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Neuburg

23.10.2020

Stadtrat Neuburg: Eilantrag auf Online-Bürgerversammlung

So wie im vergangenen Jahr in Rennertshofen können in Zeiten von Corona keine Bürgerversammlungen abgehalten werden.
Bild: Manfred Dittenhofer

Einige Stadträte in Neuburg fordern, dass die Veranstaltung im Internet übertragen wird. Wie das Konzept aussehen soll und was der Bürgermeister dazu sagt.

Gerhard Schoder, Referent für Innovation und Digitales im Neuburger Stadtrat, hat gemeinsam mit anderen Stadtratskollegen einen Eilantrag gestellt: Sie fordern, dass die Bürgerversammlung am 16. November, die eigentlich coronabedingt abgesagt wurde, doch stattfindet – und zwar als Hybridveranstaltung. Das heißt, eine überschaubare Personenzahl soll vor Ort sein dürfen, während es gleichzeitig eine Online-Übertragung geben soll.

Die Begründung von Gerhard Schoder ( Die Grünen), Florian Herold (FW), Frank Thonig (WIND), Bernd Schneider ( SPD), Michael Wittmair ( Die Linke) und Bettina Häring ( FDP) lautet: Die Bürgerversammlung sei ein wichtiges Mittel für Transparenz und Information der Bürger und muss laut Gesetz einmal im Jahr einberufen werden. Die für eine Onlineübertragung nötige Technik sei bekannt und kostengünstig und ermöglicht es gemeinsam mit einem Hygienekonzept, die Versorgung der Bürger und der Presse mit Informationen zur Stadtentwicklung sicherzustellen. „Es wird Zeit, dass wir als Stadt lernen, wie wir nicht nur unter Coronabedingungen, sondern regelmäßig mit mehr als den 100 Bürgern kommunizieren können, die persönlich in einen der großen Säle in Neuburg passen. Die Kompetenz dazu ist in der Stadtverwaltung vorhanden, jetzt sollten wir auch den politischen Willen dazu formulieren und entsprechend handeln“, heißt es in der Pressemitteilung. Die Kosten des Konzepts sollen 6000 Euro nicht überschreiten. Schoder und seine Kollegen möchten, dass ihr Antrag in der kommenden Stadtratssitzung am 27. Oktober behandelt wird.

Bürgerversammlung könnte in der Parkhalle in Neuburg stattfinden

Bürgermeister Johann Habermeyer, der Oberbürgermeister Bernhard Gmehling derzeit vertritt, sagt auf Anfrage, dass die Bürgerversammlung nach dem aktuellen Stand des Infektionsgeschehens unter Einhaltung der Hygienevorschriften abgehalten werden könne. In der Parkhalle sei zum Beispiel genügend Platz. Eine Online-Übertragung sei technisch möglich, eine reine Ausstrahlung übers Internet mache Habermeyers Ansicht nach allerdings wenig Sinn. Auch er spricht sich – wenn dann – für eine Hybridveranstaltung aus. Die Bürgerversammlung sei durchaus eine Gelegenheit, das „mal zu probieren“, findet der stellvertretende Bürgermeister. Der Stadtrat müsse dafür aber erst die Gelder freigeben. Da die Tagesordnung am Dienstag sehr voll sei, wäre es auch denkbar, dass der Antrag im Ältestenrat besprochen werde, so Habermeyer. Der Oberbürgermeister könne den Betrag anschließend auch alleine – ohne Stadtratsbeschluss – freigeben.

Ob diese Form der Bürgerversammlung in Zukunft Standard werden könnte, hänge davon ab, wie stark die Möglichkeit dann auch von den Bürgern genutzt werde, so Bürgermeister Johann Habermeyer. Bei Stadtratssitzungen sei ein Online-Format deutlich schwieriger, da Stadträte nicht online abstimmen dürften und die „Fensterreden“ von Stadträten durch diese Art der Öffentlichkeit zunehmen könnten.


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