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Marktrat

09.12.2019

Türkheim und die Vernunft der Wahlkämpfer

Solche Plakatwände wird es in Türkheim nicht geben. Die Wahlkämpfer im Wertachmarkt sollen sich vielmehr freiwillig auf eine Selbstbeschränkung einigen, um ein wildes Plakatieren zu verhindern.

Statt Plakatwände gibt es jetzt einen „Runden Tisch“, damit sich die örtlichen Parteien und Wählergruppierungen freiwillig auf eine Selbstbeschränkung gegen das wilde Plakatieren einigen

Da hatte sich die Verwaltung viel Mühe gemacht, und eine Plakatierungsverordnung ausgedacht, wie es eigentlich vom Marktrat erwünscht war. Ziel war natürlich zu verhindern, dass der Markt im kommenden Kommunalwahlkampf nicht von Plakaten zugepflastert wird. Am Ende kam es ganz anders, die Markträte und die im Gremium vertretenen Partei einigten sich auf eine Art freiwillige Vereinbarung, die demnächst mit den Spitzen ausgearbeitet werden soll.

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Bürgermeister Christian Kähler stellte zunächst den Vorschlag der Verwaltung für eine Plakatierungsverordnung vor. Kernaussage war, „dass die nicht reflektierenden Werbeträger weder den Straßenverkehr noch die Fußgänger behindern dürfen“. Wichtig sei auch, dass die Sicht an Kreuzungen, Straßeneinmündungen, Hof- und Betriebseinfahrten nicht behindert werden dürfe. Und dann hatte die Verwaltung noch eine Liste mit Straßen, wo es ein Plakatierungsverbot geben soll, aufgelistet. Kernstück war natürlich die Maximilian-Philipp-Straße und deren Seitenstraßen. Otto Rinninger von den Freien Wählern lobte die Arbeit der Verwaltung, brachte dann aber wieder den Vorschlag, Anschlagtafeln aufzustellen, ins Spiel.

Der Bürgermeister hatte dann schon einige Plätze dafür im Kopf, wie am Bahnhof, beim V-Markt oder der Wertachbrücke. Allerdings gab er zu bedenken, dass diese ungefähr 3,3 mal 1,7 Meter groß sein und gut befestigt werden müssten, um Wind und Wetter standzuhalten

Türkheim und die Vernunft der Wahlkämpfer

Annemarie Huber von der CSU hatte dann aber noch ein wichtiges Argument. Es gehe nicht nur um die Türkheimer Wahl, es werde auch der Kreistag und gewählt und dann gebe es noch jede Mange Landratskandidaten. Auch die wollten plakatieren. Dies rief ihren Fraktionskollegen Jens Gaiser auf den Plan, der meinte, es müsse doch möglich sein, dass sich die beteiligten Parteien und Gruppen über eine Plakatierung für alle Wahlen einigen könnten. Auch Agnes Sell (SPD) meinte, man müsse die Plakatierungswünsche von „draußen“, also Kreistag, mit berücksichtigen.

Schließlich gab es eine erste Abstimmung. Die zentralen Plakatwände wurden abgelehnt, lediglich acht Räte waren dafür. Stattdessen folgte der Rat dem Vorschlag von Jens Gaiser, dem sich auch Franz Haugg (Freie Wähler) anschloss, dass ein runder Tisch für Selbstbeschränkung beim Plakatieren sorgen soll.

Und da die Sitzung kurz vor Weihnachten stattfand, verteilten die Räte noch Wohltaten. Sie genehmigten die von der Verwaltung vorgelegte Zuschussliste für Vereine. Genau 10.400 Euro werden an 34 Vereine ausgeschüttet. Das Geld ist für den laufenden Betrieb gedacht, so Kähler.

Der Bürgermeister erklärte, dass man sich an die Liste der vergangenen Jahre gehalten habe, darunter sind auch Kleinbeträge wie 110 Euro zum Beispiel für den Waldkindergarten und 1650 Euro für den Orchesterverein.

Bei der Höhe des Zuschusses spiele die Mitgliederzahl und die Zahl der öffentlichen Auftritte eine Rolle. Es seien keine Anträge auf Erhöhung eingegangen. Kähler machte aber auch klar, dass der Markt Vereinen bei besonderen Maßnahmen unabhängig davon zur Seite stehen werde.

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