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Ingolstadt

29.08.2019

Polizisten mit Kameras auf Streife

Künftig können auch die Polizisten in Ingolstadt oder Neuburg die signalgelben Body-Cams im Einsatz verwenden. 
Bild: Stefan Küpper

Auch die Polizisten in Ingolstadt und der Region arbeiten nun mit den Body-Cams. Sie sollen helfen, Beamte vor Gewalt zu schützen. Und Beweismaterial liefern.

Es ist ein Klassiker im Streifendienst: Ein Betrunkener randaliert irgendwo, die Polizei wird gerufen und soll dem Mann einen Platzverweis erteilen. Der weigert sich, wird ausfällig, schließlich übergriffig, schnippt den Beamten die Kippe ins Gesicht und holt zum Schlag aus. Die Polizisten tun, was sie tun müssen, halten sich dabei an ihre Vorschriften, aber hinterher behauptet der Betrunkene, die Polizei habe ihm, als er mitgenommen wurde, unrechtmäßig Gewalt angetan. Er sei geschlagen und verletzt worden.

Eine Body-Cam, die Polizisten an der Uniform tragen, kann da im Ermittlungsfall sehr helfen. Und, damit es erst gar nicht soweit kommt, abschreckend wirken.

Beamte in Ingolstadt haben künftig eine gelbe Kamera an der Schulter

Auch die Beamten des Polizeipräsidium Oberbayern Nord benutzen daher künftig die tragbaren – aber datenschutzrechtlich umstrittenen – Videoaufnahmegeräte. Sukzessive werden die Dienststellen damit ausgerüstet. Insgesamt stehen dem Präsidium 126 Geräte zur Verfügung.

Polizisten mit Kameras auf Streife

Vorausgegangen war dem Einsatz hier ein einjähriger Pilotversuch. Ab November 2016 waren verschiedene Kameramodelle in drei bayerischen Städten (Rosenheim, Augsburg und München) getestet worden.

Hintergrund ist ein seit mehreren Jahren zu verzeichnender Anstieg der Gewalt gegen Polizeibeamte. Im Jahr 2018 stieg die Zahl der Fälle bayernweit um 4,8 Prozent. Im Bereich des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord wurden im letzten Jahr 603 Fälle registriert. Zu viele Polizisten machen regelmäßig Gewalterfahrungen. Durch den Einsatz der erkennbar an der Uniform getragenen, signalgelben Kameras konnten während des Probejahres Angriffe auf Polizisten verhindert und deeskaliert werden. Die extrem robusten Geräte erhöhen nach Polizeiangaben deutlich die Hemmschwelle für einen Übergriff. Und wurde es doch grob, halfen die im Einsatz gefertigten Aufnahmen als Beweismittel im Ermittlungsverfahren.

Den Einsatz der Kameras regelt das Polizeiaufgabengesetz

Den Kameraeinsatz regelt das Polizeiaufgabengesetz. Ob ein Polizist eine solche Kamera benutzt, entscheidet er selbst. Wenn die Streifenbeamten das tun, müssen sie allerdings deutlich darauf hinweisen, wann sie die Geräte anschalten. Auch in Wohnungen dürfen sie genutzt werden. Aber nur, wenn dies „zur Abwehr einer dringenden Gefahr für Leben, Gesundheit oder die Freiheit einer Person“ geboten ist. Voraussetzung hierbei ist, dass die Kamera beim Betreten der Wohnung ausgeschaltet ist und kein „Pre-Recording“ stattfindet.

Was ist das? Das ist eine Funktion, die fortlaufend alle 30 Sekunden einen Speicher überschreibt. Erst mit Betätigung der Aufzeichnungstaste wird diese Sequenz dauerhaft mitgespeichert. Bei Versammlungen oder Verkehrsdelikten ist nach Angaben des Präsidiums ein Kameraeinsatz nicht vorgesehen.

Liegt nichts vor, werden die Videos nach drei Wochen gelöscht

Was passiert nach einer Aufzeichnung mit den Aufnahmen? Sie werden von der Kamera über eine Dockingstation auf einen Server übertragen und grundsätzlich nach 21 Tagen automatisiert gelöscht, könnten aber laut Gesetz auch bis zu zwei Monate gespeichert und erst dann gelöscht werden. Sollte der Einsatz der Body-Cam allerdings nicht deeskalierend gewirkt haben und ein strafbares Verhalten aufgezeichnet worden sein, können die Videos für ein Ermittlungs- und Strafverfahren oder in Beschwerdefällen dauerhaft gesichert werden.

Matthias Schäfer ist im Polizeipräsidium zuständig für die Einführung der Body-Cams und die Schulung der Beamten im Umgang damit. Er betont, dass es durch mehrstufige Kontrollsysteme nicht möglich sei, dass Videos nachträglich manipuliert würden. So darf der Beamte, der das Video gemacht hat, sie nur zusammen mit einem zweiten Polizisten anschauen. Zudem werde digital dokumentiert, wer, wann auf die Datei zugreife. Ferner verblieben die Daten auf einem eigenen Server in der Dienststelle und würden nicht extern gespeichert. (nr, kuepp) 

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