FDP
Aktuelle Nachrichten und Informationen zum Thema

Artikel zu "FDP"

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Kommunalwahl

CWG Aichach nominiert Stadtratskandidaten

Plus Die Christliche Wählergemeinschaft Aichach stellt ihre Bewerber für den Stadtrat vor. Darunter ist  eine mögliche Bürgermeisterkandidatin für 2026.

Deutschlandtag der Jungen Union
CDU-Blog

CDU-News: Junge Union fordert erneut Urwahl des Kanzlerkandidaten

CDU-News aktuell: Die Junge Union hat ihre Forderung bekräftigt, dass der nächste Kanzlerkandidat mit einer Urwahl bestimmt werden soll. Damit stellt sie sich gegen AKK.

Die «Identitäre Bewegung» wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Foto: Paul Zinken
News-Blog

News: Öffnet sich die AfD für die Identitäre Bewegung?

AfD-News aktuell: Auf dem Parteitag der AfD soll es auch darum gehen, ob die Identitäre Bewegung von der Unvereinbarkeitsliste der Partei gestrichen werden sollte.

Vorschläge

FDP: Kulturreferent soll Malerei in Dillingen fördern

Zudem sprechen sich die Liberalen für eine Büchervitrine im Rathaus aus

Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind. Foto: Matthias Balk/dpa
Was geschah am ...

Kalenderblatt 2019: 19. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 19.

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Untermeitingen

Umwelt-Antrag erhitzt Klima im Gemeinderat

Das Bündnis Lechfeld will ein grünes Nahmobilitätskonzept für Untermeitingen – und erntet damit viel Gegenwind. In einer stundenlangen Diskussion zerlegten die Räte den Vorschlag.

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Kommunalwahl

Scheidender Landrat Hubert Hafner kandidiert auf CSU-Kreisliste

Alle gingen davon aus, dass Hubert Hafner endgültig aufhört. Dann sorgt er auf der Nominierungsversammlung für eine Überraschung.

Andreas Scheuer (2.v.r.), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, bei der Regierungsklausur in Meseberg: «Eine lückenlose Versorgung mit Mobilfunk ist überfällig.». Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa
Digitalklausur in Meseberg

Deutschland steht vor riesigen Aufgaben beim Mobilfunkausbau

Zu langsam, zu viele "weiße Flecken", international nicht konkurrenzfähig. Die Kritik an der digitalen Infrastruktur ist lang. Geht die Bundesregierung endlich den enormen Bedarf an?

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ARD-Talkshow

"Anne Will" heute mit Markus Söder: Gäste und Thema am 17.11.19

Heute am 17.11.19 läuft wieder "Anne Will" in der ARD. Thema der Talkshow: "Zwischen Konjunkturflaute und Klimaschutz - wie sicher ist Deutschlands Wohlstand?"

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München

Kosten für Sanierung des Deutschen Museums steigen auf 745 Millionen

Erst im Oktober hatte der Bund der Steuerzahler die Sanierung des Deutschen Museums kritisiert, jetzt wird es nochmal teurer.

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Neuburg

Was junge Politiker in Neuburg bewegen wollen

Von jeder Partei den jüngsten Stadtratskandidaten hatte die Junge Union eingeladen. Es war ein Erfolg – auch wenn es nicht immer die Jüngsten waren, die kamen.

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Hitler-Attentäter

Wie ein Stauffenberg-Enkel die FDP aufmischen will

Karl Graf Stauffenberg, Nachfahre des Hitler-Attentäters, kandidiert für Amt des Generalsekretärs. Er möchte damit die demokratische Freiheit stärken.

Die meisten Bundesbürger müssen ab 2021 keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen. Die Abgabe wird für rund 90 Prozent der Zahler abgeschafft. Foto: Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa
Steuern

Wer profitiert vom Soli-Abbau - und wer nicht?

Der Solidaritätszuschlag wird ab dem Jahr 2021 zu großen Teilen abgeschafft. Außen vor sind die Spitzenverdiener. Die FDP kündigt eine Klage an.

FDP-Chef Christian Lindner: «Die Welt rotiert, aber in Deutschland steht die Politik still.» Foto: Sebastian Gollnow
Solidaritätszuschlag

FDP-Chef Lindner kündigt Klage gegen Soli-Beschluss an

Nur die Spitzenverdiener sollen nach einer Entscheidung des Bundestags noch Solidaritätszuschlag zahlen. FDP-Chef Christian Lindner kündigt Widerstand an.

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Türkei

FDP kritisiert mangelnde Vorbereitung auf Rückkehr von IS-Anhängern

Exklusiv FDP-Fraktionsvize Thomae sagt: Die Koalition drückt sich seit Monaten vor einem tragfähigem Konzept. Jetzt drohe ein sicherheitspolitisches Chaos.

Stephan Brandner wurde mit den Stimmen aller Fraktionen mit Ausnahme der AfD als Rechtsausschuss-Vorsitzender abberufen. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
AfD-Abgeordneter abgewählt

"Hat sich ausgehetzt" - Brandner verliert Ausschussvorsitz

Die Empörung im Bundestags-Rechtsausschuss über den Vorsitzenden Stephan Brandner hat sich von Woche zu Woche gesteigert. Die Aufforderung zum Rücktritt wies der AfD-Politiker zurück. Nun zog der Ausschuss Konsequenzen. Sein Beschluss ist einmalig in der Bundestagsgeschichte.

Armin Schuster: «Für uns ist klar, wir wollen jeden Gefährder in Haft sehen.». Foto: Felix Kästle/dpa
Rückkehr von IS-Anhängern

CDU-Politiker Schuster: Wollen Gefährder "in Haft sehen"

Deutschland ist nach Ansicht des CDU-Innenpolitikers Armin Schuster ausreichend auf die Rückkehr mutmaßlicher Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorbereitet.

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Video

Lindner fordert mehr Meinungsfreiheit vor der Uni Hamburg

FDP-Chef Christian Lindner wollte ursprünglich in den Räumen Universität sprechen. Das hatte ihm die Universität untersagt. Nun hat sich der Politiker für mehr politische Diskussionen an Hochschulen ausgesprochen.

Der Plenarsaal des Deutschen Bundestags. Foto: Christoph Soeder/dpa
Geldquellen offenlegen

FDP für Transparenzregister zu Lobbyisten und Stiftungen

Ein Register gibt es im Bundestag bereits, doch den Freidemokraten ist das nicht genug. Sie fordern, dass unter anderem auch Geldquellen von Lobbyisten und Nicht-Regierungsorganisationen offengelegt werden.

Während die Zufriedenheit mit der schwarz-gelben Landesregierung deutlich gesunken ist, genießt Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) so viel Rückhalt in der Bevölkerung wie noch nie. Foto: Roberto Pfeil/dpa
Möglicher Merkel-Nachfolger

Kann Laschet Kanzler? Halbzeit für Schwarz-Gelb in NRW

Zweieinhalb Jahre nach ihrem Antritt in Nordrhein-Westfalen ist die CDU/FDP-Regierung dort nicht sonderlich beliebt. Für Ministerpräsident Laschet gilt das Gegenteil. In Berlin wird er schon als möglicher Nachfolger von Angela Merkel gehandelt.

Eine Rentnerin hält einen Geldbeutel mit verschiedenen Euromünzen. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa
Spitzenrunde der Koalition

Union und SPD zeigen Kompromissbereitschaft bei Grundrente

Klappt es diesmal? Die große Koalition streitet schon seit Monaten über die geplante Grundrente. Nun unternimmt eine Spitzenrunde im Kanzleramt einen neuen Anlauf für eine Einigung.

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Bad Wörishofen

Noch eine Kandidatin will das Rathaus erobern

Plus Die Bürgerinnen und Bürger in Bad Wörishofen haben bei der Bürgermeisterwahl im März die Qual der Wahl: Seit heute stehen schon fünf Bewerber fest.

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Aichach

SPD eröffnet in Aichach den Nominierungsreigen

Plus Die Sozialdemokraten in Aichach nominieren am Freitag Amtsinhaber Klaus Habermann. Er wird mindestens einen Gegenkandidaten haben.

Endlich geschafft Thüringens FDP-Chef Thomas L. Kemmerich und Generalsekretär Robert Martin Montag strahlen nach der Bekanntgabe des endgültigen Ergebnisses der Landtagswahl. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa
Mitspieler im Koalitionspoker

73 Stimmen mehr als nötig: FDP sicher im Thüringer Landtag

Für die FDP ist die Zitterpartie vorbei - sie hat es denkbar knapp in den Thüringer Landtag geschafft. Ihre fünf Abgeordneten könnten bei der schwierigen Regierungsbildung eine wichtige Rolle spielen.

91 Prozent der Thüringer sagten vor wenigen Tagen in einer Umfrage, CDU-Landeschef Mike Mohring (l.) und Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sollten zusammenarbeiten. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa
Thüringen-Wahl

Amtliches Endergebnis der Landtagswahl 2019 in Thüringen - FDP im Landtag

Das amtliche Endergebnis der Thüringen-Wahl 2019 steht zwei Wochen nach der Landtagswahl fest. Nun ist auch klar, dass die FDP in den Landtag einzieht.