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Masken-Diskussion in Pfaffenhofen: So sorgt man nicht für Transparenz

Kommentar Von Sophia Huber
20.11.2020

Plus Alternative Sicherheitsvorkehrungen für gesundheitlich beeinträchtigte Markträte sind gut, über die Maskenpflicht hinter geschlossenen Türen zu diskutieren ist unklug. So schafft man Raum für Spekulationen.

Gesundheitlich eingeschränkte Sitzungsteilnehmer können sich in Ausschüssen und Marktratssitzungen in Pfaffenhofen künftig anders schützen und müssen keine Alltagsmaske tragen. Der gefasste Beschluss ist für die Betreffenden gut – auch wenn es dafür keinen Vorstoß wie am Montag in der Bau- und Umweltausschusssitzung gebraucht hätte, als der Dritte Bürgermeister ohne Maske und Attest erschien. Schlecht und intransparent hingegen ist die Entscheidung des Marktrats, die Diskussion nicht öffentlich zu führen.

Geheime Diskussion bietet Platz für Spekulationen

Gemeinderäte sind Politiker, die von den Bürgern gewählt wurden, um Einstellungen, Werte oder Meinungen im öffentlichen Diskurs zu vertreten. Sie wurden nicht gewählt, um ihre Ansichten hinter geschlossenen Türen auszutauschen. Und erst recht nicht, um Themen unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln, nur weil sie möglicherweise auf Kritik stoßen und zu unliebsamen Diskussionen führen. Sobald der Rat den Sitzungssaal betritt, ist er nicht mehr nur Privatperson, sondern auch Mandatsträger. Presse und Zuschauer während der Diskussion zur Maskenpflicht im Marktrat nach draußen zu schicken, war streng genommen gegen die Gemeindeordnung. Dort steht in Paragraph 35: „Nichtöffentlich darf nur verhandelt werden, wenn es das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner erfordern.“ Öffentliches Interesse war in diesem Fall vorhanden und es ging nicht um sensible, personenbezogene Daten.

Genau deswegen war die Entscheidung unklug. Besonders in diesen aufgeheizten Zeiten sollte man als Politiker so transparent wie möglich handeln. Denn nun liegt der Verdacht nahe: Wollten bestimmte Personen nach außen hin ihre ablehnende Haltung gegenüber Masken geheimhalten? Solche Entscheidungen hinter geschlossenen Türen bieten viel Platz für Spekulationen – und damit ist möglicherweise das passiert, was einzelne Räte verhindern wollten.

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