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Ulm
09.05.2022

Demo wegen geplanter Abseilaktion verboten: Polizei bewacht B10-Brücken

Das Verbot einer Abseilaktion verschaffte der Polizei in Ulm am Muttertag viel Arbeit.
Foto: Thomas Heckmann

Stundenlang bewachten mehrere Streifenwagen der Ulmer Polizei am Sonntag alle Brücken der Bundesstraße 10 im Stadtgebiet Ulm.

Nachdem die Stadt Ulm und auch das Verwaltungsgericht Sigmaringen eine angemeldete Demonstration untersagt hatten, befürchtete man, dass die Demonstration trotzdem stattfindet. Am Nachmittag konnte dann die Bewachung aufgegeben werden, niemand näherte sich auf verdächtige Art den Brücken an.

Bundesweite Aktion zum Muttertag sollte dabei Tempo 60 auf den Autobahnen fordern

In der vergangenen Woche wurde eine Demonstration bei den Bürgerdiensten der Stadt Ulm angemeldet, bei der sich Kletterer mit Spruchbändern von der Brücke über die B10 an der Stadtgrenze von Ulm abseilen wollten. Die Demonstrantinnen wollten darauf aufmerksam machen, dass Frauen eine eineinhalbmal so hohe Sterblichkeit bei Hitzewellen haben als Männer und gleichzeitig nur halb so viele Kilometer im Auto zurücklegen. Im Rahmen einer bundesweiten Aktion zum Muttertag sollte dabei auch Tempo 60 auf den Autobahnen gefordert werden, ein Tempolimit von 30 km/h auf den Bundesstraßen sowie ein autofreier Sonntag als echte Mobilitätswende.

Stadtverwaltung Ulm sorgte sich um Brückengeländer

Die Stadt Ulm untersagte die Demonstration, weil nicht geklärt war, ob das Brückengeländer überhaupt stabil genug ist, um sich von dort abzuseilen. Außerdem sah die Stadt Gefahren für Demonstrantinnen und Autofahrer, wenn die Kletterer den Verkehr blockieren. In einem Kooperationsgespräch schlug die Stadtverwaltung deshalb vor, die B10 vollständig zu sperren, damit ein gefahrloses Abseilen möglich ist. Das wurde von der Demo-Anmelderin abgelehnt, da dann ja niemand die Aktion mitbekommt. Deshalb stellte sie vor dem Verwaltungsgericht Sigmaringen einen Eilantrag auf Genehmigung der Demonstration.

Der Richter folgte jedoch bei der Verhandlung am Freitag der Argumentation der Stadt, deshalb akzeptierte die Demonstrationsleiterin die Vollsperrung. Für die Umsetzung einer Vollsperrung war es jedoch am Freitag zu kurzfristig, daher verzichtete die Anmelderin auf die Demonstration. Um wilde Aktionen von Unterstützerinnen zu verhindern, sicherte die Ulmer Polizei auf Bitten der Stadt die Brücken ab.

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