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Türkheim

14.11.2018

Steuerskandal: Prozess wird zur Geduldsprobe

Steuerskandal Türkheim: Mitarbeiter der Kämmerei soll 1,3 Mio veruntraut haben
Bild: Alf Geiger

Gibt es noch mindestens zwei Verhandlungstage bis zum Urteil im Türkheimer Steuerskandal?

Geduld und Sitzfleisch müssen die Prozessbeteiligten mitbringen, bis ein Urteil im Prozess um den sogenannten „Türkheimer Steuerskandal“ zu erwarten ist: Weil der wegen Betruges angeklagte ehemalige Beamte der Türkheimer Steuerkasse aus gesundheitlichen Gründen nur eine begrenzte Zeit der Verhandlung folgen kann, müssen wohl noch mindestens zwei, aus Sicht von Prozessbeobachtern wohl eher drei weitere Verhandlungstermine stattfinden.

Vier Zeugen mussten ihre Aussagen im Steuerskandal-Prozess noch einmal wiederholen

Diesmal war die Verhandlung nach gut zwei Stunden auch schon wieder unterbrochen, nachdem vier Zeugen erneut vor dem Schöffengericht Memmingen unter Vorsitz von Amtsrichter Nicolai Baum aussagen mussten. Zwei Verwaltungsmitarbeiter aus dem Türkheimer Rathaus und die beiden Bürgermeister von Wiedergeltingen und Rammingen, Norbert Führer und Anton Schwele, nahmen erneut auf dem Zeugenstuhl Platz und schilderten, wie es aus ihrer Sicht dazu kommen konnte, dass ihr langjähriger Kollege im Zeitraum von 2011 bis 2016 etwa 1000 Gewerbesteuerbescheide von Unternehmen aus der Verwaltungsgemeinschaft Türkheim (VG) mit den Gemeinden Türkheim, Wiedergeltingen, Rammingen und Amberg offenbar einfach hatte verschwinden lassen.

Vom Ausmaß des Steuerskandals waren auch die Kollegen im Türkheimer Rathaus überrascht

Neue Erkenntnisse brachten ihre Aussagen aber auch diesmal nicht. Das Ausmaß habe letztlich auch die Kollegen im Türkheimer Rathaus überrascht, wie eine der Kolleginnen gestern aussagte: „Dass es so schlimm war, hat wahrscheinlich keiner gewusst“.

Der Gesamtschaden durch nicht erlassene Gewerbe- und Grundsteuerbescheide wird auf rund drei Millionen Euro geschätzt. Da aber viele der Fälle bereits verjährt waren, summiere sich der Schaden aus den Jahren 2007 bis 2010 auf 1,361 Millionen Euro, so die Staatsanwaltschaft Memmingen. Dies müsse der Beamte auch gewusst haben, zumindest habe er den Schaden billigend in Kauf genommen. Die Verhandlung wird am Dienstag, 27. November, fortgesetzt.

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