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Mindelheim

16.01.2021

Gute Nachricht: Die Stadt Mindelheim kommt glimpflich durchs Jahr

Wie hat sich Corona auf die Finanzlage Mindelheims ausgewirkt? Bürgermeister Stephan Winter nennt nun Zahlen.
Foto: dpa

Plus Zwar zahlten Betriebe und Arbeitnehmer 2020 weniger Steuern. Weil aber rechtzeitig Ausgaben verschoben und der Staat einsprang, sehen die Zahlen für Mindelheim freundlich aus.

Weil der Stadtrat im Sommer rechtzeitig bei den Ausgaben auf die Bremse gestiegen ist, ist die Stadt Mindelheim finanziell einigermaßen glimpflich durch das Coronajahr 2020 gekommen. Notwendig war aber auch eine millionenschwere Hilfe durch den Staat, weil nur so die Rückgänge bei den Steuereinnahmen einigermaßen kompensiert werden konnten. Weil einige Branchen unter der Pandemie besonders gelitten hatten und in vielen Betrieben Kurzarbeit eingeführt worden war, gingen bei der Stadt erwartungsgemäß weniger Gewerbe- und Einkommenssteuern ein. Dabei musste die Stadt schon im Jahr 2019 den Gürtel enger schnallen.

Im Frühjahr 2020 hat der Stadtrat zu Beginn der Corona-Krise in einer in dieser Form noch nie da gewesenen „Notsitzung“ einstimmig den Haushalt für 2020 genehmigt. Dieses ohnehin schon abgespeckte Zahlenwerk kam im Laufe des Jahres weiter unter Druck. Im Sommer beschloss der Stadtrat, Vorhaben im Volumen von rund 1,4 Millionen Euro zu verschieben. Darunter fiel zum Beispiel die Außensanierung des Rathauses in Höhe von 350.000 Euro.

Bürgermeister Stephan Winter teilte nun auf Anfrage die Zahlen mit, wie das Jahr 2020 für die Stadt gelaufen ist. Bei der Gewerbesteuer konnte der Ansatz in Höhe von 8 Millionen Euro nicht erreicht werden. Tatsächlich waren 2020 rund 6,5 Millionen Euro eingegangen.

Die Einkommensteuer ist in Mindelheim zurückgegangen

Rückgänge gab es auch bei der Einkommensteuer. Die sind allerdings weniger stark ausgefallen. Gerechnet hatte die Stadt zu Jahresbeginn 2020 mit 9 Millionen Euro. Am Ende gingen 8,718 Millionen Euro ein. Der Freistaat Bayern hat der Stadt mit knapp 6,6 Millionen Euro an „Gewerbesteuerkompensation“ aus der finanzielle Klemme geholfen.

Nicht gelitten hat der Immobilienmarkt. Das schlägt auch auf die Grundsteuern durch, die mit 2,51 Millionen Euro das in etwa erwartete Ergebnis in die Kasse der Stadt spülten.

Größter Ausgabeposten im Jahr 2020 war die Kreisumlage in Höhe von 11,7 Millionen Euro. Die Personalausgaben lagen bei 10,35 Millionen Euro unwesentlich höher als kalkuliert. Die Gewerbesteuerumlage lag bei 1,4 Millionen Euro. An Vereine gingen 535.000 Euro an Zuschüssen.

Obwohl es ein schwieriges Jahr war, konnte die Stadt 462.000 Euro tilgen. Zum Ausgleich für die Jahresrechnung wird es auch nicht ganz notwendig sein, berichtet Bürgermeister Winter, 1,1 Millionen Euro aus der Rücklage zu entnehmen, wie das geplant war.

Der Schuldenstand der Stadt lag Ende 2020 bei rund 6,9 Millionen Euro. Dem stehen aber Rücklagen in Höhe von 7,3 Millionen Euro gegenüber, sodass Mindelheim unter dem Strich keine Schulden mehr hat.

Was bringt das Jahr 2021 für Mindelheim?

Was wird nun das neue Jahr bringen? Der Bürgermeister weist zunächst auf eine Entlastung bei der Kreisumlage hin. Sie wird um 4,2 Millionen Euro niedriger ausfallen als voriges Jahr. Die Stadt zahlt also nur noch rund 7,44 Millionen Euro an den Landkreis Unterallgäu.

Ähnlich wie im Vorjahr dürfte nach Einschätzung von Winter die Ausschüttung durch den Energieversorger VWEW ausfallen, an dem die Stadt Anteile hält. Der Rathauschef rechnet hier heuer mit einer Million Euro an Einnahmen.

Vom Freistaat erwartet die Stadt Mittel in Höhe von 2,2 Millionen Euro (Schlüsselzuweisungen). Nicht abschätzbar sei die Entwicklung bei der Gewerbesteuer. Winter rechnet deshalb mit einem ähnlichen Betrag wie im Vorjahr in Höhe von 6,5 Millionen Euro.

Für 2021 steht eine Vielzahl an Investitionen an, die auf den Weg gebracht wurden. Winter nennt den Neubau der Kindertagesstätten Marcellin Champagnat, St. Stephan und St. Vitus in Nassenbeuren, die Sanierung des Freibades, die Generalsanierung der Bücherei und die Umgestaltung im Bereich der Schwabenwiese und des Maristenkollegs.

Steigen werden die Ausgaben der Stadt für Personal und Energie. Diese Mehrausgaben seien aber verkraftbar.

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