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Kasperltheater in Grün-Rot

Kasperltheater in Grün-Rot
Kommentar Von Ronald Hinzpeter
18.07.2020

Plus Manche politische Vorgänge sind doch eher unbegreiflich. So wie der Eiertanz um den Polit-Pakt Grün-Rot

Demokratieverächter halten Politik gerne für Kasperltheater. Das ist ungerecht und falsch. Doch im Fall der jüngsten Kreistagssitzung hätten sie sogar recht, so bitter diese Feststellung ist. Das juristische Gezerre darum, ob der Polit-Pakt zwischen den Grünen und dem einzigen Linken als echte Fraktion anzusehen sei und damit vier zusätzliche Ausschusssitze an Grün-Rot fallen, hat mehr als zwei Monate gedauert und Rechtsexperten in Landratsamt und Regierung von Schwaben beschäftigt.

Ein Quatschmanöver von Grün-Rot

Als der Kreistag mehrheitlich entschieden hatte, ja, das ist eine echte Fraktion, stellte sich der Fraktionsvorsitzende Helmut Meisel mit Gönnerpose hin uns sagte sinngemäß: Schön, aber wir lassen alles beim Alten. Die Freien Wähler, denen die Sitze per Los zugefallen waren, müssen sie nicht an Grün-Rot abgeben. Was sollte dann das Ganze? Offenkundig ging es nur ums Recht haben und nicht um die Ausschusssitze, die einer Fraktion zustehen. Mit diesem Quatschmanöver lassen sich prima Vorurteile bestätigen, wonach Politik sich bevorzugt mit sich selbst beschäftigt. Ein Kreisrat fühlte sich hinterher an die Augsburger Puppenkiste erinnert. Nein, deren Inszenierungen sind deutlich besser als dieses Polit-Gekasper.

Haben die Freien Wähler Größe bewiesen?

Falls die Freien Wähler vorher wirklich nichts von der Gönner-Aktion wussten, haben sie Größe bewiesen. Hätten sie mit CSU und JU gegen den Fraktionsstatus gestimmt, wären ihnen die vier Sitze ohnehin geblieben und Grün-Rot hätte sich schwarzärgern können.

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