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Sitzungsauftakt

15.05.2020

Zum ersten Mal sitzen zwei Damen im Gemeinderat

Dem achtköpfigen Gremium des Waltenhauser Gemeinderates gehören künftig fünf neue Mitglieder an. Sie präsentierten sich in gebührendem Abstand auf der Bühne im Saal des Bürgerheims vor den Gemeindewappen v.l.: Wilfried Höck (Waltenhausen), Christian Weiß (Hairenbuch), Irmgard Lindner (Waltenhausen), Bürgermeister Alois Rampp, Evelyn Beggel (Hairenbuch) und Leonhard Rampp (Waltenhausen).
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Dem achtköpfigen Gremium des Waltenhauser Gemeinderates gehören künftig fünf neue Mitglieder an. Sie präsentierten sich in gebührendem Abstand auf der Bühne im Saal des Bürgerheims vor den Gemeindewappen v.l.: Wilfried Höck (Waltenhausen), Christian Weiß (Hairenbuch), Irmgard Lindner (Waltenhausen), Bürgermeister Alois Rampp, Evelyn Beggel (Hairenbuch) und Leonhard Rampp (Waltenhausen).

Alois Rampp als Bürgermeister von Waltenhausen vereidigt. Jürgen Kolb ist sein Stellvertreter

Unter den gleichen ungewohnten räumlichen Bedingungen wie die letzte Sitzung zum Ende der Wahlperiode 2014/2018 fand auch die erste Zusammenkunft des neu gewählten Gemeinderates im Bürgerheim in Waltenhausen mit Vereidigung des Bürgermeisters und der neuen Räte sowie weiteren organisatorischen Tagesordnungspunkten statt. Zu Letzterem hieß Bürgermeister Alois Rampp den Geschäftsstellenleiter der VG Krumbach und Elsa Königsberger aus Weiler, die künftig als Protokollführerin bei den Sitzungen tätig sein wird, willkommen.

Sehr erfreulich sei, so Rampp, dass dem achtköpfigen Gremium mit Irmgard Lindner (Waltenhausen) und Evelyn Beggel (Hairenbuch) erstmals zwei weibliche Mitglieder angehören. Mit vier Vertretern für Waltenhausen, jeweils zwei für Hairenbuch und Weiler ist die Verteilung auf die Ortsteile ausgewogen und insgesamt vom Alter her gut gemischt.

Den Bestimmungen zufolge oblag die Vereidigung des Bürgermeisters dem dienstältesten Ratsmitglied Jürgen Kolb, worauf Alois Rampp offiziell seine Dienstgeschäfte aufnehmen konnte. Hier stand als erste Amtshandlung die Vereidigung der fünf neuen Gemeinderäte, Evelyn Beggel, Wilfried Höck, Irmgard Lindner, Leonhard Rampp und Christian Weiß, an, die „Treue dem Grundgesetz und der Bayerischen Verfassung und gewissenhafter Erfüllung meiner Amtspflichten“ gelobten.

Es gäbe der Gemeindeordnung zufolge die Möglichkeit, mehrere Bürgermeister-Stellverteter zu wählen, doch Rampp meinte, man solle die bisherige Regelung mit einem Stellvertreter belassen, worauf es keine gegenteilige Meinung gab. Lediglich Dieter Gumpinger ergänzte, dass im Falle einer Verhinderung beider Mandatsträger das dienstälteste Ratsmitglied die Vertretung übernehmen könne. Es bedürfe deshalb nicht unbedingt der Wahl eines dritten Bürgermeisters. Rampp schlug darauf Jürgen Kolb als seinen Stellvertreter und damit Zweiten Bürgermeister vor. Die schriftlich erfolgte Wahl ergab mit acht Ja-Stimmen und einer Enthaltung ein eindeutiges Ergebnis für Kolb, der ebenfalls vereidigt wurde.

Vorab der Sitzung konnten sich die Ratsmitglieder mit dem Inhalt der „Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts“ vertraut machen, außerdem lag für jeden eine Ausgabe der 20-seitigen Broschüre mit den 32 Paragrafen zur „Geschäftsordnung für den Gemeinderat“ vor. Hier werden die Zuständigkeitsbereiche, Rechtsstellung, Umgang mit Dokumenten, Geheimhaltung usw. geregelt und die Aufgaben und Befugnisse vornehmlich des Bürgermeisters dargelegt.

Zur Vereinheitlichung in allen Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft (VG) empfahl Gumpinger, einige Passagen im Wortlaut zu ändern oder zu ergänzen. Hierzu und zum Gesamtwerk der Geschäftsordnung erfolgte einhellige Zustimmung.

Außer dem Rechnungsprüfungsausschuss gab es keine weiteren Gremien zu besetzen, sodass künftig Evelyn Beggel als Vorsitzende und Irmgard Lindner und Christian Weiß, sowie Wilfried Höck als Stellvertreter, bestimmt wurden. Bürgermeister und sein Stellvertreter werden in die VG-Versammlung entsandt, im Verhinderungsfalle übernehmen Gebhard Daiser und Daniel Hiller die Teilnahme.

Als positives Zeichen in Bezug auf Gemeinschaftssinn und Ehrenamt bezeichnete Rampp die Bereitschaft von Bürgern, die nicht dem Gemeinderat angehören, Verantwortung für „besondere kommunale Aufgabenbereiche“ zu übernehmen. So fungiert Florian Schneider als Jugendvertreter, der ehemalige Bürgermeister Karl Weiß als Seniorenbetreuer und Günther Wöss als Behinderten-Beauftragter. Die Kontrolle der Feldwege übernimmt Gemeinderat Leonhard Rampp. (wgl)

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