„Das hätte viel früher auffallen müssen“
Jetzt spricht der Anwalt des VG-Mitarbeiters, der wegen Untreue auf der Anklagebank sitzt. Er sagt: Sein Mandant kann nicht alleine für alle Fehler im Türkheimer Steuerskandal verantwortlich gemacht werden
Noch in diesem Sommer wird der Prozess gegen einen Mitarbeiter der Kämmerei der Gemeinde Türkheim eröffnet. Der langjährige Angestellte der Verwaltungsgemeinschaft Türkheim ist nach Auffassung der Staatsanwaltschaft Memmingen alleine verantwortlich dafür, dass über Jahre hinweg zu wenige Steuerbescheide verschickt worden sind.
Die Anklage lautet auf Verdacht der Untreue – ein Vergehen, das mit einer Höchststrafe von bis zu fünf Jahren Gefängnisbestraft werden kann. Für den Rechtsanwalt des Angeklagten geht die Memminger Staatsanwaltschaft mit diesem Vorwurf aber viel zu weit: Vor allem der von den Ermittlern unterstellte Vorsatz ist für Dr. Gregor Rose, Fachanwalt für Strafrecht aus München, problematisch: „Mein Mandant hat ganz sicher nicht vorsätzlich gehandelt. Auch wenn es schwierig zu erklären ist: Er konnte gar nicht anders handeln“, sagt der Jurist. Dies werde er im Prozess dann auch mit entsprechenden medizinischen Gutachten beweisen, so Rose.
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