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Leeder

05.10.2019

Straßenausbau: Anlieger in Leeder bekommen eventuell Geld zurück

Ein Teil des Dreiweiherwegs in Leeder ist eine historische Straße. Deswegen hat die Gemeinde zu viele Beiträge erhoben.
Bild: Andreas Hoehne

Plus Bei einem Straßenausbau hat die Gemeinde Fuchstal zu viel Geld von den Anliegern im Dreiweiherweg kassiert. Jetzt könnten sie Geld zurückbekommen. Allerdings gibt es noch Fragen.

Viel Wirbel hatte es in der Vergangenheit um die erstmalige Herstellung des Dreiweiherwegs in Leeder im Jahr 2015 gegeben. Vor einigen Monaten schlossen eine Anwohnerin und die Gemeinde vor dem Verwaltungsgericht in München einen Vergleich (LT berichtete). Zudem bescherte eine am Dreiweiherweg vorgenommene Grundstücksteilung, mit der Erschließungsbeiträge gespart wurden, der Gemeinde im vergangenen Juli einen Bericht in einem TV-Beitrag. Darin wurde ein Vorwurf der Vorteilsnahme erhoben, da der Eigentümer mit einem Gemeinderatsmitglied verwandt ist. Jetzt gibt es bei dem Fall eine neue Wendung.

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Ein Teil des Wegs ist eine historische Straße

Einzelne Anlieger erhalten möglicherweise etwas Geld von der Gemeinde zurück. Grund ist laut Geschäftsstellenleiter Gerhard Schmid, dass es sich bei einem Teil des Dreiweiherwegs um eine historische Straße handle, für die keine erstmalige Herstellung, sondern nur ein Ausbau möglich gewesen wäre. Er sei bei der Überprüfung der aktuell zur erstmaligen Herstellung anstehenden Straßen darauf gestoßen, teilte Schmid auf Nachfrage unserer Zeitung mit. Man habe am Ausbauzustand nicht erkennen können, dass es sich um eine historische Straße handle und auch die Anwälte und Richter beim Verwaltungsgericht, wo die Eigentümerin gegen ihren Bescheid geklagt hatte, seien nicht darauf gekommen, sagte Schmid.

Die Gemeinde will jetzt intensive Öffentlichkeitsarbeit betreiben

Rechtlich spiele es zwar keine Rolle mehr, da alle Bescheide bis 2017 ergangen sind und deswegen rechtskräftig seien, aber trotzdem sollte den Anliegern die zu viel bezahlte Summe erstattet werden, so Gerhard Schmid. Zum damaligen Zeitpunkt hätten die Anlieger für den Ausbau 80 Prozent der Kosten und nicht wie bei der Erschließung 90 Prozent zahlen müssen.

Die Gemeinde gehe mit der Information auch sofort an die Öffentlichkeit, um sich nicht Vorwürfen auszusetzen, man wolle etwas vertuschen. „Wir stehen bei dem Thema unter Beschuss“, stellte Ratsmitglied Franz Kößl fest. Der Beschluss für die Rückerstattung erfolgte einstimmig. Geprüft werden muss allerdings noch, ob dies rechtlich überhaupt möglich ist. Zudem soll vermieden werden, dass durch die dann zwei unterschiedlichen Erschließungsgebiete Neuberechnungen der Beiträge erfolgen. Das Ganze sei sehr diffizil, meinte Schmid. „Jemanden, der sich in diesen Rechtsfragen wirklich auskennt, würden wir sofort einstellen.“

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