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Neuburg

23.10.2014

Stadt Neuburg will keinen Zirkus mit Wildtieren mehr

Elefanten sind beim Circus Voyage die Stars. Im August hatte der Zirkus noch ein Gastspiel auf dem Volksfestplatz, doch schon bald soll das nicht mehr möglich sein.
Bild: Henner Kress

Künftig vermietet die Stadt Neuburg den Volksfestplatz nicht mehr an Zirkusse mit Wildtieren. Andere Städte entschieden bei diesem Streitthema zuletzt anders.

In Neuburg wird es künftig keine Auftritte von Wildtieren mehr geben. Der Stadtrat hat nach einer sehr emotionalen Debatte entschieden, dass die Stadt ihre Flächen nicht mehr an einen Zirkus vermieten wird, der Auftritte von Löwe, Elefant & Co. mit im Programm hat. Die Entscheidung fiel mit 15:13 Stimmen denkbar knapp aus.

Die Debatte war in Neuburg insbesondere bei den Gastspielen des Circus Voyage Ende August diesen Jahres und dem des Circus Krone vor zwei Jahren auf dem Volksfestplatz ins Rollen gekommen. Tierschützer haben die Tierhaltung in den Zirkusbetrieben massiv angeprangert, von nicht artgerechter Haltung und auch Verletzungen der Tiere war die Rede. Gerhard Schmidt, Vorsitzender des Neuburger Tierschutzvereins, hat in einem Brief den Stadtrat aufgefordert, sich für ein Auftrittsverbot von Wildtieren einzusetzen. Als Beispiel nannte er die Stadt Erding, die bereits entsprechend entschieden hat.

Nun also wird Neuburg dem Beispiel folgen. Wobei dieser Beschluss, erläuterte Stadtjurist Ralf Rick, durchaus juristische Konsequenzen für die Stadt haben könnte. Denn die Rechtssprechung ist nicht eindeutig. Ein generelles Wildtierverbot müsste der Bundestag entscheiden, eine Kommune hat in dieser Hinsicht keinerlei Handhabe. Es geht allein darum, ob sie öffentliche Flächen an einen Zirkus vermieten muss.

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Andere Städte entschieden im Sinne der Zirkusse

Zwei Gerichtsentscheidungen in Chemnitz und Darmstadt sind im Sinne der Zirkusbetriebe ausgefallen. Die Richter gingen in beiden Fällen davon aus, dass ein Verbot einen Eingriff in die Grundrechte darstelle, konkreter in das Grundrecht der Berufsausübung. So werde beispielsweise ein Dompteur daran gehindert, seinem Beruf nachzugehen. Anders hat dagegen das Verwaltungsgericht München im August 2014 entschieden: Erding kann künftig Zirkusgastspiele auf öffentlichen Plätzen verbieten.

Da es bislang allerdings keine obergerichtliche Entscheidung gebe, befürchtet Ralf Rick ein hohes Prozessrisiko für die Stadt und riet in der Stadtratssitzung von einem Verbot ab. Dennoch haben sich die Räte anders entschieden. Bettina Häring (FDP) sprach in ihrem Appell von „Herz und Gefühlen“ der Tiere: „Kein Elefant macht freiwillig einen Kopfstand.“ Zudem werde in einem Zirkus „Kindern ein falsches Bild im Umgang mit Tieren gezeigt“. Sie forderte Neuburg auf, sich dem Beispiel anderer Städte oder auch Länder anzuschließen. Beispielsweise sind in Österreich oder England derartige Auftritte verboten. Diesem Appell schloss sich Christian Peschik (CSU) an: „Zirkus ja, Wildtiere nein!“ Heinz Schafferhans (SPD) setzte sich ebenfalls für ein Verbot ein: „Wenn man auch bloß ein Zeichen setzen kann, dann sollte man dieses Zeichen für die Tiere setzen.“

Doch es gab auch Gegenstimmen, allen voran Oberbürgermeister Bernhard Gmehling: „Wir ziehen Sachen an uns, für die wir nicht zuständig sind.“ Schließlich könne die Stadt keine Gesetze erlassen. Matthias Enghuber (CSU) wies darauf hin, dass Zirkusse regelmäßig von den Amtstierärzten kontrolliert werden. Zudem „können wir Auftritte auf privaten Flächen nicht verhindern.“

Bernhard Pfahler (FW) und Otto Heckl rückten die Konsequenzen für Mensch und Tier bei einem sofortigen Verbot in den Fokus. „Den Menschen muss man Zeit zum Wandel geben“, so Heckl.

Nachdem zunächst zwei Abstimmungen gescheitert waren, weil offenbar einer der Stadträte sich weder für noch gegen ein Verbot entschieden hatte, kam es zur namentlichen Abstimmung.

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