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31.12.2020

Fördergeld geht zurück ans Ministerium

Verzicht in Riesbürg grundsätzlich möglich

Die Rückzahlung eines Landeszuschusses zur Anschaffung von Tablets für die Grundschüler in Riesbürg hat in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates der württembergischen Rieskommune für erhebliche Verwunderung und Unverständnis bei den Ratsmitgliedern gesorgt (die RN berichteten). Das zuständige baden-württembergische Kultusministerium sieht die Angelegenheit allerdings gelassen, wie eine Anfrage unserer Zeitung in Stuttgart ergab. Eine Verpflichtung zum Einsatz digitaler Endgeräte für die Sicherstellung von Fernunterricht im Rahmen der durch Corona bestehenden Sondersituation gebe es nicht, erklärte Pressesprecher Fabian Schmidt. „Wir gehen davon aus, dass grundsätzlich alle Schulen einen Bedarf an mobilen Endgeräten für den Verleih an Schülerinnen und Schüler haben. Ob dieser akut oder absehbar ist, wird von Ort zu Ort sicherlich unterschiedlich beurteilt werden,“ ergänzte Schmidt.

Auf die Frage, ob es grundsätzlich möglich sei, als Gemeinde auf das Fördergeld zu verzichten, meinte der Pressesprecher: „Die Mittel des Sofortausstattungsprogramms wurden ohne Antrag zur Verfügung gestellt. Nicht verwendete Gelder werden wieder an das Kultusministerium zurückgezahlt. Insofern ist es schon möglich, die Mittel nicht einzusetzen und wieder an das Land zurück zu überweisen.“

Der „Digitalpakt Schule“ des Landes Baden-Württemberg, der unter anderen die Anschaffung von digitalen Endgeräten für Schüler und Leihgeräte für Lehrkräfte enthalte, berücksichtige die Grundschulen und habe eine Laufzeit bis 2024, sodass Investitionen auch noch in den kommenden Jahren förderfähig seien, so der Sprecher.

Der Leiter der Riesbürger Grundschule, Eberhardt Geiger, sprach im Zusammenhang mit den erhaltenen Landesmitteln für die digitale Ausstattung von einem „falschen Zeitpunkt“. Tablets für den Unterricht machten seiner Ansicht nach nur Sinn, wenn es für die Schule ein Digitalkonzept gebe, welches noch erarbeitet werden müsse. (bs)

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