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Neuburg/Donau: Das könnte teuer werden für die Stadt Neuburg

Neuburg/Donau

Das könnte teuer werden für die Stadt Neuburg

Stadtwerke gleichen seit Jahren Verluste der Bäder oder Busse mit Gewinnen im Energiebereich aus. Mit dem Steuersparmodell könnte aber bald Schluss sein.
Von Manfred Rinke
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    Gut, dass es sie gibt. Denn über die Stadtwerke spart sich die Stadt Neuburg eine Menge Steuern, weil Verluste bei den defizitären Betrieben mit Gewinnen im Energiebereich ausgeglichen werden.
    Gut, dass es sie gibt. Denn über die Stadtwerke spart sich die Stadt Neuburg eine Menge Steuern, weil Verluste bei den defizitären Betrieben mit Gewinnen im Energiebereich ausgeglichen werden. Foto: Marcel Rother

    Was der Gesetzgeber 2009 Städte und Gemeinden ausdrücklich ermöglicht hat, könnte sich demnächst als kostspieliger Bumerang erweisen. Der Bundesfinanzhof ist nämlich der Auffassung, dass es mit EU-Recht nicht vereinbar ist, wenn Kommunen ihre Betriebe, die dauerhaft Verlust machen, in kommunale Eigengesellschaften wie etwa Stadtwerke auslagern und dadurch Steuern sparen.

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