Bundesrat
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Artikel zu "Bundesrat"

Psychologinnen und Psychologen befürchten, Freiheiten für Geimpfte und Genesene könnten zu Neid und Unzufriedenheit bei jenen führen, für die weiterhin Einschränkungen gelten - als besonders heikel sehen sie das Thema Urlaub.
Coronavirus

Lockerungen für Geimpfte: Psychologen warnen vor Unmut

Ab Samstag könnte - wenn Bundestag und Bundesrat zustimmen - für Geimpfte und Genesene ein Großteil der Corona-Beschränkungen nicht mehr gelten. Ob der Rest der Bevölkerung das als gerecht ansieht?

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) strebt eine sofortige Freigabe des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca für alle Impfwilligen an.
Corona-Pandemie

Spahn will Astrazeneca-Impfstoff für alle freigeben

Fällt heute die Impf-Priorisierung beim geschmähten Präparat von Astrazeneca? Der Bundesgesundheitsminister will darüber mit seinen Länderkollegen reden.

Zur Bundes-Notbremse gehören auch Ausgangsbeschränkungen. Sie sollen ab 22.00 Uhr gelten. Bis 5.00 Uhr darf man die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück nicht mehr verlassen.
Infektionsschutzgesetz

Was sich mit der Bundes-Notbremse ändern soll

Lange wurde über die bundesweite Corona-Notbremse diskutiert, nun ist es ganz schnell gegangen: Nach der Verabschiedung im Bundestag hat das geänderte Infektionsschutzgesetz auch den Bundesrat passiert. Was kommt auf die Bürger zu?

München während einer Ausgangssperre: Der Odeonsplatz im Zentrum der Stadt war am Abend menschenleer. Mittlerweile gilt die Ausgangssperre nur noch in Hotspots.
Ausgangssperre in Bayern

Wo gilt die nächtliche Ausgangssperre in Bayern am 5. Mai?

Der Bund zieht die "Notbremse". Ab einer 7-Tages-Inzidenz über 100 gelten bundesweit Ausgangssperren. Bayerns Regeln sind schärfer. Was das bedeutet und wo die Ausgangssperre gilt.

Rechte für Geimpfte: Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts könnte es jetzt schnell gehen.
Corona-Pandemie

Lockerungen für Geimpfte und Genesene schon am Wochenende?

Jetzt könnte es ganz schnell gehen: Schon in wenigen Tagen sollen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen für einige Menschen fallen. Mehrere Länder planen zugleich die Öffnung für Touristen.

Doppelt Geimpfte und Genesene sollen wieder miteinander feiern können.
Kommentar

Impf-Privilegien: Die Freiheit kann nicht länger eingesperrt bleiben

Für doppelt Geimpfte und Genesene sollen schon am Wochenende die Corona-Zumutungen erträglicher werden. Der Schritt ist absolut geboten.

Geimpfte sollen bald Vorteile genießen können.
Corona-Krise

Diese Freiheiten plant die Regierung für Geimpfte

Immer mehr Geimpfte machen es möglich: Corona-Kontaktbeschränkungen für zweifach Geimpfte sollen noch in dieser Woche fallen.

Einheitliche Erleichterungen für Geimpfte und Genesene sollen auf den Weg gebracht werden.
Corona-Pandemie

Einheitliche Regeln für Geimpfte und Genesene in Sicht

Immer mehr Menschen sind gegen Corona geimpft. Für ganz Deutschland soll nun geregelt werden, welche Einschränkungen für vollständig Geimpfte, negativ Getestete und Genesene aufgehoben werden.

Eine Pflegerin versorgt auf der Intensivstation am Klinikum Braunschweig einen an Covid-19 erkrankten Patienten..
Corona-Pandemie

Intensivmediziner erwarten Entlastung durch die Bundes-Notbremse

Das Infektonsgeschehen stimmt Experten vorsichtig optimistisch. Derweil will der Bund am Montag Erleichterungen für Geimpfte und Genesene auf den Weg bringen.

Eine Pflegekraft wird gegen das Coronavirus geimpft.
Corona-Pandemie

Scholz: Regeln für vollständig Geimpfte schnell festlegen

Mobile Teams, Impfzentren, Praxen: Das Impf-Netz wird größer. Bald sollen Arbeitnehmer auch im Job eine Spritze bekommen können. Gelingt eine rasche Klärung in der Debatte um Freiheiten für Geimpfte?

Rund 60 Motorradfahrer starteten am Plärrergelände zu einer Fahrt nach Nürnberg, um gegen Motorradfahrverbote am Wochenende und Feiertagen zu demonstrieren.
Augsburg

60 Biker demonstrieren in Augsburg gegen geplante Fahrverbote

Plus Auf dem Plärrergelände haben Motorradfahrer gegen geplante Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen demonstriert. Dabei ging es bewusst ganz leise zu.

Zwei Senioren (M) sind im Eingangsbereich des Corona-Impfzentrums in den Hamburger Messehallen auf dem Weg zur Impfung.
Corona-Pandemie

Bundesregierung sucht nach rascher Klärung für Geimpfte

Immer mehr Menschen werden geimpft, und es drängt die Frage: Wann werden für sie Alltagseinschränkungen gelockert? Die Regierung will sich um eine zügige Verständigung bemühen.

«Das Grundgesetz lässt Einschränkungen unserer Grundrechte nur zu, wenn es hierfür eine besondere Rechtfertigung gibt. Der Schutz von Leben und Gesundheit in der Pandemie ist eine solche Rechtfertigung», sagt Bundesjustizministerin Christine Lambrecht.
Corona-Pandemie

Lambrecht-Vorschlag: Mehr Rechte für Geimpfte und Genesene

In Karlsruhe häufen sich die Klagen gegen Ausgangsbeschränkungen und andere Regeln der Bundes-Notbremse. Das Justizministerium legt einen Entwurf für eine Verordnung vor, die Ausnahmen regeln soll.

Mitglieder der Karlsruher Gruppe von Fridays for Future vor dem Bundesverfassungsgericht.
Karlsruhe

Bund muss beim Klimaschutz nachbessern - Koalition streitet

Das oberste deutsche Verfassungsgericht verdonnert den Bund zu mehr Klimaschutz. In der Koalition bricht sofort ein Schwarze-Peter-Spiel los. Manche fühlen sich in ihrer Regierungskritik bestätigt.

Für Corona-Geimpfte soll es demnächst Lockerungen geben. Ländern, Städten und Gemeinden geht es allerdings nicht schnell genug.
Corona-Politik

Wachsender Druck für einheitliche Erleichterung für Geimpfte

Immer mehr Menschen werden gegen Corona geimpft - was bedeutet das für Kontaktregeln und wenn sie in ein Geschäft wollen? Forderungen werden lauter, bei grundlegenden Vorgaben noch mehr Tempo zu machen.

Ein Arzt verimpft eine Dosis des Biontech/Pfizer-Impfstoffs.
Corona-Pandemie

Debatte um Lockerungen für Geimpfte geht weiter

Die Diskussion über Erleichterungen für vollständig Geimpfte ist nach wie vor alles andere als beendet. Was soll den Geimpften alles erlaubt werden?

Impfberechtigte im Eingangsbereich eines Impfzentrums.
Corona-Regeln

Bekommen Geimpfte früher ihre Freiheitsrechte zurück?

Beim Impfgipfel an diesem Montag wird es auch über Ausnahmen für Geimpfte gehen. Menschen, die das falsch oder ungerecht finden, sei gesagt: Grundrechte dürfen grundsätzlich nur eingeschränkt werden, wenn dies auch erforderlich ist.

Für Geimpfte und für Genesene könnte es Ausnahmen von den Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen geben.
Corona-Regeln

Regierung bereitet Ausnahme-Verordnung für Geimpfte vor

Wer sich gegen Covid-19 impfen lässt, schützt sich damit vor einer schweren Erkrankung. Auch die Allgemeinheit profitiert: Von Menschen, die das Vakzin erhalten haben, geht kein hohes Ansteckungsrisiko mehr aus. Das macht mehr Freiheiten möglich.

Welche Beschränkungen fallen für Geimpfte weg? Diese Frage soll bei der geplanten Ministerpräsidentenkonferenz am Montag mit im Zentrum stehen.
Corona-Impfung

Mehr Freiheiten: Bundesregierung bereitet Ausnahme-Verordnung für Geimpfte vor

Wer sich gegen Covid-19 impfen lässt, schützt sich damit vor einer schweren Erkrankung. Auch die Allgemeinheit profitiert: Von Menschen, die das Vakzin erhalten haben, geht kein hohes Ansteckungsrisiko mehr aus.

Die Notbremse greift automatisch für alle Landkreise und Städte, in denen an drei aufeinander folgenden Tagen eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 überschritten wurde.
Corona-Pandemie

"Bundes-Notbremse" greift - Kritik aus Ländern und Kommunen

Lange diskutierten Bund und Länder über Gegenmaßnahmen, während die Infektionszahlen weiter stiegen. Nun gelten strengere gesetzliche Regeln, und zwar bundesweit. Für viele Bürger wird das jetzt konkret.

Im Landkreis Neu-Ulm hat die Corona-Inzidenz die 200er-Grenze überschritten.
Landkreis Neu-Ulm

Bundes-Notbremse greift: Neue Corona-Regeln im Kreis Neu-Ulm ab Samstag

Plus Die Corona-Inzidenz im Landkreis Neu-Ulm steigt erstmals wieder über 200. Eigentlich stand eine Regeländerung erst nicht im Raum. Doch dann kam es anders.

Bundesgesundheitsminister Spahn erwartet, dass die Impfpriorisierung im Juni aufgehoben werden kann.
Kampf gegen Pandemie

Aussicht auf Corona-Impfungen für alle im Juni

Die Corona-Impfungen gehen bisher nur Stück für Stück voran. Denn die knappen Dosen sollen für Risikogruppen reserviert bleiben. Doch jetzt kommt deutlich mehr Impfstoff heran - und ein Durchbruch rückt näher.

«Verfassungsrechtlich problematisch»: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier spricht im Bundesrat.
Infektionsschutzgesetz

Corona-Notbremse passiert Bundesrat - Anträge in Karlsruhe

Die Länder schießen massiv gegen das neue Infektionsschutzgesetz und die bundeseinheitliche Notbremse. Trotzdem halten sie es im Bundesrat nicht auf. Die erste Beschwerde liegt allerdings schon beim Verfassungsgericht.

Die Corona-Inzidenz hat im Landkreis Neu-Ulm den Wert von 200 erreicht.
Landkreis Neu-Ulm

Corona-Inzidenz im Kreis Neu-Ulm jetzt über 200: Was sind die Folgen?

Plus Im Landkreis Neu-Ulm hat die Corona-Inzidenz den nächsten Schwellenwert erreicht. Wie geht es jetzt weiter? Welche Rolle spielt die Bundes-Notbremse?

Die Corona-Inzidenz im Landkreis Augsburg steigt wieder über 200.
Landkreis Augsburg

108 neue Corona-Fälle: Inzidenz im Kreis Augsburg steigt wieder über 200

So viele neue Corona-Fälle an einem Tag wie lange nicht mehr: Die Inzidenz im Landkreis Augsburg steigt wieder über 200.