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Weißenhorn

18.07.2019

Bürger sollen noch für vier Straßen zahlen

Das könnt eine teure Angelegenheit werden: In Weißenhorn sollen noch Erschließungsbeiträge für vier Straßen fällig werden.
Bild: Christoph Lotter

Die Stadt Weißenhorn will Wege möglichst schnell ausbauen, um noch Erschließungsbeiträge kassieren zu dürfen. Der Rathauschef spricht von einer Mammutaufgabe.

Von einer Mammutaufgabe spricht Weißenhorns Bürgermeister Wolfgang Fendt. Es geht um den Ausbau von vier Straßen: die Amtshausstraße in Bubenhausen, den Metzgerweg in Hegelhofen, den Schandweg in Oberhausen und den Unterfeldweg in Weißenhorn. Mammutaufgabe deshalb, weil die Straßen bis spätestens April 2021 fertig sein müssen. Ansonsten verliert die Stadt den Anspruch auf die Erschließungsbeiträge. Einstimmig beschloss der Stadtrat deshalb, dass die Straßen möglichst schnell ausgebaut werden sollen.

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Denn der Stadt ginge eine Menge Geld durch die Lappen. Geld, das die Anwohner zahlen: 90 Prozent der Erschließungskosten tragen die Bürger, die restlichen zehn Prozent die Kommune. Eine entsprechende Gesetzesänderung soll die Bürger allerdings in Zukunft entlasten. Für Straßen, mit deren Planung vor 1996 begonnen wurde, die aber bis zum 1. April 2021 nicht endgültig hergestellt sind, dürfen künftig keine Beiträge mehr erhoben werden. Das bedeutet im Klartext: Bürger müssen nur noch bei erstmaliger Erschließung zahlen.

Durchdachte Planung bei Straßenbau in Weißenhorn darf nicht vergessen werden

Die Stadt Weißenhorn hat deshalb alle infrage kommenden Straßen überprüft. Übrig geblieben sind die genannten vier. Für Amtshausstraße, Metzgerweg, Schandweg und Unterfeldweg sei nun allerhöchste Eile geboten, da waren sich die Stadträte und der Bürgermeister einig. Franz Josef Niebling (CSU) etwa begründete die Entscheidung mit Verweis auf die Gleichberechtigung. Beim maroden Metzgerweg sei zudem offen, wie weit die dortigen Flächen in Zukunft noch ausgebaut werden. Unter anderem sei eine Kinderkrippe angedacht.

Bürger sollen noch für vier Straßen zahlen

Die Räte waren sich allerdings auch einig, dass trotz der gebotenen Eile eine durchdachte Planung wichtig ist. Etwa müsse die Stadt vor Beginn der Bauarbeiten unbedingt prüfen, ob man in den Ausbau auch Kanal, Glasfaser und Fernwärme integrieren könne. Die Stadt will deshalb umgehend tätig werden. Fendt bezeichnete den Fall der verspäteten Fertigstellung gar als „Super-Gau“.

Weißernhorner Bürger könnten Erschließungsbeiträge auch in Raten bezahlen

Dennoch sei den Stadträten bewusst, dass es sich um ein sensibles Thema handelt. Niebling: „Das ist eine sehr teure Angelegenheit und oft ein Schock für die Anlieger.“ Dem stimmte auch der Bürgermeister zu. Fendt verwies deshalb auf die Möglichkeit, die Erschließungsbeiträge zum Beispiel in Raten zu zahlen: „Niemand wird sein Grundstück verkaufen müssen, um die Beiträge bezahlen zu können.“

Bei der Überprüfung war auch eine weitere Straße aufgefallen: Beim Gottesacker in Attenhofen. Weil das Ausbauprojekt dort allerdings noch nicht begonnen hat, ist es nicht von der Gesetzesänderung betroffen. Wegen der mittlerweile verdichteten Bebauung und der hohen Kosten für den Schotter, den der Bauhof regelmäßig aufbringen muss, regte die Verwaltung dennoch an, die Straße in naher Zukunft auszubauen. Den entsprechenden Beschluss fasste der Rat einstimmig. Die Kosten trägt die Stadt und somit die Allgemeinheit. Dies diene auch der Gleichberechtigung gegenüber anderen Wohngebieten, hieß es.

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