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Neu-Ulm

04.11.2016

Möglicher "Nuxit": Nabelt sich Neu-Ulm vom Landkreis ab?

Wird Neu-Ulm zur kreisfreien Stadt?
Bild: Alexander Kaya

Die jüngsten Bevölkerungsprognosen belegen: Neu-Ulm wächst. Das lässt Raum für Visionen – zum Beispiel, ob sich die Stadt gleich ganz vom Landkreis abnabeln sollte.

Die Stadt Neu-Ulm wächst und wächst und wächst. Noch in diesem Jahrzehnt soll die 60.000-Einwohner-Marke geknackt werden. Und weil Neu-Ulm so schön boomt, stellt sich nun der eine oder andere Stadtrat die Frage: Könnte Neu-Ulm sich nicht vom Landkreis abnabeln und kreisfrei werden?

So ganz nach britisch-europäischem Vorbild vielleicht – im Falle Neu-Ulms könnte das den Nuxit bedeuten. Das Thema Kreisfreiheit, das immer mal wieder durch die Köpfe mancher Kommunalpolitiker wabert, kam erneut zur Sprache, weil in der jüngsten Sitzung des Gremiums die aktuellen Bevölkerungszahlen und Zukunftsprognosen bis ins Jahr 2036 vorgelegt wurden. Demnach leben in 20 Jahren 66.815 Menschen in Neu-Ulm – derzeit sind es 57.232. Was? So viele? Dachte sich offensichtlich der CSU-Stadtrat Johannes Stingl: Er sprach von Neu-Ulm als „attraktive Stadt“ und man müsse „offen sein für neue Ideen“.

Neu-Ulm gilt als kinderfreundlich

Eine warf er daher gleich in den Raum: Neu-Ulm könnte sich doch vom Landkreis lossagen und kreisfrei werden. Doch ist das so einfach möglich? Und was würde das überhaupt bedeuten? Hans-Peter Maier, von der Abteilung Kommunalrecht am Landratsamt, lacht beim Gedanken, das Landratsamt könnte bald schon umziehen. Um die Voraussetzungen für eine Kreisfreiheit zu benennen, bemüht er die Gesetze: „Mit Zustimmung des Landtags können Städte mit mehr als 50.000 Einwohnern bei entsprechender Bedeutung kreisfrei werden.“

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Die 50.000-Einwohner-Marke hat Neu-Ulm schon vor 17 Jahren erreicht. Jetzt gilt es wohl, die „entsprechende Bedeutung“ zu erlangen. Dem Zahlenwerk des Statistikers ist zu entnehmen, dass Neu-Ulm schon ziemlich bedeutend ist: Viele Menschen, die hierherziehen, gründen gleich hier ihre Familien. Demnach gilt Neu-Ulm als kinderfreundlich: 577 Babys haben Neu-Ulmer Mamas im vergangenen Jahr geboren – damit kamen mehr Kinder zur Welt, als es Sterbefälle gab, so der Statistiker.

Stichwort: Geburten. Das lässt so manch einen hellhörig werden. Nicht ohne Grund. Wie Landrat Thorsten Freudenberger auf Nachfrage der NUZ bestätigt, haben die „oft regional motivierten“ Debatten um die Geburtenstation und die Kliniken im Landkreis die Diskussion um die Kreisfreiheit Neu-Ulms neu entfacht. „Dass es jetzt hochkommt, überrascht mich nicht“, sagt er und verweist aber gleich auf die „44-jährige Erfolgsgeschichte“ von Stadt und Landkreis. Trotz mancher Meinungsverschiedenheiten habe niemand Nachteile mit der bestehenden Formation.

Neu-Ulm zahlt dieses Jahr 28 Millionen Euro an den Landkreis

Wohl doch – wenn man die nüchternen Zahlen betrachtet: 28 Millionen Euro Kreisumlage muss die Stadt Ende dieses Jahres an den Landkreis abtreten. Geld, das die Stadt im Falle der Kreisfreiheit ja zur Verfügung hätte, oder? So einfach ist es offenbar nicht. Denn mit der Abnabelung vom Landkreis, fallen alle bisherigen Aufgaben, die im Landratsamt bearbeitet werden, auf die Stadt zurück – da wären die Führerscheinstelle, die Sozialhilfe, oder die Kreisstraßen.

Davor warnt auch Neu-Ulms Oberbürgermeister Gerold Noerenberg. Er hält die Diskussion für „voreilig“. Nur anhand der Größe der Stadt könne nicht entschieden werden, ob Neu-Ulm kreisfrei wird oder nicht. Da stecke viel mehr dahinter: „Im Bereich des Prestige wäre es ein Gewinn für Neu-Ulm, kreisfrei zu sein. Man lacht sich aber auch andere Aufgaben an“, sagt Noerenberg. Eine Folge wäre seiner Ansicht nach: „Wir müssten mehr Personal einstellen.“

Noerenberg spielt den Ball seinen Stadträten zu, denn es sei „eine politische Entscheidung. Und wenn die Politik zu dem Ergebnis kommt, man muss die Kreisfreiheit prüfen, dann muss das in einem Antrag erfolgen“.

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