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Bad Wörishofen
07.04.2020

FW will Baustopp in der Kurstadt heuer aussetzen

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Foto: Foto: Manfred Gittel

Fraktionssprecher Wolfgang Hützler sieht darin einen Beitrag zur Verhütung möglicher Arbeitslosigkeit und eine Stärkung des Baugewerbes in der Corona-Krise.

FW-Fraktionschef Wolfgang Hützler stellt den Antrag, das Bauverbot in der Kurstadt aufzuheben. In seinem Antrag fordert Hützler den Stadtrat auf, dass das im Jahr 2006 in der der Verordnung der Stadt Bad Wörishofen über Immissionsschutz in Teilbereichen des Stadtgebietes enthaltene allgemeine Bauverbot zur Verhütung von schädlichen Umwelteinwirkungen zumindest für das laufende Jahr aufgehoben werden soll. Das Bauverbot gilt für die Zeit vom 1. Mai bis bis 15. Oktober.

Baugewerbe von der Corona-Krise betroffen

Hützler begründet dies mit der aktuellen Situation verursacht durch den Coronavirus, Schließlich sei allgemein bekannt, dass eine Vielzahl von Wirtschaftsunternehmen in ihrer Produktion oder Dienstleistung durch die Auswirkungen des Virus, mangels rechtzeitiger oder überhaupt nicht mehr zu beschaffenden Materials bzw. Zulieferungen und Erkrankungen von Arbeitskräften vor bisher noch nie eingetretenen Herausforderungen, im schlimmsten Fall vor der Schließung stehen, so Hützler. Betroffen davon sei auch das Baugewerbe.

Angesichts möglicher finanzieller Auswirkungen müsse daran gedacht werden, dass die Stadt Bad Wörishofen unter anderem Einnahmen aus der Gewerbesteuer benötige, um ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen. Davon ausgehend, dass die Aufnahme eines Betriebes nach Überstehen der Pandemie, die Unternehmen vor hohe logistische Anforderungen stellen werde, seien Hilfestellungen der Kommunen auch aus dem Grundsatz des Zusammenhaltes gefordert, schreibt Hützler in seinem Antrag.

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Mit der Aufhebung des allgemeinen Bauverbotes trage die Stadt Bad Wörishofen zur Verhütung von Arbeitslosigkeit, zur Planungssicherheit und möglichst baldiger Wiederaufnahme der Arbeit im Baugewerbe bei. Auch angesichts der, in der und von der Stadt Bad Wörishofen, vorgesehenen umfangreichen Baumaßnahmen nutze die Aufhebung des Verbotes der allgemeinen Baumaßnahmen in dieser Krisensituation allen Beteiligten, ist der FW-Fraktionssprecher überzeugt.

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