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Neuburg
28.09.2016

Donaubrücke: Wer darf informieren?

Da fließt es hin: Die Fraktionen der SPD, FDP und Grünen, die sich nicht zur Brücken-Koalition zählen, haben 30000 Euro von der Stadt gefordert, um eigenhändig Infomaterial zu drucken.
Foto: Karl-Josef Hildenbrand, dpa (Symbolbild)

Ende Juli hat der Stadtrat der Verwaltung Gelder zur Verfügung gestellt, um über das Millionenprojekt aufzuklären. SPD, FDP und Grüne verlangen nun einen Ausgleich.

Geht es tatsächlich nur um Geld? Oder viel mehr um Deutungshoheit und Misstrauen unter den Stadträten? Ende Juli haben die Stadträte vor der Sommerpause einen Beschluss gefasst: Mit 21 zu neun Stimmen entschied sich das Gremium dafür, die Bevölkerung mit öffentlichen Geldern über den möglichen Bau einer zweiten Donaubrücke zu informieren und darüber abstimmen zu lassen, ob das Jahrhundertprojekt überhaupt in Angriff genommen werden soll. Infomaterial und Bürgerbefragung waren dem Stadtrat insgesamt 70000 Euro wert. 30000 Euro für einen Film mit Brücken-Animationen (siehe Artikel darunter) und 40000 Euro für die Befragung, von der sich noch nicht genau sagen lässt, was sie letztlich kosten wird. Das hängt zum Großteil vom Porto ab, das die Stadt zahlen muss, um eine kostenfreie Beteiligung der Bürger zu gewährleisten.

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