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Senden

26.03.2020

Thalia will nach Senden - doch die Stadt stoppt die Pläne

Der Bücherriese Thalia ist in der Glacis-Galerie vertreten und will sich im Iller-Center in Senden ansiedeln. Doch mehrere Anträge des Bauherrn in den Sendener Gremien blieben bislang erfolglos.

Plus Der Bücherriese will eine Filiale im Iller-Center eröffnen, die Stadt wehrt sich. Der Streit ging vor Gericht. Jetzt hat der Bauausschuss Veränderungen in dem Gebiet verboten.

Thalia will sich nach wie vor unbedingt im Iller-Center ansiedeln – und die Stadt will das genauso vehement verhindern. Dieses Szenario zieht sich in Senden nun bereits mehrere Monate hin, es ging sogar bis vor den Verwaltungsgerichtshof in München.

Die Stadt Senden ist ein Sonderfall – zumindest, was den Einzelhandel angeht. Im Norden reiht sich ein Geschäft an das andere, auch großflächiger Einzelhandel ist unter anderem mit dem Iller-Center, der Sportartikelfirma Decathlon, dem Möbelhaus Inhofer oder dem Bekleidungsunternehmen Schmid kein Einzelfall. Nachbarkommunen sowie IHK Schwaben und IHK Ulm bemängeln schon seit Längerem, dass Senden als Konkurrent in dieser Hinsicht über die Jahre zu groß geworden ist und der Handel im Norden schadet schon länger auch Senden selbst. Denn je mehr Betriebe sich außerhalb ansiedeln, desto weniger attraktiv wird das Zentrum für Kunden. Das soll sich ändern. Deswegen hat der Stadtrat beschlossen, den Handel zu begrenzen. Doch vonseiten des Iller-Centers sehen die Pläne anders aus.

Der Bücherriese Thalia will ins Iller-Center

Wie berichtet, will die „German Retail Box (Jersey) Lazarus Ltd.“, hinter der sich der Bauherr des Iller-Centers verbirgt, eine Fläche umbauen, erweitern und umwidmen, damit dort eine Filiale der bekannten Buchkette Thalia einziehen kann. Der Antrag dazu lag dem städtischen Bauausschuss schon im Januar 2019 vor, damals wurde bei der Baugenehmigungsbehörde im Landratsamt Neu-Ulm beantragt, ihn zurückzustellen. Der Grund: Der Bebauungsplan für den Norden war noch nicht fertig umgearbeitet. Bis der überarbeitete Bebauungsplan als Satzung beschlossen ist, müssen Verwaltung und Stadträte den Weg über das Landratsamt aus formaljuristischen Gründen gehen.

Thalia will nach Senden - doch die Stadt stoppt die Pläne

Auch andere Anträge wurden zurückgestellt: Riesen, Knoppers, Merci: Wird Senden zur Schoko-Stadt?

Die Stadt Senden hat vor Jahren schon ein Einzelhandelskonzept beschlossen, das nun in den jeweiligen Gebieten greifen soll. Wenn der neue Bebauungsplan im Norden gilt, sollen dort keine innenstadtrelevanten Sortimente mehr erlaubt sein – das Aus für eine mögliche Ansiedlung Thalias, denn Bücher gehören zur innenstadtrelevanten Sparte.

Der Bauantrag wurde vom Landratsamt bis zum 1. April 2020 zurückgestellt. Dagegen hat der Bauherr des Iller-Centers, die German Retail Box, zunächst vor dem Verwaltungsgericht Augsburg geklagt. Der Fall landete schlussendlich vor dem Verwaltungsgerichtshof in München. Das Gericht stellte sich jedoch auf die Seite der Stadt, die laut den Richtern „nicht gänzlich untätig“ gewesen sei. Deswegen, so sagte es der neue Stadtbaumeister Jörn Marx in der jüngsten Sitzung des Bauausschusses, sei man juristisch auf der sicheren Seite. Das Problem: Die Rückstellung läuft in einer Woche aus und der betreffende Bebauungsplan ist nach wie vor nicht fertig.

Senden verbietet Veränderungen am Iller-Center

Deswegen hat der Bauausschuss nun eine Veränderungssperre für die derzeit überarbeiteten Bebauungspläne „Im Oberen Tal/Straßfeld“ und „Lerchenäcker“ erlassen. Das bedeutet, dass in diesem Bereich nichts mehr umgebaut, abgerissen oder neu gebaut werden darf. Die Sperre gilt für zwei Jahre, die bisherige Zeit der Rückstellung wird aber angerechnet. Einen derartigen Schritt können Städte und Gemeinden gehen, wenn sie begonnene Planverfahren, die oft aufwendig und zeitintensiv sind, sicher abschließen möchten. Der Verwaltung sei bewusst, dass diese Maßnahme ein Eingriff in die Eigentumsrechte bedeute, doch sie seit notwendig, um die Planungsziele der Stadt zu sichern. Der Bauausschuss stimmte zu.

Stadtrat Helmut Meisel (Grüne) kritisierte in der Sitzung, dass die Überarbeitung der Bebauungspläne so lange dauere. Man habe des Öfteren im Rat nachgefragt und sei immer wieder von der Verwaltung vertröstet worden. „Das hätte schneller gehen können.“ Dennoch sei es nun wichtig, vor dem 1. April rechtlich sicher zu entscheiden. Die Veränderungssperre sei der Hauptgrund für die Sitzung gewesen, bestätigte Zweiter Bürgermeister Josef Ölberger, der den abwesenden Raphael Bögge derzeit vertritt.

Mit diesem Schritt gilt es als relativ unwahrscheinlich, dass German Retail Box noch einen Weg findet, im Iller-Center eine Fläche an den Buchriesen Thalia zu vermieten.

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