1. Startseite
  2. Lokales (Landsberg)
  3. „LLäuft“ muss weiter warten

Kreisausschuss

18.06.2016

„LLäuft“ muss weiter warten

Verein möchte 119000 Euro für seine Arbeit. Entscheidung fällt nach der Integrationskonferenz im Juli

Die Anregung kam im Frühjahr dieses Jahres von den Trägern der freien Wohlfahrtspflege, jetzt ist es soweit: Am Freitag und Samstag, 8. und 9. Juli, kommt es zu der ersten Integrationskonferenz im Landkreis Landsberg. Ziel ist es, die Integration von Flüchtlingen und Ausländern zu stärken und die Trägerschaft genau zu definieren. Dabei geht es auch um die Finanzierung der Maßnahmen.

Einen Schritt weiter in den Überlegungen ist da schon der Landsberger Verein Integrationshilfe LLäuft. Er hatte in einem Antrag an den Landrat darum gebeten, einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 119000 Euro, befristet auf zwei Jahre, zu bekommen. Die Bezuschussung soll der Landkreis nach Vorstellungen des noch jungen Vereins aus Mitteln der „Kümmererpauschale“ bestreiten. Die Mittel, so schreibt es der Vorsitzende Raffael Sonnenschein, würden zur Finanzierung von Personal (1,5 bis drei Stellen), Räumlichkeiten sowie Projektkosten benötigt. Der Verein LLäuft hat sich neben der Integrationshilfe für Flüchtlinge unter anderem die Vernetzung der Helfer und Helferkreise, den Aufbau einer Fortbildungsstätte zur Integration ins Berufsleben und Projekte auf Landkreisebene zum Ziel gesetzt.

Die Sachgebietsleiterin für Asyl-angelegenheiten im Landratsamt, Barbara Rösner, berichtete nun im Kreisausschuss über die aktuelle Lage im Landkreis. Derzeit, und damit meinte sie die vergangenen beiden Monate April und Juni, würden vom Freistaat keine neuen Asylbewerber zugewiesen. „Lediglich im Rahmen der Familienzusammenführung werden Personen aufgenommen.“ Aktuell halten sich laut Rösner 1557 Asylbewerber im Landkreis auf, davon seien 400 anerkannte Personen beziehungsweise Personen mit vergleichbarem Bleiberecht, die sogenannten Fehlbeleger. Die Anerkennungsrate belaufe sich im Schnitt auf wöchentlich 15 Asylbewerber.

ecsImgBannerNewsletter250x370@2x-1315723864673274678.jpg

Zu dem vom Verein beantragten Zuschuss in Höhe von 119000 Euro hatte sie anzumerken, dass die Kümmererpauschale des Freistaats, über die diese Mittel abgedeckt werden sollen, zweckgebunden sei, und zwar für die Betreuung der dezentralen Unterkünfte. Integrationsarbeit falle nicht darunter.

Auch würde die Kümmererpauschale angesichts der rückläufigen Zahlen für 2016 neu berechnet. Sofern sich nicht grundlegend etwas ändere, werde der Landkreis 2016 nur noch mit 950000 Euro rechnen können. Barbara Rösner: „Damit können wir derzeit die Kosten für das vom Landratsamt beschäftigte Personal decken.“

Für Landrat Thomas Eichinger sind dies viele Unwägbarkeiten mit vielen Unbekannten. Derzeit gäbe es weitreichende Aktivitäten auf Landes- und Bundesebene („Integrationsgesetz“), deren Ergebnisse kurzfristig anstünden. Daher wäre sein Vorschlag, die Ergebnisse der ersten Integrationskonferenz Anfang Juli im Landratsamt abzuwarten, die konkrete Empfehlungen an die Gemeinden zum Ziel hätten.

Außerdem, und damit bezog er sich auf den Antrag des Vereins LLäuft, gäbe es im Landkreis noch andere Vereine, für die der Gleichbehandlungsgrundsatz gelte. Dieses Argument unterstützte Robert Sedlmayr (ÖdP). Er lobte die guten Absichten hinter dem Antrag, wollte aber die Kümmererpauschale für eine Förderung nicht freigeben. Im Gegenteil. Er plädierte dafür, dem Verein ein ehrliches und schnelles Signal zu senden, indem der Antrag abgelehnt werde. Robert Sedlmayr: „Dann wissen sie für ihre Planung auch, woran sie sind.“ Allerdings fand er lediglich drei weitere Mitstreiter, die den Antrag ablehnten.

Weniger endgültig wollte dagegen Dr. Albert Thurner, Bürgermeister von Vilgertshofen, vorgehen: „Als kleine Gemeinde sind wir mit den Integrationsmaßnahmen trotz allem Engagement unserer Ehrenamtlichen oft überfordert.“ Deshalb fand er das Angebot des Vereins grundsätzlich gut, wollte aber wie acht weitere Kreisräte eine Entscheidung vertagen, bis die Integrationskonferenz des Landkreises stattgefunden habe.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren