinzugekommenen Räten den Amtseid ab. Es wurden auch eine neue Satzung zum Gemeinde-Verfassungsrecht sowie eine Geschäftsordnung verabschiedet und Ausschüsse besetzt. Was zu erwähnen sei: Alle Entscheidungen sowie Beschlüsse wurden einstimmig gefasst, was für einen guten und harmonischen Neuanfang spricht.

Überpünktlich hatte sich das komplette Gremium samt Bürgermeister zur ersten Zusammenkunft eingefunden. Es fiel kein Wort und es herrschte eine gespannte Atmosphäre, besonders bei den sieben Neulingen. Was weiter auffiel: Der neue Gemeinderat hat sich wesentlich verjüngt, und es ist mit Rita Wilhelm eine vierte Rätin darunter.

Nach herzlichen Begrüßungsworten des Bürgermeisters an die neuen und bisherigen Ratsmitglieder versammelten sich Benjamin Bestler, Michael Graf, Martin Hafner, Markus Keisinger, Simon Keisinger, Manuel Schanda und Rita Wilhelm in der Mitte des Saales und legten vor Daniel Mayer den Amtseid ab.

Mayer machte das sehr routiniert, obwohl er selbst erst 2014 ins Amt kam. Er begrüßte sie als neue Räte und belehrte sie über Aufgaben, Rechte und Pflichten eines Mandatsträgers. Er wünschte sich eine harmonische und gedeihliche Zusammenarbeit aller.

Nun zur Wahl eines Zweiten Bürgermeisters: Mayer hatte sich mit der 61-jährigen Diplom-Verwaltungswirtin Monika Ritter bereits im Vorfeld geeinigt, dass sie seine Vertretung übernehmen würde. Er schlug sie in der Sitzung vor. Sie war bei den Wahlen 2014 wie er auch Kandidatin für das Bürgermeisteramt, war ihm aber damals unterlegen. Michaela Leinweber schlug ihrerseits Stephanie Schütz vor, sie sei prädestinierte und mit einem großen Stimmenanteil der Wähler ausgerüstete Kandidatin. Schütz dankte für das Vertrauen, lehnte aber eine Kandidatur ab, da sie beruflich sehr eingespannt sei, und Bürgermeister Mayer wünsche sich Frau Ritter. Sie bat, sie nicht zu wählen.

Das Wahlergebnis war eindeutig: Von den 13 Stimmen war eine ungültig, eine für Leinweber und drei für Schütz. Mit einer Zweidrittelmehrheit von acht Stimmen war Ritter gewählt und legte ihren Amtseid ab. Sollten beide Bürgermeister einmal nicht zur Verfügung stehen, wurde als weiterer Vertreter German Knoll als ältester der dienstgleichen Gemeinderäte einstimmig bestätigt.

Nun zur Geschäftsordnung: Erster und Zweite Bürgermeister/in sind ehrenamtlich. Sitzungstag bleibt weiter in der Regel der Dienstag. Die ehrenamtlichen Räte erhalten 20 Euro Entschädigung pro Sitzung des Gemeinderates oder eines Ausschusses. Für die Benutzung des Rats-Informations-Systems auf dem eigenen Endgerät gibt es eine Pauschale von zehn Euro je Sitzung. Für den nachgewiesenen Verdienstausfall erhalten Arbeitnehmer auf Antrag eine Pauschale von 15 Euro je volle Stunde. Diese Satzung trat mit dem Erlass in Kraft.

Schließlich wurden die Ausschüsse gebildet, die bereits größtenteils mit Bürgermeister Mayer abgestimmt waren.

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