Landkreis Landsberg: Straßenausbaubeiträge: Der Druck auf die Gemeinden sinkt

VonGerald Modlinger

Das Landratsamt gibt seine bisher strenge Linie gegenüber Gemeinden ohne „Strabs“ auf. Vor allem im Landkreissüden gibt es vehementen Widerstand.

Als „Strabs“ ist das Wortungetüm „Straßenausbaubeitragssatzung“ in den vergangenen Monaten einem breiteren Publikum bekannt geworden. Spätestens, seitdem die Freien Wähler ankündigt haben, die umstrittenen Straßenausbaubeiträge abschaffen zu wollen. Aber auch so tauchte das Thema im vergangenen Jahr im Landkreis vermehrt auf. Denn eigentlich müssen bislang alle Gemeinden eine solche Satzung haben, und deswegen hatte die Kommunalaufsicht im Landratsamt über Monate den Druck auf die Kommunen, die keine Strabs haben, erhöht. Doch seit Kurzem nimmt man im Landratsamt wieder etwas Dampf aus dem Kessel.

Kommunen sollen die Kosten für Straßenausbaumaßnahmen auf die jeweiligen Anlieger umlegen, bestimmt das Kommunalabgabengesetz. Doch das Wort „sollen“ wird mal so und mal so verstanden. Deshalb gibt es zwar in vielen Gemeinden eine „Strabs“, in etlichen aber auch nicht. Momentan haben 16 von 31 Gemeinden im Landkreis eine solche Satzung, ab 2018 werden es 18 sein. Denn im November wurden in Kaufering und Pürgen entsprechende Satzungen beschlossen.

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