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Kaliningrad-Konflikt
23.06.2022

Konflikt um Kaliningrad erklärt: Droht Streit zwischen Russland und Litauen zu eskalieren?

Waggons stehen auf dem Güterbahnhof in Kaliningrad. Litauen beschränkt den Transit zwischen der zu Russland gehörenden Ostsee-Exklave.
Foto: Uncredited, dpa (Archivbild)

Kaliningrad wird zum Streitthema zwischen Russland und dem Westen. Gerade der Ton zwischen Litauen und Russland wird rauer. Es droht ein Streit mitten in Europa zu eskalieren.

Als der Krieg in der Ukraine begann, da war es klar, dass Kaliningrad zum Streitpunkt werden könnte. Die Exklave von Russland liegt zwischen Polen und Litauen, ist also von Nato-Staaten umringt. Kaliningrad ist an der Ostsee gelegen und spielt für Russland eine wichtige strategische Rolle. Hier ist auch die russische Ostsee-Flotte zu Hause, auch die Bedeutung als Vorposten im Westen ist riesig. Das Gebiet ist in etwas so groß wie Schleswig-Holstein. Rund eine Million Menschen leben in Kaliningrad. Sie werden zu großen Teilen auf dem Landweg von Russland aus versorgt. Und genau hier liegt nun das Problem.

Litauen greift beim Transport nach Kaliningrad ein

Russland transportiert Güter aus dem Kernland in Richtung Kaliningrad vor allem auf dem Landweg über Litauen. Die Versorgung der Exklave funktioniert vor allem durch die Eisenbahn. Genau hier will Litauen nun eingreifen und keine Waggons mehr passieren lassen, die Waren aus Russland nach Kaliningrad bringen, die auf der EU-Sanktionsliste stehen. Darunter fallen Holz, Zement, Chemikalien, Baumaterial und Hochtechnologieprodukte.

Lebensmittel und andere Waren dürfen zwar weiter durch Litauen nach Kaliningrad gebracht werden, doch trotzdem bedeutet der Entschluss Litauens für die Exklave einen großen Einschnitt – und für Russland ein Problem. Entsprechende Güter müssten nun über den Seeweg nach Kaliningrad gebracht werden, was deutlich teurer ist. Der Ton aus Moskau wird daher zunehmend rauer.

Video: dpa

Kaliningrad-Konflikt: Moskau spricht von "Blockade"

In Russland ist nun häufig von einer "Blockade" die Rede. Staatssender berichten auch von einem "Wirtschaftskrieg" der Europäischen Union gegen Russland und noch deutlich extremer: von einem "Casus Belli", also einem Kriegsgrund. Dieser wird dadurch erklärt, dass "die Region völkerrechtlich isoliert" werden solle.

Davon kann aber nicht die Rede sein, denn Lebensmittel und wichtige Alltagswaren sind von dem litauischen Transportverbot ausgeschlossen. Anton Alichanow, der Gouverneur von Kaliningrad, erklärte, dass 40 bis 50 Prozent der Warenlieferungen betroffen seien. Er nannte das Verbot von Litauen ein "feindliches Vorgehen". Ein Transport per Lastwagen war von der EU schon zuvor eingeschränkt worden.

Litauen erklärte Russland zu "terroristischem Staat"

Litauen sieht das Transportverbot unterdessen als logische Konsequenz aus den EU-Beschlüssen. "Es ist nicht Litauen, das etwas tut. Es sind die europäischen Sanktionen, die am 17. Juni in Kraft getreten sind", sagte Außenminister Gabrielius Landsbergis und erklärte: "Der Industriezweig, der diese Sanktionen nun zunächst umsetzt, das ist die litauische Eisenbahn."

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In Litauen geht seit dem Beginn des Krieges in der Ukraine die Angst um, dass Russland früher oder später auch Litauen angreifen könnte. Jüngst hat das Nato-Mitglied Russland sogar zu einem "terroristischen Staat" erklärt. Der Ton zwischen Litauen und Russland ist seitdem rau, doch nun droht der Streit zu eskalieren. Kremlsprecher Dmitri Peskow stellte klar, dass Moskau die Sanktionen rund um den Transit der Waren als rechtswidrig erachte.

"Ja, natürlich ist das Teil einer Blockade", antwortete Peskow auf eine entsprechende Frage. Das Wort weckt vor allem in Russland schmerzhafte Erinnerungen an den Zweiten Weltkrieg. Damals war die Wehrmacht für die Blockade von Leningrad, dem heutigen St. Petersburg, verantwortlich. Damals starben mehr als eine Million Menschen. Der Begriff ist also nicht zufällig gewählt und stellt eine weitere Eskalationsstufe dar. Der Kaliningrad-Konflikt ist ein Pulverfass mitten in Europa.

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