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Unterallgäu

27.02.2020

Er vermittelt, wenn’s im Beruf zu Konflikten kommt

Vor dem Urteil kommt das Aktenstudium. Arbeitsgerichtsdirektor Dieter Gerhard bereitet sich auf einen Termin vor. Die Aktenberge sind nicht etwa das Wochenpensum, sondern betreffen eine einzige Verhandlung in einem Rechtsstreit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.
Bild: Werner Mutzel

Vor dem Arbeitsgericht in Memmingen landen jährlich mehrere Hundert Fälle - vom Streit übers Arbeitszeugnis bis hin zur fristlosen Kündigung.

Im August vergangenen Jahres landete ein nicht alltäglicher Fall auf dem Richtertisch des Arbeitsgerichts in Memmingen. Die ehemalige Leiterin eines Altenheims erkrankte vor ihrem planmäßigen Ausscheiden in den Ruhestand und wollte nicht genommene Urlaubstage finanziell entschädigt bekommen. Der Arbeitgeber weigerte sich jedoch zu zahlen und erhob seinerseits Klage gegen die ehemalige Mitarbeiterin, weil sie zu viel Personal beschäftigt habe.

In diesem Fall scheiterte ein zunächst vorgesehener Gütetermin , weil sich Klägerin und Beklagter unversöhnlich gegenüberstanden. In einer späteren Gerichtsverhandlung kam es durch richterliche Vermittlung aber doch noch zu einem Vergleich. Der Regelfall bei den Arbeitsgerichten ist allerdings, dass ein Großteil der Verfahren bereits beim vorgeschalteten Gütetermin einvernehmlich erledigt wird.

Die Außenstelle Memmingen gehört zum Arbeitsgericht Kempten

Die Memminger Außenstelle des Kemptener Arbeitsgerichts befindet sich in der Zwinggasse. Dort ist immer dienstags die Rechtsantragsstelle besetzt. Die entsprechenden Verhandlungen werden an verschiedenen Tagen in einem eigenen Gerichtssaal geführt. Direktor des Arbeitsgerichts ist Dieter Gerhard , der seinen Amtssitz in Kempten hat. Zum Arbeitsgericht Kempten gehören die Außenstellen in Kaufbeuren , Lindau und Memmingen , in denen regelmäßig Gerichts- und Amtstage abgehalten werden. Zwei Arbeitsrichter sind mit den Fällen betraut, die in Memmingen verhandelt werden.

Er vermittelt, wenn’s im Beruf zu Konflikten kommt

Das Gericht setzt zunächst einen Gütetermin mit dem Ziel der Einigung zwischen den Parteien fest. Der Gütetermin wird von einem Einzelrichter geleitet, der als Moderator die Möglichkeit eines Kompromisses auslotet. Kommt keine Einigung zustande, gibt es eine sogenannte Kammerverhandlung mit einem Berufsrichter und zwei ehrenamtlichen Richtern.

295 Klagen wurden im vergangenen Jahr in Memmingen aufgenommen

Das Arbeitsgericht beschäftigt sich hauptsächlich mit Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Standardfälle sind laut Direktor Gerhard ordentliche oder fristlose Kündigungen, Streit wegen Gehaltszahlungen und wegen Arbeitszeugnissen. Das mit fünf Richtern besetzte Kemptener Arbeitsgericht behandelte im vergangenen Jahr insgesamt 2619 eingegangene Verfahren, 686 Fälle davon in Memminger Zuständigkeit. Bei den Amtstagen der drei Außenstellen erschienen im Jahr 2019 insgesamt fast 1200 Personen, wobei sich allein in der Memminger Rechtsantragsstelle 656 Bürger meldeten und 295 Klagen aufgenommen wurden.

Die Geschäftsleiterin ist immer dienstags in der Memminger Außenstelle des Arbeitsgerichts anzutreffen. Im Zusammenhang mit der Klagevorbereitung kann sie Auskünfte über den Inhalt von Gesetzen und Tarifverträgen erteilen. Eine Rechtsberatung sowie die Klärung gesetzlicher und tariflicher Zweifelsfragen dürfen jedoch nicht erfolgen. In diesen Fällen werden die Betroffenen an einen Rechtsanwalt verwiesen. Wird die Klage an der Rechtsantragsstelle aufgenommen, kann sich der Kläger im Gerichtstermin auch selbst vertreten. Es gibt keinen Anwaltszwang.

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