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Ziemetshausen
14.04.2020

Wegweisende Ziemetshauser Ratssitzung - mit Desinfektionsmitteln

Mit großer Freude hat Bürgermeister Anton Birle das für die Marktgemeinde gespendete Desinfektionsmittel angenommen und den Markträten zur Sitzung in der Taferne präsentiert.
Foto: Peter Voh

Mit gebührendem Abstand kommt der Ziemetshauser Marktrat in der Taferne zu einer Sitzung zusammen. Warum die Sitzung vor allem für Bürgermeister Birle eine besondere war.

Haushaltszahlen standen letztmalig auf der Tagesordnung einer Marktgemeinderatssitzung unter der Ägide von Bürgermeister Anton Birle, der zu den kürzlichen Kommunalwahlen nicht mehr angetreten ist. Sein Nachfolger, der von der Bevölkerung mit großer Zustimmung gewählte Ralf Wetzel, saß mit einigen neuen künftigen Gemeinderatsmitgliedern in der Zuhörerschaft. Die Sitzung wurde im Festsaal der Taferne abgehalten, wo die Ratsmitglieder aus aktuellem Anlass in gehörigem Abstand zueinander ihre Plätze eingenommen hatten.

Der Geschäftsstellenleiter der Verwaltungsgemeinschaft (VG) und Kämmerer Leo Sirch erläuterte zunächst das Rechnungsergebnis im Haushaltsjahr 2019 und beziffert den tatsächlichen Ist-Überschuss mit 3,43 Millionen Euro, der mit den Kasseneinnahmeresten aus Verwaltungs- und Vermögenshaushalt der allgemeinen Rücklage zugeführt wird. Die Verschuldung der Marktgemeinde war mit rund 75000 Euro zum Jahresende 2019 um knapp 240 000 Euro zurückgegangen und betrug somit knapp 244 Euro pro Kopf. Die ordentliche Tilgung für 2020 in Verbund mit einer Sondertilgung in Höhe von mehr als 520000 Euro lässt die Restverschuldung der Marktgemeinde zum Jahresende auf knapp 168500 Euro zurückgehen.

Gravierende Ausgabepositionen im Vorjahr waren der Rathausanbau mit knapp 340000 Euro, die Neue Mitte mit 933000 Euro sowie das Gewerbegebiet Ost mit knapp 466000 Euro. Für den An- und Umbau des Rathauses für barrierefreien Zugang wurden Zuschüsse in Höhe von 189000 Euro und für die Neue Mitte aus dem Städtebauförderungsprogramm 443000 Euro verbucht. Der Verkauf an Bauplätzen und für Gewerbegrund brachte etwa 720000 Euro in die Gemeindekasse.

Der Haushalt bleibt nicht unberührt

Der Haushalt für das laufende Jahr bleibt von der Corona-Pandemie nicht unberührt, erklärt Birle. Zum Verwaltungshaushalt, der in Einnahmen und Ausgaben knapp 5,8 Millionen Euro beträgt und somit fast zehn Prozent unter dem des Vorjahres liegt, werden die Gewerbesteuer mit vorsichtigen 400000 Euro angesetzt. Bei der Einkommensteuer werden derzeit nur 1,4 Millionen Euro erwartet. Die Schlüsselzuweisung mit 926000 Euro wird um etwa 125000 Euro zum Vorjahr höher ausfallen. Die Grundsteuer A und B wird bei 390 Prozent und die Gewerbesteuer bei 310 Prozent belassen.

Auf der Ausgabenseite ragen die Personalkosten mit rund 1,74 Millionen Euro (30,1 Prozent des Verwaltungshaushaltes) und die Kreisumlage mit rund 1,44 Millionen Euro heraus. Dem Vermögenshaushalt mit einem Gesamtvolumen von 5,7 Millionen Euro werden 537500 Euro aus dem Verwaltungshaushalt zugeführt, dazu erfolgt die Entnahme aus der Rücklage (Ist-Überschuss 2019) mit rund 3,43 Millionen Euro. Erlöse aus Grundstücksverkäufen mit etwa 1,17 Millionen Euro und Zuweisungen sowie Zuschüsse für diverse Objekte in Höhe von knapp 464 000 Euro bilden weitere größere Einnahmeposten. Auf der Ausgabenseite nehmen der Erwerb von Bauland (etwa Gewerbegebiet) mit knapp 1,1 Mio Euro, die Erschließung des Gewerbegebietes Ost (890000 Euro) sowie der Breitbandausbau für schnelles Internet (375000 Euro) und An- und Neubau des Kindergartens mit veranschlagten 350000 Euro die markantesten Positionen ein.

Ein Lob für die gute Zusammenarbeit

Bürgermeister Birle hofft, dass aufgrund der Coronakrise die Einnahmen in etwa so verlaufen werden, wie veranschlagt. Ansonsten gilt sein Dank zur Erstellung dieses für ihn letzten Haushalts dem Kämmerer und den Markträten, die mit ihrem Engagement und stets beispielhafter Zusammenarbeit mit dazu beigetragen haben, dass die Marktgemeinde bezüglich der Finanzen trotz erheblicher Investitionen in den vergangenen eineinhalb Dekaden da steht, wo sie heute steht. Zweiter Bürgermeister Michel Maier zählte in Kurzform die in der Ära Anton Birle verwirklichten Projekte auf und lobte die konsequente aber stets umsichtige Arbeitsweise des scheidenden Gemeindeoberhauptes.

Man könne mit Stolz auf diese Zeit zurückblicken. CSU-Fraktionschef Manfred Krautkrämer, der wie Maier dem neuen Marktgemeinderat nicht mehr angehört, sieht in der Realisierung einer Vielzahl von Objekten, die man sich vor vielen Jahren vorgenommen hat, und dem dennoch vorhandenen Vermögen von mehr als 2,5 Mio Euro eine gute Basis für die jetzt antretende neue Gemeindeverwaltung. Mit allen Stimmen wurde der Haushalt für 2020 gebilligt und zudem die Fortschreibung der Finanzplanung für die Jahre 2021 - 2023 beschlossen.

40 Liter Desinfektionsmittel gespendet

Mit einer Überraschung im Kampf gegen die gegenwärtige Coronakrise wartete Anton Birle auf. Hat doch Harald Stückle, der Pächter des Schönebacher Jagdreviers und seines Zeichens Braumeister und Geschäftsführer eines großen Münchner Brauereiverbandes, der Marktgemeinde zwei Behälter mit jeweils 20 Liter Desinfektionsmittel gespendet. Das Mittel wird im Mutterkonzern der Traditionsbraustätte für den Eigenverbrauch hergestellt und kann von der Marktgemeinde anhand einer transportablen Spendevorrichtung im Rathaus, in der Taferne, wie zur Sitzung geschehen, oder auch auf dem Friedhof eingesetzt werden.

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