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Denklingen

30.05.2020

Denklingen: Keine Förderung für die Kindertagesstätte?

Der Kindergarten in Denklingen soll an anderer Stelle im Ort durch einen Neubau ersetzt werden. Allerdings hat die Regierung von Oberbayern der Gemeinde fest eingeplante Fördergelder nicht bewilligt. 

Plus Denklingen will für 6,3 Millionen Euro eine neue Kindertagesstätte bauen. Die Regierung von Oberbayern will für das Projekt aber keinen Zuschuss zahlen.

Damit hatte in Denklingen niemand gerechnet: Die Regierung von Oberbayern will keinen Zuschuss zum Neubau der Kindertagesstätte zahlen, weil die Gemeinde finanziell zu gut dasteht.

„Wir sind in Schocklage“, sagt Bürgermeister Andreas Braunegger mit Blick auf die Information, die die zuständige Behörde vorab verschickt hat. Auf die schriftliche Begründung wartet die Gemeinde noch. „Wir werden auf jeden Fall Widerspruch einlegen. Wir haben bei der Fördersumme defensiv geplant und zwei Millionen Euro eingerechnet“, informiert der Bürgermeister. Die Gemeinde kalkuliert bei dem Vorhaben mit Gesamtkosten von 6,3 Millionen Euro.

Etwa ein Dutzend Kommunen in Oberbayern erhalten keinen Zuschuss

Die Regierung von Oberbayern informiert auf Nachfrage des LT, dass mehrere Faktoren über die Höhe der Fördersumme entscheiden. „Die finanzielle Lage einer Kommune wird unter mehrjähriger Betrachtung der Finanzdaten beurteilt. Hierbei werden insbesondere die Finanzkraft, die Höhe der für Investitionen zur Verfügung stehenden Mittel und der Rücklagen und die Größe einer Baumaßnahme berücksichtigt“, so Pressesprecherin Verena Gros. Derzeit gebe es in Oberbayern etwa ein Dutzend Kommunen, die aufgrund „einer herausragend günstigen finanziellen Situation“ keine Förderung erhielten. Grundlage hierfür ist die im Bayerischen Haushaltsrecht verankerte Subsidiarität staatlicher Fördergelder, die besagt, dass nur solche Maßnahmen gefördert werden, die ohne diese Förderung nicht verwirklicht werden könnten, ergänzt Gros.

Denklingen: Keine Förderung für die Kindertagesstätte?

Wie es weitergeht, wenn es bei der Entscheidung der Regierung von Oberbayern bleibt, könne er aktuell nicht sagen, so der Bürgermeister. Der Fokus und die Hoffungen ruhten auf dem Widerspruch. Klar sei allerdings, dass sich der Gemeinderat Gedanken über das weitere Vorgehen machen müsse, sollte es dabei bleiben.

Einbruch bei den Einnahmen der Gewerbesteuer

Das Problem, mit dem die Gemeinde nun konfrontiert ist, ist, dass die Einnahmen bei der Gewerbesteuer über mehrere Jahre angestiegen sind. Im Jahr 2018 erzielte die Kommune die Rekordeinnahme von 6,3 Millionen Euro. Im aktuellen Haushalt – der noch vor der Corona-Krise verabschiedet wurde – sind noch 2,29 Millionen Euro bei den Gewerbesteuereinnahmen angesetzt. Der Einbruch ist vor allem auf die schwierige Situation der Automobilindustrie zurückzuführen, die sich derzeit im Wandel befindet und in der der wichtigste Steuerzahler Denklingens, die Firma Hirschvogel, tätig ist.

Bereits im vergangenen Jahr waren die Einnahmen bei der Gewerbesteuer auf drei Millionen Euro gesunken. Das müsse aus Sicht der Gemeinde beim Förderbescheid berücksichtigt werden, argumentiert Rathauschef Andreas Braunegger. Hinzu kommt, dass Denklingen noch Rücklagen hat. Anfang dieses Jahres waren es 13,3 Millionen Euro. Die Gelder sind aber bereits verplant für andere Großprojekte wie die Erneuerung der Trinkwasserversorgung, den Bau des Bürger- und Vereinszentrums, die Neugestaltung des Rathausplatzes und den Umbau das Alten Rathauses zu einer Arztpraxis.

Andreas Braunegger geht davon aus, dass es zu Verzögerungen kommen wird bei „Denklingens wichtigstem Projekt“. Bislang ist die Eröffnung der Einrichtung zum Kindergartenjahr 2021, das im September beginnt, geplant. In den drei Krippen- und fünf Kindergartengruppen sollen bis zu 160 Kinder betreut werden. Aktuell befindet sich der Kindergarten, dessen Träger das BRK ist, noch in Räumlichkeiten der Kirche. „Es gibt einen laufenden Mietvertrag, den beide Seiten kündigen können. Wir hoffen natürlich, dass die Kooperation weiterhin so gut bleibt und wir die Räumlichkeiten nutzen können, bis die neue Kindertagesstätte den Betrieb aufnehmen wird“, so Braunegger.

Entstehen soll der Neubau auf einer Freifläche zwischen der Birken- und der Hauptstraße. Im Erdgeschoss der geplanten Einrichtung sind die Krippenkinder, der Mehrzweckraum sowie die Küche untergebracht. Das Obergeschoss beziehen die Kindergartenkinder. Zudem wird es dort einen Ruheraum geben, in den sich Kinder zurückziehen können, die eine Auszeit brauchen. Dass das Gebäude zwei Etagen hat, ist der Tatsache geschuldet, dass die Gemeinde so ausreichend Freiflächen zum Spielen im Freien nachweisen kann. An beiden Enden des Gebäudes werden Treppen angebracht, die zwei Funktionen erfüllen. Zum einen dienen sie als Fluchtweg und zum anderen ermöglichen sie den direkten Zugang zum Garten für die Kindergartenkinder. Zudem soll ein Aufzug eingebaut werden.

Turnraum wird zum Gruppenraum

Immerhin eine gute Nachricht gibt es für Eltern in Denklingen aber: Die Kapazitäten werden ab September erhöht. Dann können 110 Kinder betreut werden, 20 mehr als jetzt. In Absprache mit dem Jugendamt Landsberg wird der Turn- zum Gruppenraum umfunktioniert. „Wir haben nach einem Besichtigungstermin die Zusage erhalten“, informiert Andreas Braunegger. Um dem Bewegungsbedürfnis des Nachwuchses dennoch weiterhin gerecht werden zu können, öffnet die Gemeinde die benachbarte Turnhalle für den Kindergarten.

Lesen Sie dazu auch den Kommentar: Horrornachricht zur geplanten Kindertagesstätte
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