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Landsberg

21.01.2019

Warum dieser Anhänger bei der Stadt Landsberg gewaltig aneckt

Mit seinem Anhänger ist der Immobilienmakler Benjamin Herfeldt bei der Stadt Landsberg angeeckt.
Bild: Thorsten Jordan

Immobilienmakler Benjamin Herfeldt darf seinen Hänger nicht an einer öffentlichen Straße in Landsberg abstellen. Das Ordnungsamt hat etwas dagegen.

Autoanhänger sind eine praktische Sache für Leute, die öfter größere Gegenstände von A nach B bringen wollen. Bei manchen sind sie aber auch als Werbemittel beliebt. Transport oder Werbung? In diesem Spannungsfeld bewegt sich der Konflikt, den der Immobilienmakler Benjamin Herfeldt und die Stadt Landsberg austragen.

Wem der Anhänger gehört, ist nicht zu übersehen

Der Kauf eines Hauses, das er saniere, sei für ihn im vergangenen Frühling der Grund gewesen, sich einen Kfz-Anhänger zuzulegen, berichtet Herfeldt. Dieser Hänger wurde jedoch so ausgestaltet, dass nicht zu übersehen ist, wem er gehört. Auf allen Seiten ist dies gut zu lesen und der Besitzer des Anhängers ist ebenfalls auf einem großen Foto zu sehen. Es dauerte nicht lange, da wurde auch das Ordnungsamt der Stadt Landsberg darauf aufmerksam, als der Anhänger auf einem öffentlichen Parkplatz an der Schongauer Straße stand. „Ich habe sofort einen Strafzettel gekriegt“, berichtet Herfeldt. Der Grund: Nach der „Satzung über die Sondernutzung von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen“ der Stadt sei es grundsätzlich nicht erlaubt, Fahrzeuge zum Zwecke der Werbung aufzustellen. Als Fahrzeuge gelten alle fahrbaren Gegenstände, für die eine amtliche Zulassung erforderlich ist, auch Anhänger fallen darunter.

Zwei vergleichbare Fälle?

Benjamin Herfeldt fühlt sich ungerecht behandelt. Er sei bei Weitem nicht der einzige, der ein Fahrzeug mit Firmenwerbung in Landsberg aufgestellt habe. Eine Autovermietung falle da auf, deren Fahrzeuge oft an den Straßenrändern zu sehen seien. Oder auch ein Autohaus, das seine Fahrzeuge teilweise im öffentlichen Raum präsentiere. Herfeldt erzählt weiter, dass er seinen Anhänger inzwischen auf einem privaten Stellplatz umgesetzt habe. Aber andere müssten sich dann auch an die städtische Satzung halten.

Allerdings: Die Stadt hält den Fall Herfeldt nicht vergleichbar mit den vom Immobilienkaufmann genannten Beispielen. „Der Anhänger ist komplett vierseitig bedruckt“, sagt Wolfgang Langer, der zuständige Referatsleiter im Ordnungsamt. Auffällig sei auch, dass er an viel befahrenen Ein- und Ausfallstraßen abgestellt gewesen sei. Die Einschätzung der Behörde laute daher: „Da steht die Werbung im Vordergrund.“ Anders sei es beispielsweise bei dem Autoverleiher. Auf dessen Fahrzeugen sei wie bei vielen anderen Unternehmern das Firmenlogo zu sehen. Die Beschriftung dieser Fahrzeuge sei bei Weitem nicht so auffällig. Dagegen sei die Sache bei Herfeldt „relativ einfach und eindeutig. Da haben wir schon schwierigere Fälle gehabt“.

Ohne Werbezweck sind zwei Wochen erlaubt

Normale Anhänger, also solche, deren Hauptzweck nicht Werbung ist, dürfen übrigens bis zu zwei Wochen auf einem öffentlichen Parkplatz abgestellt werden, erklärt Langer. Kraftfahrzeuge können länger stehen, eine Umparkpflicht besteht nicht. Abgemeldete Fahrzeuge dürfen nicht auf öffentlichem Grund stehen.

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