Landsberg: Kurskorrektur: Stadtrat erlaubt wieder Festzelte in der Altstadt

Auch in diesem Jahr kann die Oide Wiesn auf dem Hellmairplatz in der Landsberger Altstadt stattfinden. Das ist das Ergebnis der jüngsten Sitzung des Stadtrats. Damit enden turbulente Monate, in denen die Aufstellung von großen Festzelten zwischenzeitlich nicht mehr erlaubt wurde und sich das Verhältnis zwischen Stadtrat und der VR-Bank Landsberg-Ammersee, die die Oide Wiesn federführend veranstaltet, zunehmend verschlechterte. Jetzt korrigierte der Stadtrat seine Entscheidung, große Festzelte generell aus der Altstadt zu verbannen, fügte in seinem Beschluss aber eine Einschränkung mit ein.

Vor gut einem Jahr war die Diskussion darüber entbrannt, ob in der Altstadt künftig der Aufbau großer Festzelte überhaupt noch erlaubt sein soll. Auslöser war ein Antrag, den Stadtrat Christoph Jell (UBV) auf Anregung dreier Gastronomen bei der Stadtverwaltung eingereicht hatte. Im Oktober legte der Stadtrat schließlich fest, dass in der Innenstadt nur noch Zelte mit einer Fläche von maximal 20 Quadratmetern erlaubt sind. Nach der Entscheidung hatte eine Prüfung der Rechtsaufsicht jedoch Unstimmigkeiten ergeben. So hätten zwei UBV-Räte, Hellmairs-Wirt Claus Moritz und Markus Salzinger (seine Ehefrau betreibt das Kartoffelwerk am Hellmairplatz), wegen persönlicher Beteiligung an der Abstimmung gar nicht teilnehmen dürfen. 

Ein gemeinsamer Antrag dreier Fraktionen (Landsberger Mitte, CSU, ÖDP/Daschner) rollte die Angelegenheit schließlich neu auf. Bereits zuvor hatte die VR-Bank Moritz und Jell die Konten gekündigt, zudem gibt es Verfahren zum Genossenschaftsausschluss. Beide hatten gegen Festzelte in der Innenstadt gestimmt. Aufgrund des Vorgehens der Bank sah der Stadtrat jedoch Klärungsbedarf. Das Vorgehen der VR-Bank wurde seitens des Stadtrats in dessen Sitzung Mitte März zwar deutlich kritisiert. Als Mandatsträger sollte man nur dem eigenen Gewissen unterworfen sein und keine Konsequenzen fürchten müssen, so der Tenor. Allerdings wiesen mehrere Mitglieder darauf hin, dass eine Grundsatzentscheidung zu den Festzelten getrennt zu betrachten sei. 

Für die Landsberger Verwaltung besteht noch Klärungsbedarf

In der jüngsten Sitzung waren die Kündigung der Konten und der Genossenschaftsausschluss kein Thema mehr. Claus Moritz war bei der Sitzung nicht anwesend und Markus Salzinger verließ den Sitzungssaal während der Beratungen. Thema der Diskussion war der Antrag von CSU, Landsberger Mitte sowie der Fraktionsgemeinschaft ÖDP/Daschner, zur bisherigen Praxis zurückzukehren und es der Verwaltung zu überlassen, ob Festzelte genehmigt werden oder nicht. Ernst Müller, der zuständige Abteilungsleiter, hatte diesbezüglich noch Klärungsbedarf.

Denn in dem gemeinsamen Antrag steht auch, dass bei der Auswahl der Veranstaltungen auf dem Georg-Hellmair-Platz auf einen kulturellen Hintergrund und Aspekte der Brauchtumspflege Wert gelegt und die Oide Wiesn der Brauchtumspflege zugerechnet werden soll. Damit hatte Müller ein Problem, weil der Begriff der Brauchtumspflege aus seiner Sicht schwer zu definieren sei. Er stellte die Frage, ob die Oide Wiesn dem Brauchtum zuzurechnen sei. Zwar habe sie auch Elemente der Brauchtumspflege, jedoch sei der Veranstalter kein Verein, sondern ein Unternehmen, das damit Geld verdiene und Werbung mache. 

Das Thema Brauchtum wird aus dem Antrag gestrichen

Dieter Völkel (SPD) regte daraufhin an, den entsprechenden Passus aus dem Antrag zu streichen. Die Verwaltung solle, wie bisher auch, entscheiden, was stattfindet und was nicht. Stellvertretend für die Antragsteller bat Hans-Jürgen Schulmeister (Landsberger Mitte) darum, das Thema Brauchtum aus dem Antrag zu streichen. Auf Anregung von Ernst Müller wurde allerdings noch hinzugefügt, dass bei maximal drei Veranstaltungen im Jahr in der Altstadt ein Festzelt aufgestellt werden darf. Seit der ersten Oidn Wiesn im Jahr 2017 hat jedoch kein anderer Veranstalter einen entsprechenden Antrag gestellt. 

Die Beschlüsse, die Begrenzung auf Zelte bis zu 20 Quadratmetern Größe auf Hellmairplatz und Hauptplatz aufzuheben, zur bisherigen Verwaltungspraxis zurückzukehren und Veranstaltungen mit Festzelten in der Altstadt auf drei zu begrenzen, wurden mit jeweils 17:7-Stimmen gefasst, wobei die UBV-Fraktion inklusive Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl dagegen stimmte. Damit kann die Oide Wiesn heuer wieder auf dem Hellmairplatz stattfinden. Der Vorstandsvorsitzende Stefan Jörg hatte Anfang April gegenüber unserer Redaktion bekräftigt, dass die VR-Bank Landsberg-Ammersee mit dem beliebten Fest gerne in der Stadt bleiben würde.