Newsticker

Corona: Altmaier fordert Überprüfung der bisherigen Corona-Maßnahmen
  1. Startseite
  2. Lokales (Neu-Ulm)
  3. Südbahn: Vorwurf des Wortbruchs steht im Raum

Ulm

29.09.2014

Südbahn: Vorwurf des Wortbruchs steht im Raum

Was das mit Stuttgart 21 zu tun haben soll

Ulm Der Bund rückt offenbar weiter  von der Südbahn ab. So interpretiert zumindest Jürgen Filius, Landtagsabgeordneter der Grünen, ein Schreiben des Verkehrsstaatssekretärs Enak Ferlemann ( CDU). Darin heißt es, dass der Bund nur noch im „Mittelfristzeitaum“ einen Finanzierungsvertrag mit der Deutschen Bahn zum auf 226 Millionen Euro veranschlagten Projekt anstrebe. Und auch nur unter der Voraussetzung, dass eine erneute „Kontrollbewertung“ positiv ausfalle.

„Das ist Wortbruch mit Ansage“, kommentiert der Abgeordnete. Gegen alle Versprechen und Absprachen besteht der Bund darauf, die Elektrifizierung der Südbahn einer erneuten Überprüfung zu unterziehen, obwohl der volkswirtschaftliche Nutzen längst nachgewiesen sei. Das Land habe seine Hausaufgaben gemacht, sei mit der Planung erheblich in Vorleistung gegangen und habe seinen Finanzierungsanteil gesichert. Die Blockadehaltung und Verschiebetaktik des Bundes ist für die Grünen im Land und in der Region „weder verständlich noch erträglich“.

Was Filius besonders sauer aufstößt: Mit dem Versprechen der Südbahn-Elektrifizierung sei den Menschen zwischen Bodensee und Ulm die breite Zustimmung bei der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 abgerungen worden. Denn nur mit einer elektrifizierten Südbahn seien schnelle und vor allem durchgehende Verbindungen in den künftigen Stuttgarter Tunnelbahnhof möglich.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Das könnte Sie auch interessieren