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Landsberg: Fehlende Transparenz: Stadt Landsberg und Stadtwerke in der Kritik
Landsberg
16.02.2024
Fehlende Transparenz: Stadt Landsberg und Stadtwerke in der Kritik
Über amtliche Bekanntmachung der Stadt können sich Bürgerinnen und Bürger unter anderem am Lechhaus in der Katharinenstraße informieren.
Foto: Thorsten Jordan
Plus
Eine amtliche Bekanntmachung zur Bilanz der Stadtwerke wird nachträglich online veröffentlicht. ÖDP-Stadtrat Stefan Meiser bezeichnet den Vorgang als „skandalös“.
In amtlichen Bekanntmachungen informieren Kommunen über neu aufgestellte Bebauungspläne, Jahresabschlüsse oder Satzungsänderungen. Um sie zu verbreiten, unterhalten sie eigene Amtsblätter oder lassen sie in der Tageszeitung abdrucken. Die Stadt Landsberg und die Stadtwerke beschränken sich seit Anfang 2023 aus Kostengründen darauf, die Bekanntmachungen an den Amtstafeln auszuhängen und dazu ergänzend im Internet zu veröffentlichen. Ein Umstand, den Stadtrat Stefan Meiser (ÖDP) kritisiert. Grund für seinen Ärger: Der Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke, der erst auf seine Nachfrage verspätet online veröffentlicht wurde.
Wie Stefan Meiser unserer Redaktion schildert, wollte er Ende Januar in den Räumen der Stadtwerke Einsicht in den Jahresabschluss 2022 nehmen. Kurz vor dem Termin habe er einen Anruf des Kommunalunternehmens erhalten, in dem ihm mitgeteilt wurde, dass er den Jahresabschluss nicht einsehen könne. Als Begründung wurde ihm mitgeteilt, dass der Jahresabschluss 2022 bereits offengelegt worden und die Offenlegungspflicht damit verstrichen sei.
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