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Veranstalter verzweifeln an der deutschen Kleinstaaterei

Kommentar Von Richard Mayr
07.10.2021

Der Dschungel an Corona-Maßnahmen hat dazu geführt, dass Tourneen abgesagt werden mussten. Hier zeigt der Föderalismus sein abschreckendes Gesicht.

Die Hoffnung war riesig, dass mit den Impfungen gegen das Coronavirus alles anders wird, dass das Kulturleben wieder anlaufen kann, die Normalität zurückkehrt und der Corona-Alltag ein Fall für die Geschichtsbücher wird. Aber davon ist Deutschland noch ein gutes Stück entfernt. Die Theater spielen zwar wieder, die Kulturakteurinnen und -akteure vor Ort sind auch wieder zu sehen und bekommen ihre Auftritte, aber das landesweite Veranstaltungsgeschäft kommt nicht richtig in Gang. Erst jüngst haben fast gleichzeitig Die Ärzte, Peter Maffay und Nena ihre geplanten Tourneen abgesagt: Einer der Gründe dafür waren die unterschiedlichen Corona-Regeln in den Bundesländern.

Auch anderthalb Jahre nach Ausbruch der Pandemie wird die Ausbreitung des Coronavirus’, das sich im ganzen Land auf dieselbe Weise vermehrt, regional mit unterschiedlichen Regelungen eingedämmt. Dies verkompliziert das Geschäft von Veranstalterinnen und Veranstaltern, die deutschlandweit tätig sind, ungemein, sodass sie lieber absagen, als sich ständig auf neue Hygienekonzepte einzustellen.

In Deutschland muss das Rad nicht einmal, sondern 16-mal erfunden werden

Der Föderalismus – die Teilung der Regierungsmacht zwischen Bund, Bundesländern und Kommunen – zeigt sich dabei von seiner abschreckenden Seite. Auch wenn das Coronavirus eine weltweite Pandemie ausgelöst hat, ist Deutschland weit entfernt davon, einheitlich dagegen vorzugehen. Da scheint das historische Erbe der Kleinstaaterei durch, die Deutschland ja über viele Jahrhunderte hinweg in seiner Entwicklung gelähmt hat – nicht nur als politische Macht im Zentrum Europas, sondern auch im wirtschaftlichen Wachstum, weil es viel zu viele Grenzen gab.

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Man mag sich gar nicht vorstellen, dass in Deutschland in 16 Gesundheitsministerien fieberhaft daran gearbeitet wird, die besten Maßnahmen gegen die Pandemie zu finden – als ob das Rad in Deutschland nicht einmal, sondern gleich 16-mal erfunden werden muss. Die staatlichen und politischen Organe prassen in diesem Fall mit Ressourcen und schaffen gleichzeitig einen Flickenteppich von Corona-Vorschriften, an dem Bürgerinnen und Bürger wiederum zweifeln und auch verzweifeln.

Am Ende handhaben es die Kommunen unterschiedlich

Ein Beispiel aus dem Kulturbereich – es könnte selbstredend auch bei den unterschiedlichen Vorschriften der Schulen gefunden werden: Ein Augsburger Konzertveranstalter berichtete jüngst, dass er ein fast ausverkauftes Konzert in Baden-Württemberg absagen musste, weil der kommunale Betreiber der Konzerthalle wie aus heiterem Himmel ein paar Tage vor dem Konzert nicht mehr die Maximalbelegung zuließ, wie es die Landesregeln vorgesehen hätten, sondern nur noch die Hälfte davon. Und bei einem Konzert in Nordrhein-Westfalen war es das Ordnungsamt, das auf den letzten Drücker die maximale Hallenbelegung reduzierte. Das heißt – die je anderen landesweiten Regeln werden am Ende auch noch in den Kommunen unterschiedlich ausgelegt.

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Wenn nicht einmal die größte Krise seit Jahrzehnten dazu führt, überflüssige Kleinstaaterei zu unterlassen, sieht man, dass es wieder Zeit für eine Föderalismus-Reform ist. Auf Einsicht der Beteiligten kann man dabei allerdings nur bedingt hoffen – wie der Versuch, die Abgeordnetenzahl im Bundestag zu verkleinern, zeigt. Niemand gibt freiwillig seine Macht ab. Und nirgendwo zeigt sich eine Instanz, die das einfordern könnte.

Dass es nun zu unnötigen Veranstaltungsabsagen kommt, daran scheint sich in der Politik niemand zu stören. Es ist ja so einfach, das standhaft zu ignorieren: Wo viele für einen Missstand verantwortlich sind, fühlt sich niemand für eine Lösung zuständig.

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Die Diskussion ist geschlossen.

07.10.2021

Es ist nicht Aufgabe des Staates mich vor einer Krankheit zu schützen! Aufgabe des Staates ist es, dafür zu sorgen, dass genügend Krankenhäuser zur Verfügung stehen. PS: bin 2 x geimpft! Seit ca. 2 Jahren wurde mir -meiner Meinung nach rechtswidrig- das Recht auf Konzerte, Clubbesuche usw. genommen. Mir langt es! Und auf diese "Söder-Maske" im Gesicht habe ich keine Lust mehr! Jeder hatte jetzt die Chance sich impfen zu lassen. Ich will endlich mein Leben zurück! Und wenn sich ungeimpfte Menschen anstecken ist mir das jetzt egal. Dann sind sie halt selber schuld. Aber ich will mein normales Leben zurück!

07.10.2021

Vor allem, wenn man bedenkt, dass vielleicht doch deutlich mehr immunisiert sind, als es die offiziellen Zahlen hergeben. Aber mit Zahlen hatte das RKI bisher immer Probleme:

Impfquote liegt bei 80 % https://www.n-tv.de/panorama/RKI-Mehr-Erwachsene-geimpft-als-angenommen-article22851995.html

Bei ca. 45 % Impfqoute haben übrigens die Dänen die Maskenpflicht beerdigt (das war bereits im Sommer), bei rund 75 % fielen alle Regeln. Und wie schaut es dort momentan aus? "Dänemarks Öffnungsstrategie scheint aufzugehen" https://www.n-tv.de/mediathek/videos/panorama/Daenemarks-Offnungsstrategie-scheint-aufzugehen-article22851565.html

Von einer Öffnungsstrategie sind wir, wahrscheinlich auch bedingt durch Wahlkampf und Koalitionsverhandlungen, noch weit entfernt...

07.10.2021

Zwei Anmerkungen: Der Föderalismus ist oft lästig aber historisch nicht in der Kleinstaaterei begründet, sondern in der Verhinderung eines zentralistischen Staates. Nach zwei deutschen Reichen, die Weltkriege verursacht haben, wollten es die Deutschen lieber mal mit einem Bundesstaat versuchen.
Dass wir nicht zu einem normalen Konzertbetrieb zurückkommen, liegt ganz wesentlich an den egoistischen Impfverweigerern und dass man ihnen mit 3G entgegenkommt. Es wäre zu recherchieren ob eine Deutschlandtournee mit 2G-Veranstaltungen ohne weitere Einschränkungen mit den Regeln der einzelnen Bundesländer machbar wäre. Vielleicht keine Lösung für Nena. Aber die meisten Künstler würden sicher lieber vor einer vollen Halle Geimpfter und Genesener spielen als vor einem ausgedünnten auf Abstand sitzende Publikum.

07.10.2021

Es ist einfach nur noch schrecklich wie Deutschland sich selbst an die Wand fährt. Und zwar in allen Bereichen. Wir regulieren dieses Land mit unseren Vorschriften, Gesetzen und Regeln zu Tode. Mit unserer Klimapolitik und Coronapolitik zerstören wir auch noch den letzten Unternehmer. Das Heizen und zur Arbeit fahren wird langsam unbezahlbar. Frieren ist für den Normalbürger angesagt. Andere Länder in Europa nehmen die Pandemie langsam als das an was sie ist: weltweit. Und kehren langsam wieder zur Normalität zurück. Anders in Deutschland: Hier beharren je 16 Minister von jedem Ministerium auf ihre Vorgehensweise und zerstören damit das aufkeimende Pflänzchen des normalen Lebens jedes einzelnen Steuerzahlers auf unsere Kosten. Jedem normal denkenden Menschen graust es vor der Zukunft in Deutschland und und hat sicherlich schon mehr als einmal überlegt in welchem Land er eine bessere Existenz hätte - ich jedenfalls schon!

07.10.2021

Dann lügt die AfD wenn sie behauptet, dass Millionen Wirtschaftsflüchtlinge nach Deutschland wollen?
Es steht jedem frei aus dieser "Corona-Diktatur" auszureisen. Es gibt keine Mauer und keinen Shcießbefehl.
Aktuell werden immer mehr Maßnahmen aufgehoben.
Klimapolitik. Soll es so weiter gehen? Immer mehr Vorhersagen treffen ein. Wenn noch mehr von doesen Vorhersagen eintreten, dann werden Millionen von Menschen in den nächsten Jahrzehnten ihre Heimat verlieren. und zwar nicht irgendwo, sondern hier in Deutschland. Nicht vorstellbar? War Corona auch vor 3 Jahren nicht.