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Senden

16.01.2020

Finanzen: Der Sendener Etat wird umgekrempelt

In den Haushaltsberatungen ging es in Senden gleichzeitig ruhig und etwas chaotisch zu. Am kommenden Dienstag soll der Etat mit aktuellen Zahlen beschlossen werden.
Bild: Alexander Kaya

Die Feuerwehr wird teurer, zudem vermisst das Gremium Gelder für die Erweiterung des Kindergartens in Ay im Finanzplan. Es lehnt den Haushalt ab – zumindest bis Dienstag.

Der Etat für das laufende Jahr 2020 ist im Sendener Gremium relativ geräuschlos beraten worden – und gleichzeitig chaotisch. Der jedes Jahr mit am kritischsten hinterfragte Punkt, der Stellenplan für die Verwaltung, war bereits Ende 2019 genehmigt worden – und so gab es zumindest im Verwaltungshaushalt nur vereinzelte Anregungen. Der Verwaltungshaushalt enthält die laufenden Kosten der Kommune, beispielsweise die Personalkosten. In diesem Punkt stieg Anton Leger (BiSS) in die Diskussion ein. Es sei „nicht mehr nachvollziehbar“, dass die Kosten in zwei Jahren um zwei Millionen gestiegen seien, so Leger. Er verlangte eine Aufstellung, welche Stelle im Rathaus welche Leistungen erbringt. Im Verwaltungshaushalt sind heuer auch Gelder für die Renovierung des Bürgerhauses eingestellt, dort muss die Fassade an der Nordseite gestrichen werden, die verwittert sei.

Kindergarten steht mit sechs Millionen Euro im Etat

Der Vermögenshaushalt, der ebenso beraten wurde, umfasst ein Volumen von rund 13,4 Millionen Euro. Dort ist die Summe für Investitionen enthalten. Wie berichtet, macht die Kindertagesstätte auf dem Webereigelände mit sechs Millionen einen Großteil aus. Die Räte fragten diesbezüglich nach, ob diese hohe Summe tatsächlich in einem Jahr zu verbauen sei. Bürgermeister Raphael Bögge sagte, der Verwaltung sei von mehreren Seiten zugesichert worden, dass alle Rechnungen dafür im Jahr 2020 anfallen.

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Schlechte Nachrichten gab es in Bezug auf das Feuerwehrgerätehaus Wullenstetten. Es habe sich herausgestellt, dass dort noch eine Abgas-Absauganlage eingebaut werden muss, sagte Bögge. Damit ergeben sich Mehrkosten in Höhe von 65000 Euro. Das Bauvorhaben kostet dann insgesamt 330000 Euro. „Es ist keine erfreulich Situation und viele von Ihnen sagen jetzt vielleicht zu recht, sie hätten die Entscheidung mit diesen Infos so nicht getroffen“, sagte Bögge. Und er hatte recht damit, denn die Räte waren vor allem von der Leistung des Planers nicht sonderlich angetan. „Er muss die Normen für Feuerwehr-Bauten doch kennen?“, fragte etwa Georg Schneider (SPD). Trotz allem Ärger wird das Budget für das Gerätehaus nun erhöht.

Am Ende gibt es einige Unklarheiten

Unklarheiten gab es am Ende noch zur Erweiterung des Kindergartens in Ay – zu dem Zeitpunkt war der Vermögenshaushalt bereits beschlossen. Die Finanzierung steht im Investitionsplan im Jahr 2021. Das sei zu spät, monierte Claudia Schäfer-Rudolf (CSU). Die Planung dauere aber lange, vorher sei ein Umbau nicht machbar, entgegnete die Verwaltung. Am Ende einigte man sich darauf, das Thema Kindergarten nochmals genauer zu besprechen. In den Plan für 2021 soll auf Vorschlag des Kämmerers Manuel Haas eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von einer Million Euro eingestellt werden. Damit könnten dann schon Aufträge vergeben werden, die Kassenbelege kommen aber erst später.

Ein wenig werden sich die Zahlen noch verschieben, denn kleine Dinge hat der Hauptausschuss geändert. Eine Summe von rund 220000 Euro wurde eingespart, möglicherweise werden deswegen etwas kleinere Kredite aufgenommen. Kämmerer Haas legt die angepassten Zahlen und den überarbeiteten Investitionsplan in der kommenden Stadtratssitzung am Dienstag, 21. Februar, vor. Dort soll der Haushalt dann vom gesamten Gremium abgesegnet werden. Das Papier wird jedoch mit einer negativen Empfehlung vorgelegt, denn der Hauptausschuss hat wegen der teilweise unklaren Summen und Zukunftspläne mit zehn zu vier Stimmen gegen den Entwurf gestimmt. Man wolle erst mal die neuen Zahlen abwarten, hieß es.

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