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Neuburg

16.05.2019

Diskussionen um eine Tiefgarage im Siedlerweg

Wohin mit den Autos? Mit dieser Frage beschäftigten sich die Mitglieder des Bauausschusses in ihrer Sitzung am Mittwoch.
Bild: Fabian Kluge

In Neuburg sollen schnell Sozialwohnungen entstehen. Doch wohin mit den Autos? Die Kosten für eine Tiefgarage sind hoch – und noch etwas bereitet Sorgen.

Es war nicht das erste Mal, dass die geplanten Sozialwohnungen im Siedlerweg die Stadt beschäftigen. Nachdem sich die Verantwortlichen nach langem Hin und Her kürzlich einigten, wie die beiden Neubauten aussehen sollen, blieb eine Frage offen: Wird es oberirdische Parkplätze geben oder entscheidet sich die Kommune für eine Tiefgarage?

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Die Mitglieder des Bauausschusses stimmten gegen den Willen des Bürgermeisters dafür, eine Kostenschätzung für eine Tiefgarage einzuholen. Diese stand in der Sitzung am Mittwoch nun wieder auf der Tagesordnung. Oberirdische Stellplätze würden rund 35.000 Euro kosten, eine Tiefgarage etwa 450.000 Euro. Mieter müssten monatlich wohl 15 für einen Stellplatz oben und 40 Euro für einen Tiefgaragen-Platz berappen.

Siedlerweg: Oberbürgermeister gegen Tiefgarage

Oberbürgermeister Bernhard Gmehling (CSU) machte noch einmal deutlich, weshalb er gegen die unterirdischen Stellplätze ist: „Es handelt sich hierbei um sozialen Wohnungsbau. Deshalb wollen wir die Quadratmeterpreise so gering wie möglich halten.“ 7,50 Euro pro Quadratmeter – das ist das erklärte Ziel der Stadt.

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Nicht das einzige Argument des Rathauschefs: „Der wichtigste Punkt ist, dass wir mit den Mehrkosten an die Grenze einer EU-weiten Ausschreibung kommen. Das hätte ein längeres Verfahren zur Folge.“ Die Stadt wolle die Wohnungen aber so schnell wie möglich bauen, denn die Interessenten stünden bereits Schlange, erklärte Gmehling.

Siedlerweg: Verkehrsreferent erinnert an Vorbildfunktion der Stadt

Argumente, die seine Kollegen im Bauausschuss zunächst nicht überzeugten. Allen voran Bürgermeister Johann Habermeyer (FW) plädierte energisch für eine Tiefgarage: „Der Parkdruck ist eh schon hoch, warum sollten wir ohne Not Fahrzeuge nach oben holen?“ Zwar sei auf dem Areal viel Fläche vorhanden. Die könnte laut Habermeyer aber sinnvoller genutzt werden: „Wir haben den Schuss des Volksbegehrens nicht gehört. Stattdessen klatschen wir Pflaster auf Blüh- und Grünflächen. Wir könnten dort einen Spielplatz errichten, dann gewinnt das ganze Viertel.“ Aus dem Zuschauerbereich erntete er dafür Beifall.

Verkehrsreferent Bernhard Pfahler (FW) pflichtete Habermeyer bei. Die Stadt müsse auch an ihre Vorbildfunktion denken. Daher sei es gut, wenn die Autos in einer Tiefgarage unterkämen. Gmehling hielt dagegen, argumentierte, dass sozialer Wohnungsbau nicht mit anderen Formen vergleichbar sei. Zudem mahnte er immer wieder, dass eine EU-weite Ausschreibung viel aufwendiger wäre und somit das gesamte Projekt verschieben würde: „Ich kann mir vorstellen, dass wir dann wieder hier sitzen und der Meinung sind, dass wir lieber auf eine Tiefgarage verzichtet hätten“, mutmaßte der Oberbürgermeister.

Bauausschuss spricht sich für eine Tiefgarage aus

Stadtrat Otto Heckl (CSU) versuchte, zwischen den beiden Parteien zu vermitteln, und gab sich diplomatisch: „Jeder hat hier etwas Wahres gesprochen. Bei einer Tiefgarage werden wir den günstigen Mietpreis nicht halten können. Dadurch ginge die soziale Komponente verloren.“

Kurz vor der Abstimmung machte Alfred Hornung (CSU) auf ein weiteres Problem aufmerksam. Die Tiefgarage mit 35 Stellplätzen würde nur unter dem großen Gebäuderiegel an der B16 entstehen. Das heißt: Die Bewohner des kleineren Gebäudekomplexes müssten dort ihr Auto abstellen und dann Einkäufe oder Ähnliches trotzdem noch einige Meter weiter tragen. „Deshalb müssen wir einen Kompromiss für das andere Gebäude finden. Denkbar wäre eine Tiefgarage unter dem größeren und oberirdische Stellplätze für den kleineren Neubau.“

Letztlich stimmten die Mitglieder des Bauausschusses mit 8:5 Stimmen für die Errichtung einer Tiefgarage. Die weiteren Befreiungen für das Vorhaben genehmigte das Gremium einstimmig. Damit ist eine weitere Hürde auf dem Weg zu den Sozialwohnungen genommen.

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