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Mindelheim: Nichtöffentliche Sitzung zur Tiefgarage: "Eine reine Werbeveranstaltung“
Mindelheim
14.08.2020
Nichtöffentliche Sitzung zur Tiefgarage: "Eine reine Werbeveranstaltung“
Nicht jeder ist mit der Tiefgaragenzufahrt durch den Holzbaur-Garten einverstanden.
Foto: Lippl
Plus
Immer mehr Details der nicht öffentlichen Stadtratssitzung mit dem Freundeskreis Alt-Mindelheim sickern durch. Der Verein hat sich darin für die Zufahrt durch den Holzbaur-Garten positioniert.
Über die nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Mindelheim mit Vertretern des Freundeskreises Alt-Mindelheim werden immer mehr Details bekannt. Auf der Sitzung, die am Abend des 27. Juli im Forum stattfand, stellten die beiden Vorsitzenden Richard Laeverenz und Andreas Spiegl die Ideen des Freundeskreises zur weiteren Entwicklung der Mindelheimer Altstadt vor, insbesondere des Mühlviertels. Anders als von Laeverenz im Nachgang dargestellt (siehe hier: Tiefgaragenpläne: Freundeskreis Alt-Mindelheim wehrt sich gegen MZ-Kommentar), handelte es sich tatsächlich um eine Sitzung des Stadtrates. Die 18 anwesenden Stadträte erhielten für ihr Kommen Sitzungsgeld ausbezahlt. Diese Sitzung fand außer der Reihe zu Beginn der Sommerferien statt.
Im offiziellen Sitzungsplan des Stadtrats fehlte die Sitzung mit dem Freundeskreis Alt-Mindelheim
Die Sitzung fand nicht öffentlich statt. Im offiziellen Sitzungsplan des Stadtrates war sie nicht aufgeführt. Für die Nichtöffentlichkeit liegt kein nachvollziehbarer Grund vor. Weder wurden Personalangelegenheiten behandelt, noch Grundstücksgeschäfte getätigt, noch waren Persönlichkeitsrechte zu schützen.
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