Newsticker
RKI: 19.185 Corona-Neuinfektionen und 67 neue Todesfälle
  1. Startseite
  2. Lokales (Landsberg)
  3. Landsberg: Hat der Sitzungs-Boykott der Grünen Folgen?

Landsberg

19.01.2021

Landsberg: Hat der Sitzungs-Boykott der Grünen Folgen?

Die letzte Kreistagssitzung des Jahres 2020 fand in der Lechauhalle in Kaufering statt. Die Grünen boykottierten die Sitzung.
Foto: Julian Leitenstorfer

Plus Mitte Dezember bleiben die Grünen der Kreistagssitzung in Kaufering fern. Jetzt droht ein Ordnungsgeld.

Mitte Dezember haben die Kreisräte der Grünen die Kreistagssitzung in der Lechauhalle in Kaufering aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie boykottiert. Jetzt könnte das Fernbleiben ein Nachspiel haben. Zwar soll der zuständige Abteilungsleiter Tobias Reinhold in der Kreisausschusssitzung am heutigen Dienstag lediglich über die Verhängung eines Ordnungsgeldes informieren, es ist aber durchaus möglich, dass die Mitglieder des Ausschusses eine Entscheidung an den Kreistag weitergeben.

Zur Erinnerung: Die 15-köpfige Fraktion der Grünen hatte wegen der Corona-Lage Landrat Thomas Eichinger (CSU) und alle Fraktionsvorsitzenden gebeten, die Kreistagssitzung auf Januar zu verschieben. Da Eichinger nicht auf ihren Vorschlag reagiert habe, hatte sich die Fraktion der Grünen entschieden, der Sitzung aus Gründen des Infektionsschutzes geschlossen fernzubleiben. Pikant an der Sache: Vier Kreisräte der Grünen hatten einen Tag vor der Kreistagssitzung an der Sitzung des Dießener Gemeinderats teilgenommen, dem sie angehören, und waren im Anschluss sogar bei einer Art Weihnachtsfeier des Gremiums dabei.

Wie alle anderen Teilnehmer der Sitzung trug auch Landrat Thomas Eichinger einen Mund-Nasen-Schutz.
Foto: Julian Leitenstorfer

In der Sitzung des Kreisausschusses soll Abteilungsleiter Tobias Reinhold zu Beginn grundsätzlich darüber informieren, was in der Rechtssprechung und in der Geschäftsordnung des Kreistags zum Thema festgelegt ist. Auf Nachfrage unserer Zeitung sagt er, dass lediglich der Kreistag ein Ordnungsgeld verhängen könne. Dabei gelte es zu klären, wie das Gremium eine Entschuldigung „ohne genügenden“ Grund definiert.

Krankheit oder Urlaub seien zum Beispiel ausreichende Gründe. Letztlich müsse immer der Einzelfall entschieden werden – zum Beispiel wenn ein Kreisrat im Stau steht und deswegen nicht zur Sitzung kommen kann. Und wie hoch kann ein Ordnungsgeld in diesem Fall ausfallen? Bis zu 250 Euro sind laut Reinhold möglich.

Lesen Sie dazu auch:

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren