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Dießen

08.05.2020

Welcher Gemeinderat bekommt welchen Posten in Dießen?

Seit 1. Mai sitzt im Dießener Rathaus mit Sandra Perzul eine neue Bürgermeisterin. Wer welchen Referentenposten im Marktgemeinderat bekommt, ist noch offen.
Bild: Stephanie Millonig/Archiv

Plus Nicht nur die Wahl des Zweiten Bürgermeisters wird in Dießen spannend. Auch die Besetzung der Referenten könnte die eine oder andere Kampfabstimmung im Gemeinderat mit sich bringen.

Wer in Dießen Zweiter Bürgermeister wird, dürfte eine ähnlich spannende Sache sein, wie es die Bürgermeisterwahl war. Doch es gibt im Dießener Gemeinderat noch weitere Ämter, die der neue Gemeinderat zu vergeben hat: Ein gutes Dutzend Referenten ist zu bestimmen. Ihnen sind ganz unterschiedliche Fachbereiche zugewiesen, angefangen von der Land- und Forstwirtschaft bis hin zu Sport und Kultur. Und sie sind teilweise sehr begehrt. Möglicherweise kommt es im Gemeinderat darüber auch zu Kampfabstimmungen. So stellt sich die Lage im Moment dar.

Allerdings: In der ersten Sitzung des neuen Gemeinderats am Montag, 11. Mai, ab 19.30 Uhr in der Mehrzweckhalle steht das noch nicht auf der Tagesordnung. Die Fraktionen haben sich darauf geeinigt, die Referate erst in der zweiten Sitzung zu besetzen. Die spannendste Personalie in der ersten Sitzung wird somit die Wahl des Zweiten Bürgermeisters sein. Hierfür könnte es drei Kandidaten geben. Die Wahl eines Dritten Bürgermeisters sieht die Tagesordnung entgegen früherer Überlegungen nicht vor.

Was hat es mit den Referenten eigentlich auf sich?

Was aber hat es mit diesen Referenten auf sich? Konkrete Kompetenzen sind damit nicht verbunden, auch keine über die normale Aufwandsentschädigung hinausgehenden finanziellen Leistungen. Praxis ist jedoch, dass Fachreferenten auch Bürgermeister-Termine wahrnehmen dürfen, wenn eine Veranstaltung in ihren Themenbereich fällt. So habe er in den vergangenen Jahren vielleicht drei oder vier solcher Termine wahrgenommen, berichtet der bisherige Sportreferent Volker Bippus (UBV). Warum die Referate bisweilen so begehrt sind, ist ihm nicht immer so klar: „Referenten sind ja keine Minister.“

Welcher Gemeinderat bekommt welchen Posten in Dießen?

Einige haben durchaus Außenwirkung. Feuerwehr und Gewerbe sind solche Bereiche, in denen der Referent öfters mal öffentlich in Erscheinung tritt. Beim Thema Mühlstraße etwa habe Gewerbereferent Thomas Hackl viel Zeit aufwenden müssen, erzählt Florian Zarbo von den Freien Wählern, und bisweilen sei es auch nicht einfach, es dabei allen recht zu machen.

Nicht alle Fachbereiche sind gleichermaßen begehrt

Die Bedeutung der einzelnen Referate wird zudem bisweilen unterschiedlich beurteilt: Zwar wurde in der vergangenen Wahlperiode das Seniorenreferat nach dem Ausscheiden von Susanne Plesch ( CSU) aus dem Gemeinderat mit ihrem Fraktionskollegen Alban Vetterl neu besetzt. Als Vetterl jedoch starb, wurde kein Nachfolger bestimmt. Auch jetzt scheint die Position nicht allzu gefragt zu sein. So viel ist zu hören: Mehrere Bewerber darum werde es wohl nicht geben. Ähnlich liegen die Dinge offensichtlich beim Referat „Wohnungsangelegenheiten“. Der bisherige Referent Erich Schöpflin ( SPD) gehört dem neuen Gemeinderat nicht mehr an.

Mehrere Aspiranten könnte es dagegen beim Fachbereich Kultur geben, der mit dem Ausscheiden von Kathrin Brachner-Kubat (SPD) neu besetzt werden kann. Die Grünen würden gerne Miriam Anton in dieser Position sehen, ein weiterer Name, der dafür genannt wird, ist der Saxofonist Michael Lutzeier, der für „Die Partei“ in den Gemeinderat gewählt wurde.

Vom Sport zum Klimaschutz?

Der bisherige Sportreferent Volker Bippus bekommt mit Marc Schlüpmann (Grüne) einen Konkurrenten um diesen Posten. Bippus sieht die Sache gelassen, für den Sport in der Marktgemeinde werde er sich unabhängig von diesem Amt weiter einsetzen, Bippus ist Vorsitzender des MTV Dießen. Er selbst könnte sich als Bahnpendler auch vorstellen, in einem neuen Referat tätig zu werden. Dabei geht es um den Komplex Mobilität, Nahverkehr, Klima und Umwelt. Allerdings zeigen daran auch die Grünen mit Gabriele Übler Interesse. Möglicherweise, so heißt es, wird das Referat aufgeteilt.

Ein solches Doppelreferat hatte für den Bereich „Neue Medien/Internet“ auch schon im alten Gemeinderat existiert, das Marianne Scharr (Dießener Bürger) und Frank Fastl ( Freie Wähler) betreut hatten. Dieses Referat ist wohl nicht mehr vorgesehen, stattdessen gibt es Überlegungen, die Öffentlichkeitsarbeit im Rathaus mit einem Mitarbeiter hierfür zu professionalisieren. So etwas sei „absolut zu überlegen“, heißt es dazu beispielsweise von Florian Zarbo (Freie Wähler). Er schränkt aber auch ein: Aufgrund coronabedingter Sparzwänge könnte es schwierig werden, eine neue Stelle zu schaffen. Frank Fastl ist als neuer Jugendreferent im Gespräch. Er würde auf den nicht wiedergewählten Michael Fuchs-Gamböck folgen.

Auch zwei neue Referate soll es geben

Wegfallen könnte ebenso das Leader-Referat. Zum Stichwort Leader hieß es im Wahlkampf mehrfach, das müsse Chefsache, also Sache der neuen Bürgermeisterin, werden. Wichtig sei jedenfalls, so die bisherige Referentin Petra Sander (Grüne), dass die Gemeinde im Leader-Vorstand vertreten sei. Sander wiederum soll offenbar ins Referat für Kindergärten und Schule wechseln, wo bisher Beatrice von Liel (Dießener Bürger) tätig war. Von Liel ist derweil für ein neu zu schaffendes Referat für Asyl und Integration im Gespräch. Ein weiteres neues Referat soll es auf Vorschlag der CSU für die Vereine geben: Ansprechpartner dafür soll dem Vernehmen nach Andreas Kölbl (CSU) werden, der auch Vorsitzender des Musikvereins ist.

Keine Veränderungen dürfte es bei den Referaten für Land- und Forstwirtschaft (Jürgen Zirch, CSU), Tourismus (Hannelore Baur, SPD), Feuerwehr (Johann Vetterl, Freie Wähler) und Gewerbe (Thomas Hackl, Freie Wähler) geben.

Und so lief die konstituierende Sitzung des Dießener Gemeinderats vor sechs Jahren ab: Peter Fastl bleibt Stellvertreter

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