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Mindelheim

23.07.2020

Corona zwingt die Stadt zum Sparen: Diese Projekte werden in Mindelheim aufgeschoben

Corona verändert nicht nur den Alltag – Stichwort Maskenpflicht –, sondern auch die finanzielle Situation. Weil vielen Bürgern Geld fehlt, fehlt es letztlich auch der Stadt Mindelheim, die weniger Steuereinnahmen verzeichnet und nun zum Sparen gezwungen ist.
Bild: Bernd Feil

Plus In Mindelheim sinken die Steuereinnahmen wegen Corona spürbar. Der Stadtrat hat deshalb reagiert und mehr als zwei Dutzend Projekte verschoben. Ein Überblick.

Kurzarbeit in vielen Betrieben, teils massive Umsatzrückgänge im Handel und besonders in der Gastronomie – Corona trifft die Wirtschaft schwer, auch in Mindelheim. Wie aber wirkt sich die wirtschaftliche Lage auf die Steuereinnahmen der Stadt aus? Kämmerer Wolfgang Heimpel hat intern eine erste Schätzung abgegeben.

Aktuell liegen im Rathaus nur die Zahlen des ersten und zweiten Quartals 2020 für die Einkommen- und Umsatzsteuerbeteiligung vor. Während das erste Quartal hier noch weitgehend planmäßig verlief, sind im zweiten Quartal bereits deutliche Rückgänge bei den Einnahmen zu verzeichnen. Das teilte Julia Beck auf Anfrage mit, die bei der Stadt für die Pressearbeit zuständig ist.

Der Städtetag rechnet mit einem Minus von 20 Prozent bei Gewerbesteuern

Die weitere Entwicklung der Einkommens- und Umsatzsteuerbeteiligung sei zum jetzigen Zeitpunkt nur schwer abzuschätzen. Gleiches gelte in Bezug auf die Gewerbesteuereinnahmen. Hier rechnet der Städtetag mit einem Minus von durchschnittlich 20 Prozent.

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Für Mindelheim rechnet die Kämmerei mit einer Mindereinnahme von bis zu zwei Millionen Euro. Bei der Gewerbesteuer hatte die Stadt ohnehin vorsichtig kalkuliert und diese im Haushaltsplan mit nur 6,5 Millionen Euro beziffert. Im Jahr zuvor waren noch zehn Millionen Euro mehr an Gewerbesteuern in die Mindelheimer Stadtkasse gespült worden.

Auf diese Projekte verzichtet die Stadt Mindelheim vorerst

Als erste Reaktion auf die einbrechenden Steuereinnahmen hat der Stadtrat bereits im Juni reagiert. 29 Einzelprojekte mit einer Summe von insgesamt 1,4 Millionen Euro waren verschoben worden. Hier eine Übersicht über die größten Brocken, auf die die Stadt vorerst verzichtet:

  • Fassadenerneuerung mit Fenstern für das Rathaus: 300.000 Euro.
  • Straßenbau Reißnerstraße: 250.000 Euro.
  • Fotovoltaikanlage für die Kläranlage: 130.000 Euro.
  • Kauf eines Multicars für den Bauhof: 120.000 Euro.
  • Inlinesanierung in der Kläranlage: 100.000 Euro.
  • Friedhof Mindelheim: Sanierung der Mauer West und Vergabe für die Planung des Leichenhauses: 100.000 Euro.
  • Sanierung der Tartanbahn im Stadion: 80.000 Euro.
  • Radweg Josef-Felder-Weg: 35.000 Euro.
  • Grundschule Mindelheim: Spielgeräte für Pausenhof Ost und Teppich Haus A: 30.000 Euro.
  • Gießeinrichtung für Grünanlagen: 25.000 Euro.
  • Mindelburg: Fassade des Gesindehauses: 15.000 Euro.
  • Ausbesserung des Oberen Tores: 10.000 Euro.
  • Plattformlift für die Hospitalstiftung: 15.000 Euro.
  • Forum: Geschirrspülmaschine: 17.000 Euro.
  • Forum: Fluchtwegeschilder 15.000 Euro.
  • Forum: Glaskanzel West 10.000 Euro.
  • Forum: Parkettsanierung großer Saal 13.000 Euro.
  • Mittelschule: Eingang und Fettabscheider 20.000 Euro.
  • Feuerwehrhaus: Fassade Nord des Haupthauses und Tore: 25.000 Euro.
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