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Neu-Ulm/Memmingen

11.01.2019

Heroin-Handel aus einem Erdbunker heraus

Fast 600 Gramm Heroin fand die Polizei bei Ermittlungen zu Drogenhandel in zwei Erdbunkern in der Neu-Ulmer Innenstadt. Einer der Dealer muss sich seit gestern vor dem Memminger Landgericht verantworten.
Bild: Boris Roessler/dpa (Symbolbild)

Plus Ein 24-Jähriger soll mit einem Mittäter mit Drogen gehandelt haben, die in der Neu-Ulmer Innenstadt versteckt waren. Jetzt steht er vor dem Landgericht.

Heroin im Wert von mehreren tausend Euro, versteckt in zwei Erdbunkern mitten in der Neu-Ulmer Innenstadt: Was klingt, als könnte es gut und gerne der Feder eines Krimiautors entsprungen sein, ist Inhalt eines Gerichtsverfahrens, das gestern seinen Auftakt am Memminger Landgericht hatte. Und es zeigte sich schnell, dass dieser Prozess langwierig werden könnte.

Auf der Anklagebank saß ein 24-Jähriger, der gemeinsam mit einem weiteren Mann, im größeren Stil mit Heroin gehandelt haben soll. Die Drogen soll sein Mittäter, der einen eigenen Prozess bekommen soll, in zwei Erdbunkern in der Neu-Ulmer Innenstadt versteckt haben. Laut Anklageschrift fand die Polizei insgesamt fast 600 Gramm Heroin. Der Angeklagte soll vor allem für die Vereinbarung der Heroin-Menge und des Zeitpunkts der Drogenverkäufe zuständig gewesen sein – und pro verkauftem Gramm mindestens 80 Euro bekommen haben.

Ende März wurde der 24-Jährige festgenommen, nachdem die Polizei zunächst umfangreiche – auch telefonische – Überwachungen durchgeführt und zuvor zwei Drogenkäufer festgenommen hatte. Seitdem sitzt der junge Mann in der Memminger Justizvollzugsanstalt in Untersuchungshaft.

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Heroin-Handel in Neu-Ulm: 24-Jähriger steht vor dem Memminger Landgericht

Bis die Anklageschrift am gestrigen Prozessauftakt überhaupt verlesen wurde, dauerte es jedoch etwas: Wahlverteidiger Ralph Walker wollte nicht, dass diese vorgelesen wird – denn sie entspreche nicht den gesetzlichen Anforderungen. Richter Christian Liebhart wollte diesen Antrag jedoch erst nach Verlesung aufnehmen. Denn die Anklage müsse erst zur Kenntnis genommen werden. Nur so werde sie überhaupt Gegenstand der Verhandlung und könne geprüft werden.

Walker jedoch betonte, dass sein Antrag vorher behandelt werde müsse: Die Anklageschrift enthalte Elemente, „die dazu führen können, dass die Schöffen nicht unvoreingenommen“ an das Verfahren herangehen könnten. „Hinterher ist es zu spät.“ Der Verteidiger bestand deshalb darauf, dass die erste Strafkammer sich zunächst zurück zieht und sein Gesuch bespricht. Das ging recht schnell und am Ende wurde bestätigt: Erst die Anklageschrift, dann der Antrag des Verteidigers.

Verteidigung stellt Befangenheitsantrag

Dieser stellte nach einstündiger Vorbereitungspause dann einen ganz anderen Antrag: ein Befangenheitsgesuch. „Das Vertrauen des Angeklagten in die Unvoreingenommenheit des Gerichts ist erschüttert und zu Recht zerstört“, so Walker. Die Entscheidung, die Anklage doch sofort verlesen zu lassen sei „willkürlich“ gewesen, die Anklageschrift selbst „erweckt den Eindruck, es handelt sich um feststehende Tatsachen“ und die Telefonüberwachung sei sowieso „unzulässig“ gewesen. Es werde ein Vorverurteilung erzeugt und das „lässt den Angeklagten befürchten, dass die Strafkammer ihr abschließendes Urteil schon gebildet hat“.

Großen Eindruck schien der Befangenheitsantrag vor allem auf Staatsanwältin Saskia Roßkopf nicht zu machen. Sie ließ am Ende bereits keinen Zweifel daran, dass dieses Gesuch ihrer Meinung nach abzulehnen ist: Das Gericht habe nicht willkürlich entschieden. Die Anklageschrift müsse für einen entsprechenden Antrag erst Gegenstand des Prozess werden – und das werde sie nun einmal erst, nachdem sie verlesen wurde. Und außerdem: Die Anklageschrift enthalte auch in diesem Fall nur nur Tatsachen. „Es ist immer so, dass darin Ergebnisse der Ermittlungen präsentiert werden.“ Und für die telefonische Überwachung habe es Verfügungen gegeben.

Wie genau es jetzt bei diesem Drogenprozess weitergeht, das wird sich beim nächsten Prozesstag zeigen: Die Verhandlung wird am kommenden Dienstag fortgesetzt.

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