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Oberhausen

18.09.2020

Bürgerentscheid: Fiel die Entscheidung in Oberhausen zu schnell?

Vor einer Woche war im Gemeinderat Oberhausen kurz und schmerzlos über den Bürgerentscheid entschieden worden. 
Bild: Manfred Dittenhofer

Plus In Oberhausen wird die Haltung des Gemeinderats zum Bürgerbegehren diskutiert. Hätte es im Vorfeld einen Gedankenaustausch geben sollen?

Matthias Reil war unzufrieden mit der Gemeinderatssitzung vor einer Woche. Dem frisch in den Gemeinderat von Oberhausen gewählten SPD-Rat verlief die letzte Sitzung einfach zu schnell. Hätte man nicht noch einmal über das Bürgerbegehren diskutieren sollen? Erschien die schnelle Abstimmung über den Bürgerentscheid nicht hochnässig? Nein, um eine Diskussion zu dem Sachverhalt sei es gar nicht gegangen. Diese sei zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich gewesen. Es mussten die formellen Zulassungsaspekte für den geforderten Bürgerentscheid festgestellt werden, so die Antwort von Bürgermeister Fridolin Gößl.

Am Donnerstag war der Bürgerentscheid, der am 6. Dezember die Oberhausener vor die Wahl für oder gegen ein Gewerbegebiet samt Sondergebiet für ein Behindertenwohnheim an der Sinninger Straße stellt, noch einmal Thema im Gemeinderat. Matthias Reil stellte die Frage, wieso vor der Abstimmung nicht noch einmal über den Sachverhalt diskutiert worden sei. Er forderte zugleich mehr Informationsaustausch. „Wir müssen eigene Belange zurückstellen und das Gespräch suchen.“

Der Bürgerentscheid in Oberhausen findet am 6. Dezember statt

Dem hielten die Gemeinderäte Anton Giedl, Markus Edenhofer und Michael Nuber entgegen, dass nur über die Zulassungsvoraussetzungen abgestimmt worden sei. Mit dem Einreichen des Bürgerbegehrens sei der Gemeinde die Handlungsfreiheit genommen worden. Es habe keinen Ermessensspielraum mehr gegeben.

Ist der Bürgerentscheid gar durch ein Missverständnis zustande gekommen? Das fragte sich so manch einer am Donnerstagabend im Innovationszentrum, denn das Begehren mit Unterschriftenliste wurde bereits vor Ablauf der frühzeitigen öffentlichen Auslegung der Planungen eingereicht. Dabei hätte die Gemeinde nach der Auslegungsfrist alle Einwände bearbeitet. Mit Ende der Auslegung wäre nämlich die Frist für ein Bürgerbegehren nicht abgelaufen, erklärte Fridolin Gößl. Außerdem gäbe es noch eine zweite öffentliche Auslegung, bei der noch einmal Einwände geltend gemacht werden können. Mit dem Bürgerbegehren aber müsse man nun den formellen Akt des Bürgerentscheids durchführen. Die Verwaltung habe sich dazu neutral zu verhalten.

Im Vorfeld des Bürgerentscheids soll es eine Informationsveranstaltung geben

Die Gemeinderäte wollen nun die Bevölkerung transparent über die Planungen informieren. Vorgesehen ist an der Sinninger Straße unter anderem ein Wohnheim für geistig behinderte Menschen, betrieben von der Stiftung St. Johannes in Schweinspoint. Auch über dieses Wohnheim wird im Bürgerentscheid abgestimmt. Bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag wurde schon mal Jutta Förg zur Wahlleiterin ernannt. Es wird drei Wahlbezirke und zwei Briefwahlbezirke geben. Die Vorbereitungen zum Bürgerentscheid laufen.

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