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Iglinger Straße

17.02.2015

Droht nun der Fluch der guten Tat?

Iglinger Straße in Landsberg
Bild: Julian Leitenstorfer

Das Lkw-Fahrverbot scheint kaum zu halten. Tempo-30 ist nun auch in Gefahr

Der „Fluch der guten Tat“, wie Dr. Reinhard Steuer (UBV) die Diskussion um die Beibehaltung beziehungsweise angeordnete Beseitigung des Lkw-Fahrverbotes in der Iglinger Straße bezeichnet, könnte sich auch noch auf das Tempo-30-Gebot dort wie auch in der Ahornallee ausdehnen. Das zu überprüfen hat offenbar der zuständige Regierungsbeamte angedeutet, falls die Stadt an ihrer absicht festhalte, das Lkw-Fahrverbot in der Iglinger Straße trotz Anordnung aus München aufrechtzuerhalten.

Dem möchte sich der Stadtrat nämlich nach wie vor nicht beugen, obwohl eine schriftliche „Bitte“ der Regierung von Oberbayern bei der Stadt vorliegt. Ernst Müller, Leiter der Abteilung Ordnung und Sicherheit bei der Stadt, übersetzte den Stadträten auf Nachfrage den amtlichen Bescheid: „Das dürfen sie getrost als förmliche anordnung ansehen, die lediglich der Stadt gegenüber höflich formuliert ist.“ Als anhang ist sogar ein Vermerk aufgeführt, demzufolge die Regierung die Beseitigung der Hinweisschilder ende des Monats nachfragen werde.

Auch der Stadtplanungsreferent Berthold Lesch (CSU) sah nach intensiven Gesprächen mit der Regierung keine Chance, das Durchfahrverbot aufrecht zu erhalten: „Ab einem gewissen Zeitpunkt muss man erkennen und akzeptieren, dass man nicht immer gewinnen kann.“ Auch wenn die Erkenntnis Reinhard Skobrinskys (BAL), dass man „in der eigenen Stadt den übergeordneten Behörden hilflos ausgeliefert ist“,für so manchen Stadtrat ebenfalls frustrierend war, sah Berthold Lesch auch keinen Sinn, den Behördenvertreter zu einem Ortstermin einzuladen: „Denen ist die Situation bei uns bestens bekannt.“ Außerdem gäbe es in Oberbayern genügend ähnlich gelagerter Fälle.

Eine neue Strategie schlug Henrik Lüßmann (Grüne) vor: „Wir haben genügend Gutachten aus der Vergangenheit für das Gebiet.“ Daraus ließe sich auf ein vorliegendes konzept ableiten und zur Begründung des Lkw-Durchfahrtverbotes einreichen. Das Fehlen eines solchen Gutachtens und Konzeptes sei schließlich als Begründung für die Unwirksamkeit des Durchfahrverbots herangezogen worden. Wolfgang Neumeier (UBV) schlug vor, die Unterlagen zusammenzufassen, einzureichen und bei einer Ablehnung die bemängelten Punkte „einzeln der Reihe nach abzuarbeiten.“Das Gremium folgte diesem Vorschlag ohne Gegenstimme.

Große Erfolgsaussichten sehen aber weder Berthold Lesch noch Ernst Müller: „Die in München kennen alle Unterlagen, die wir dazu besitzen.“ Sollte von dort aus nun auch noch die Tempo-30-Regelung bemängelt werden – die Fahrbahnbreite sowie vorhandenen Parkbuchten und separaten Radwege widersprechen der Anordnung – muss sich der Stadtrat, will er die Verkehrsberuhigung auch künftig aufrechterhalten, über einen Rückbau der Iglinger Straße unterhalten.

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