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Drohen ohne Nuxit jetzt wirklich dunkle Tage?

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Kommentar Von Ronald Hinzpeter
07.06.2019

Die Kreisfreiheits-Kämpfer sind nicht gerade erbaut von der Anti-Nuxit-Entscheidung

Vielleicht sollte man einfach die Kirche im Dorf lassen, in diesem Fall eher in der Großen Kreisstadt. Nachdem Innenminister Joachim Herrmann das Nuxit-Thema rechtzeitig vor dem Kommunalwahlkampf abgeräumt hat, machen die Befürworter der Kreisfreiheit aus ihrem (gebrochenen) Herzen keine Mördergrube und hadern mit der Entscheidung aus München. In den Wortmeldungen geht es sogar ein wenig apokalyptisch zu. So lässt sich etwa Stephan Salzmann von Pro Neu-Ulm mit dem Satz zitieren: „Das werden dunkle Tage für die Entwicklung der Stadt Neu-Ulm.“

Nuxit und Meteoriteneinschlag

Wollen wir die Verhältnisse doch mal zurechtrücken: Es hat weder ein Meteorit ins Rathaus eingeschlagen noch grassiert am Donaustrand die Ebola-Seuche (es war mehr der Spaltpilz). Das Innenministerium hat lediglich einer Verwaltungsreform – das wäre der Nuxit streng genommen – die Zustimmung verweigert. Die Stadt wird weiterhin gedeihen, ihr Selbstbewusstsein wird wachsen, doch sie geht nicht daran zuschanden, dass sie Teil eines Landkreises ist. Zumal sie voraussichtlich mehr Selbstständigkeit zugestanden bekommt, das hat der Innenminister in Aussicht gestellt und daran muss er sich halten.

Der Innenminister hätte sich mehr Mühe geben können

Recht haben die Nuxit-Fraktionen, wenn sie wegen des Vorgehens von Herrmann grummeln. Er hat am Dienstag eine tatsächlich sehr dünne, wenige Absätze umfassende Erklärung verschickt und zuvor lediglich bei Oberbürgermeister und Landrat angerufen. Das hätte getrost alles umfassender ausfallen können, zumal wohl schon seit einiger Zeit feststand, wie die Staatsregierung die Sache beurteilen würde. Unsere Redaktion hat das schon Mitte Mai unwidersprochen veröffentlicht. Allerdings hätte wohl auch eine noch so ausführliche Stellungnahme die Kreisfreiheits-Kämpfer nicht zufrieden gestellt. Es ist eben in ihren Augen die falsche Entscheidung, die durch eine deutlich längere Begründung nicht besser geworden wäre.

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Ein jegliches hat seine Zeit

Nachdem nun endlich Klarheit herrscht, sollten die Unterlegenen sich tatsächlich als faire Verlierer erweisen und die Finger von jeglichem juristischen Nachtarock lassen, der ohnehin nichts bringt: In der Gemeindeordnung steht schwarz auf weiß, dass eine Stadt mit mehr als 50000 Einwohnern von der Staatsregierung in die Kreisfreiheit entlassen werden kann, nicht muss.

Und, um zur Pfingstzeit die Bibel zu bemühen (Prediger 3): „Ein jegliches hat seine Zeit... Streit hat seine Zeit, Friede hat seine Zeit.“ Streit hatten wir genug.

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