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Türkheim

25.06.2020

Türkheim muss auf Millionen-Zuschuss warten

Die Kirche Mariä Himmelfahrt in Türkheim. Von der unliebsamen Zuschuss-Überraschung ist das Gotteshaus zwar nicht betroffen. Aber auch dort geht es um Geld, wenngleich an ganz anderer Stelle.
Bild: Tobias Hartmann

Plus Was die Entwicklung in der Corona-Krise nun für die Kindergarten-Neubauten bedeutet.

In Krisenzeiten muss öfter Bilanz gezogen werden. Kämmerer Claus-Dieter Hiemer fällt dabei die Rolle des Überbringers der schlechten Nachrichten zu. Hatte er bei der vorletzten Sitzung des Gemeinderates einen massiven Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen verkündet, so musste er nun in der jüngsten Sitzung mitteilen, dass die Zuschüsse des Freistaates Bayern für die beiden Kindergartenneubauten nicht wie erwartet fließen werden. Das hat Auswirkungen.

Seit der Corona-Krise gibt es im Türkheimer Maktrat eine Neuerung, erklärte Bürgermeister Christian Kähler zu Beginn der Sitzung. Er habe Kämmerer Klaus-Dieter Hiemer gebeten, jeweils zu Beginn eine aktuelle Schätzung der finanziellen Situation vorzunehmen.

Wie berichtet erweitert der Markt die beiden Kindergärten St. Josef und Elisabeth. Die beiden Neubauten werden 6,5 Millionen Euro kosten. Die Regierung von Schwaben wird sich mit 3,5 Millionen an Zuschüssen beteiligen. Kämmerer Claus-Dieter Hiemer hatte davon in diesem Jahr zwei Millionen erwartet und in den Haushalt eingerechnet. Nun habe er Nachricht bekommen, dass er in 2020 wahrscheinlich nur eine Million bekommen werde, so Hiemer bei seinem aktuellen Finanzbericht. Dies bedeute, dass der Markt die andere Million vorfinanzieren müsse, was den Haushalt natürlich belasten werde. Bürgermeister Kähler berichtete, in dieser Sache Kontakt zu den heimischen CSU-Landtagsabgeordneten Franz Josef Pschierer und Klaus Holetschek aufgenommen zu haben.

Auch bei der Gewerbesteuer gibt es in Türkheim Rückgänge in der Corona-Krise

Dafür seien die zu erwartenden Rückgänge bei der Gewerbesteuer stabil, so der Kämmerer weiter. Er gehe nach wie vor von Mindereinnahmen in Höhe von 650.000 Euro aus. Dennoch wolle er nun keine Weltuntergangsstimmung aufkommen lassen. „Uns geht es nach wie vor gut“, so der Kommentar des Kämmerers. Und er fügte mit Blick auf die Corona-Krise hinzu: „Wenn‘s so bleibt.“ Die Liquidität sei gesichert. Zudem habe der Bund in seinem Konjunkturpaket Hilfe für die Gemeinden angekündigt, also Hilfe für die Ausfälle bei der Gewerbesteuer und Senkung der Sozialhilfekosten. Ebenfalls soll der ÖPNV gefördert werden. Dennoch werde die Verwaltung sich nochmals mit den Investitionen im Haushalt beschäftigen und überlegen, ob man nicht bestimmte Ausgaben strecken könne. Das letzte Wort hierzu habe der Marktrat.

Überschaubare Mittel des Freistaats als Ersatz für die Straßenausbaugebühren

Lange Gesichter werde es in einigen Rathäusern auch noch in anderer Hinsicht geben. Die Ersatzerstattung des Freistaates für die abgeschafften Straßenausbaugebühren sei recht überschaubar geworden. Türkheim könne gerade mal mit 52.000 Euro rechnen. „Dafür bekommt man keine Straße“, so Hiemer. Allerdings habe der Markt schon vorher auf die Beteiligung der Bürger verzichtet, so dass es Türkheim nicht so treffen werde.

Trotz der Mindereinnahmen wolle der Markt seine Vereine nicht im Regen stehen lassen, so der Bürgermeister weiter. Grund für die Aussage war ein Zuschussantrag des Schützenvereins Irsingen. In einem Schreiben hatte der Vorsitzende Tobias Glaßner um Unterstützung gebeten.

Es stehe die Erneuerung von einigen Trachtenjacken an, weiter müsse die Vereinsfahne aus dem Jahr 1963 restauriert werden. Es seien Ausgaben in Höhe von 3600 beziehungsweise fast 9000 Euro für die Fahne zu erwarten, die der Verein nicht schultern könne. Der Bürgermeister schlug vor, den Verein mit einem Zuschuss in Höhe von 50 Prozent der nachgewiesenen Kosten zu unterstützen, wie es in Türkheim bei außergewöhnlichen Belastungen üblich sei.

Der Beschluss erfolgte einstimmig, nicht zuletzt, weil der Verein auch Jugendarbeit betreibt.

Und weiter kündigte Bürgermeister Kähler an, dass der Kirchturm von „Maria Himmelfahrt“ nachts nicht mehr so lange beleuchtet werde wie bisher. Die Beleuchtung werde von der Staßenbeleuchtung entkoppelt, um 23 Uhr sei dann Schluss.

Damit würde Strom gespart und auch die Insekten vor Lichtsmog geschützt, wie es im jüngsten Volksbegehren gefordert wurde.

Was an den Türkheimer Kindergärten gemacht wird, lesen Sie hier:

Türkheimer Kindergarten-Neubauten liegen voll im Plan

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