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Trotz Pandemie: Diskussionen im Nördlinger Stadtrat müssen öffentlich sein

Jan-Luc Treumann
Kommentar Von Jan-Luc Treumann
30.01.2021

Plus Debatten über wichtige Themen müssen im Nördlinger Stadtrat auch während der Pandemie stattfinden, schreibt Jan-Luc Treumann in seinem Kommentar.

Nach ein wenig mehr als einer Stunde war die Sitzung des Nördlinger Haupt- und Finanzausschusses Anfang der Woche schon wieder vorbei. Dass das Punktesystem für das Baugebiet in Nähermemmingen eine gute Sache ist, ist unbestritten. Nicht die Schnellsten oder Höchstbietenden bekommen den Zuschlag, sondern es gibt bessere Chancen für diejenigen, die sich engagieren, Verwandte pflegen oder kleine Kinder haben. Doch wie gut die Idee auch sein mag, so heißt das nicht, dass es nichts zu diskutieren gibt.

Den Eindruck konnten Zuschauer in der Sitzung am vergangenen Dienstag aber durchaus bekommen, Diskussionen fanden nicht statt. Die gab es aber schon vorher. Nach Informationen unserer Redaktion wurde der Kriterienkatalog bereits beim Treffen der Fraktionsvorsitzenden angepasst. Zum Beispiel in der Hinsicht, ob Bewerberinnen oder Bewerber Kinder haben – dieser Punkt wurde nach dieser internen Sitzung noch stärker gewichtet.

Debatten muss es trotz Pandemie geben

Dass Sitzungen in Zeiten von Corona nicht unnötig in die Länge gezogen werden sollen, ist sinnvoll. Debatten über wichtige Themen sollten und müssen aber dennoch stattfinden. Schließlich können –wie im vorliegenden Fall – die Fraktionsvorsitzenden nicht in jedem Punkt für alle ihre Fraktionsmitglieder sprechen. Noch dazu haben Stadt- und Gemeinderäte in diesen Zeiten das Privileg, in Präsenz tagen zu dürfen. Im Sinne der Demokratie sollten sie diese Zeit auch für Debatten nutzen – so wie es in der Sitzung des Bauausschusses am Tag darauf geschah. Nach einer ausführlichen Diskussion wurde ein Beschluss erst einmal verschoben. Ein solches Ergebnis muss es nicht immer geben. Aber eine konstruktive Debatte im Vorfeld einer Entscheidung ist Zeichen einer funktionierenden Demokratie.

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